De Maizières Drohnen-Bericht Der Ex-Ersatzkanzler
Berlin - Kurz nach Jahresbeginn stellte Thomas de Maizière in Berlin ein Buch vor. "Damit der Staat dem Menschen dient", hieß der verheißungsvolle Titel des Gesprächsbandes. Es war mehr als ein Buch, es war das unausgesprochene Statement eines Mannes, den viele in der Union für fähig halten, eines Tages Kanzler zu werden.
Damit ist es nun wohl vorbei.
Thomas de Maizière ist, was immer er an personellen Konsequenzen in seinem Ministerium ziehen wird, mehr als nur ein beschädigter Verteidigungsminister. Er ist ein beschädigter Politiker.
Mit ihm verbunden ist nun eine Pleite von mehr als einer halben Milliarde Euro. Das Drohnendebakel wird ihn künftig in seiner politischen Laufbahn begleiten.
Der Vorgang hat etwas Grotesk-Trauriges: War es doch gerade de Maizière, der den Einsatz von Drohnen in den vergangenen Monaten zu seinem Programm gemacht und die Öffentlichkeit aufgefordert hatte, darüber zu debattieren, ob die Bundeswehr künftig auch bewaffnete unbemannte Flugkörper gegen Terroristen einsetzen sollte.
Jetzt diskutiert die Öffentlichkeit. Aber eben nicht über das wichtige Thema, das de Maizière eigentlich setzen wollte. Viele fragen sich, wie es sein kann, dass ein Minister von seinem eigenen Haus erst im Mai dieses Jahres umfänglich über die Pleite informiert wurde, obwohl seine beiden zuständigen Staatssekretäre bereits im Februar 2012 um die Probleme des Großvorhabens wussten und in den folgenden Monaten versuchten, es doch noch zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
Es ist ein Vorgang, der im Kontrast steht zum Bild des detailfreudigen Ministers, das von de Maizière in seinen früheren Funktionen - vor allem als Chef des Kanzleramtes und als Innenminister - gezeichnet wurde. Dieses Bild ist angekratzt. Eines wird offensichtlich: De Maizière hat sich viel zu wenig um das Innere seines - zugegebenermaßen verzweigten - Apparats gekümmert.
Ja, sagte er am Mittwoch in der Bundespressekonferenz, er hätte früher sein Haus "so ordnen müssen", dass er rechtzeitig informiert worden wäre. Und er räumte auch ein, dass er selbst hätte nachfragen müssen. Seine Eingeständnisse ehren de Maizière, aber sie sind für ihn auch gefährlich und könnten neue Fragen aufwerfen. Vor allem eine: Hat er sein Ministerium wirklich im Griff?
Offenbar unterschätzte er die Komplexität seines Ressorts. Die Rüstungsabteilung, in der die Großprojekte zusammenlaufen und Milliarden auf den Weg gebracht werden, konnte so im Falle des Drohnenprojekts mehrere hundert Millionen Euro verbrennen. In einer Mischung aus Laissez-faire und Durchwurschteln wurden immer neue Millionentranchen dem Bundestag zur Bewilligung vorgelegt, obwohl die luftfahrttechnische Zulassung für den "Euro Hawk" da schon lange intern angezweifelt wurde. Hier gilt und galt offenbar: Das ehrgeizige Vorhaben sollte einfach gelingen. An dieser Mentalität seines Hauses ist de Maizière nicht ganz unschuldig. Schließlich wussten die Ministeriumsmitarbeiter: An der Spitze sitzt ein Minister, der den künftigen Drohneneinsatz öffentlich zu einem Kernelement seiner Bundeswehr-Neukonzeption gemacht hat. Wer will da schon in einer Behörde den Spielverderber geben?
Trotz allem wird de Maizière das Desaster wohl überstehen. Es gibt für sein politisches Überleben einen ganz pragmatischen Grund: Angela Merkel kann sich seinen Rücktritt nicht leisten. Einen weiteren Abgang im Verteidigungsministerium - nach Franz-Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg - fiele auch auf die Kanzlerin zurück. Hinzu kommt: Die Materie ist komplex, reicht bis in die Zeit der Großen Koalition und der rot-grünen Regierung zurück. Die Misere ist also nicht allein auf den jetzigen Amtsinhaber abzuwälzen.
Das dürfte de Maizière vorerst retten - vorausgesetzt, es kommen nicht noch weitere Großpannen bei anderen Projekten ans Licht. Schaden hat er auch so genommen. Er weiß um den Wert der Glaubwürdigkeit in der Politik, und davon wird er einiges einbüßen.
Auch für Merkel kommt die Drohnenpanne zum ungünstigsten Zeitpunkt, schließlich ist in wenigen Monaten Bundestagswahl. Langfristig wird die Affäre ein Problem für die CDU. Der kluge, abwägende und selbstkritische de Maizière gilt vielen in einer Partei, die ihr Spitzenpersonal weitestgehend ins Abseits gestellt hat, als einzige Alternative zur Dauerkanzlerin.
Diese Hoffnung dürfte sich erledigt haben. So bleibt allein Ursula von der Leyen als potentielle Ersatzkanzlerin. Die Arbeitsministerin hat das, was de Maizière in der Öffentlichkeit fehlt - Popularität. Doch mangelt ihr mit ihrem sozialpolitischen Profil die notwendige Unterstützung der Partei - worauf de Maizière in der CDU im Fall der Fälle hätte bauen können.
Mit der Drohnenaffäre und der Beschädigung des Ministers droht die Merkel-CDU zur Partei ohne Ersatzkanzler zu werden. Schließlich war de Maizière bislang einer der wenigen Leuchttürme in einem weitgehend farblosen Kabinett. Wenn es einen gab, der auch für finanzielle Solidität in seinem Ministerium stand, dann war es der Jurist mit dem fleißigen Aktenstudium.
Das ist jetzt Vergangenheit.
