Fotostrecke

Piratenparteitag: Basis, bitte melden

Foto: dapd

Parteitag der Piraten Lieber Schwarm, so wird das nix

Die Piraten sind auf dem besten Weg, ihre Chance auf ein erfolgreiches Wahljahr zu verschenken. Schuld ist die Unfähigkeit, aus den Einzelmeinungen ihres Schwarms ein sinnvolles Ergebnis zu generieren. Wenn die Partei so weitermacht, kann der Einzug in den Bundestag nicht gelingen.

Gegen 16 Uhr am Sonntagnachmittag ist es soweit: In der Parteitagshalle schwillt Gemurmel an, Applaus brandet auf, die Rednerschlange wächst schlagartig. Was ist passiert? Ein Basispirat hat einen sehr speziellen Antrag spontan auf die Tagesordnung gehievt. Und zwar die Forderung nach intensiver Erforschung von Zeitreisen. Ja, Sie haben richtig gelesen.

Eigentlich ist man in Verzug, doch besagter Vorschlag sorgt bei vielen Piraten für Verzückung - spielt er doch ironisch mit den vielen Pannen der Partei in den vergangenen Monaten. Mit Zeitreisen, so die nicht ganz ernstgemeinte Idee, könne man diese rückgängig machen.

Sofort entbrennt eine Diskussion. "Wenn wir das ins Wahlprogramm schreiben, kann ich mich an keinem Infostand mehr blicken lassen", empört sich eine Piratin mit Tränen in den Augen. Eine andere hält dagegen: "Wir bekennen uns damit zu unserem eigenen Dilemma. Ehrlicher geht es nicht. Das wäre doch toll!" So geht das eine Weile, der Schwarm lässt sich mit dem Zeitreisen-Disput dankbar von der bislang zähen und trockenen Programmdebatte ablenken. Am Ende wird der Antrag abgelehnt. 30 Minuten wurden mal eben vertrödelt. Aber wenigstens hatte man Spaß.

Ideal der Basisdemokratie

Diese Szene vom Parteitag in Bochum ist bezeichnend für die Arbeitsweise der Partei. Eigentlich wollte sie die große Programmoffensive liefern, um zu zeigen: Wir sind handlungs- und entscheidungsfähig, wir machen uns fit fürs Wahljahr. Doch allzu oft an diesem Wochenende blockierten sich die Piraten selbst, verbissen sich stundenlang an Nebenschauplätzen, anstatt gemeinsam an einer Linie für 2013 zu feilen.

Man muss anerkennen: Die Piraten verfolgen ihr Ziel, Politik zu machen, mit bemerkenswert viel Hingabe und Idealismus. 2000 vorwiegend junge Leute vergruben sich in Bochum in Hunderte Anträge aus Dutzenden Themenfeldern. Tierschutz, Atomausstieg, Rente, Gesundheit, Jugendschutz, Außenpolitik, Europa, Wirtschaft. Viele Punkte aus dem Grundsatzprogramm wurden ergänzt, neue kamen hinzu.

Doch bei der Riesenfülle an Themen blieb für Konkretes wenig Zeit. Das Ideal der Basisdemokratie ist ehrenwert, aber Ausnahmen sind unerlässlich, wenn der Prozess ins Absurde abzugleiten droht. Die Methode, bereits fertig ausformulierte Anträge noch auf dem Parteitag in Einzelteile zu zerlegen und über Mini-Bausteine abstimmen zu lassen - das bringt selbst den größten Politikfan an den Rand der Verzweiflung. Und verwässert das Ergebnis.

So ist nun ein weiterer Parteitag vorüber, ohne dass innovative Forderungen oder zumindest eine gemeinsame Haltung erkennbar wurden.

Unfähig, aus 35.000 Meinungen eine sinnvolle Quintessenz zu generieren

Wie will die Partei mit ihrer schrankenlosen Offenheit umgehen? Die Piraten verzichten auf ein Delegiertensystem, jeder kann anreisen, mitmachen - oder querulieren. Letzteres kam in Bochum erschreckend häufig vor. Vorschläge, Gegenvorschläge, Gegen-Gegenvorschläge sprangen hin und her wie der Cursor einer kaputten Computermaus. Doch bei aller Lust an Streit und Diskurs: Wichtig ist eben auch, was am Ende rauskommt. Und das war in Anbetracht monatelanger Vorbereitung vieler engagierter Mitglieder ziemlich wenig.

Für viele Piraten scheint ein möglichst schweißtreibender Weg befriedigender als das Resultat selbst. Doch was nutzt ein zweitägiger Intensivkurs Politik, wenn man nicht weiß, was man aufs Zertifikat schreiben soll? Die Piraten sind dabei, ihre Chance auf einen Achtungserfolg bei der Bundestagswahl zu verschenken. Daran sind die vorangegangenen Personalquerelen Schuld - und ihre eigenen Strukturen und die Unfähigkeit, aus 35.000 Individualmeinungen eine sinnvolle Quintessenz zu generieren. Möglich, dass dies mit viel Zeit und Engagement irgendwann gelingt, doch diese Zeit haben die Piraten nicht. In zehn Monaten wird gewählt.

An den Rahmenbedingungen krankt es nicht, die Partei ist bundesweit bekannt, sie beeinflusst mit ihrer Forderung nach Transparenz den politischen Diskurs, in vier Länderparlamenten sammelt sie Erfahrung. Doch mit dem jetzigen Profil wird sie keine neuen Wähler für sich begeistern. Wenn die Piraten in diesem Tempo weitermachen, wird der Einzug in den Bundestag scheitern.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.