Kommentar zur Hamburg-Wahl Ich oder ich

Olaf Scholz und seine Genossen feiern ihren Triumph bei der Wahl in Hamburg. Doch die Freude ist überzogen: Die Macht lag in der Hansestadt auf der Straße, SPD-Mann Scholz hat sie aufgelesen. Wer auch sonst? Als bundespolitisches Signal taugt der Sieg nicht.
Kommentar zur Hamburg-Wahl: Ich oder ich

Kommentar zur Hamburg-Wahl: Ich oder ich

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Olaf Scholz

"Ein guter Aufschlag", so hatte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gehofft, könnte die Hamburg-Wahl für die Genossen zu Beginn des langen Wahljahres 2011 werden. Nun hat der SPD-Spitzenmann , wie es aussieht, ein klares Ass hingelegt:

Oberhalb der absoluten Mehrheit landen nach ersten Hochrechnungen die Genossen an der Elbe. Hamburg wird rot - ein Signal für die Rückkehr der deutschen Sozialdemokratie in die Politik?

Der Sieg mit Pauken und Trompeten ist in Wahrheit viel Lärm um nichts. Lange gab es keinen Wahlgang mehr in Deutschland, in dem es um so wenig Politik ging. An der Elbe hat nicht die Partei mit dem besseren Programm gewonnen, es gab gar kein Programm. Die Scholz-SPD versprach ihren Wählern nahezu wortgleich dasselbe, was bei der vorangegangenen Wahl die CDU versprochen hatte: Hafen ausbauen, Haushalt konsolidieren, Schulen verbessern, Gewaltkriminalität bekämpfen. Die SPD übernimmt auch nicht deshalb das Rathaus, weil sie die besseren Leute hat, sie hat ebenso wenig überzeugende Köpfe wie die Bundespartei. Olaf Scholz mit dem netten Grinsen hat nicht mehr Ausstrahlung und Überzeugungskraft als jeder andere ordentliche Politik-Manager.

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Christoph Ahlhaus

Die SPD hat in dem Stadtstaat mit den meisten Millionären und den schlechtesten Schulen die Macht aufgelesen, die auf der Straße lag. Der Konkurrent, von der CDU, trat nur als Zählkandidat an, kaum ein Hanseat traut der nach Ole von Beusts überstürztem Ausstieg in Trümmern liegenden Union ernsthaft zu, erneut die Verantwortung für die Stadt zu übernehmen. Schulen, Theater, Verkehr, Wirtschaft, Landeshaushalt: Nirgendwo war es der schwarz-grünen Koalition gelungen, groß angekündigte Reformen auch nur im Ansatz zu verwirklichen. Empörte Eltern stimmten vergangenen Sommer in einem Volksentscheid die wirre, von den Grünen angezettelte Schulreform nieder, zugleich explodierten die Kosten für das Musikschlachtschiff im Hafen, die Elbphilharmonie, von der noch immer nicht klar ist, wann sie jemals eröffnet wird und wer darin schließlich spielen soll.

Viele Wähler wollten alte Rechnungen begleichen

Enttäuscht von dem einst wie ein Bürger-König angetretenen CDU-Regenten Beust waren bei dieser Wahl allzu viele Wähler erpicht darauf, alte Rechnungen zu begleichen. Konservative Hanseaten waren indigniert über die ihrer Ansicht nach schamlose Art, in der sich der schwule Ole gleich nach seinem Rücktritt im Kreise knapp volljähriger Knaben amüsierte. Der Verfall der Sitten, so schien es, hatte den ganzen Senat erwischt, musste doch ausgerechnet der Finanzsenator zurücktreten, weil anderen Orts gegen ihn wegen Steuerhinterziehung ermittelt wurde. Da kam so manchem Hamburger Pfeffersack der pfiffige Scholz gerade recht, der als erstes den Präses der Handelskammer als seinen neuen Wirtschaftssenator vorstellte - und dann auch noch den erfolg- wie traditionsreichen Hamburger Reeder Erck Rickmers für seine Liste gewann.

Berührungsangst mit den Roten hat das Hanseatische Großbürgertum ohnehin nie geplagt - 44 Jahre lang regierte hier die SPD ohne Unterlass, bis 2001 ein Mitte-Rechts-Bündnis unter Beust dazwischentrat. Und für hartnäckige Sozi-Hasser tauchte nun als Trösterin wie einst Iphigenie aus dem Nebel die junge Frau von der FDP auf: Katja Suding, Spitzenkandidatin der schon lange aus der Bürgerschaft vertriebenen Liberalen, war für jeden wählbar, weil es über sie nichts zu sagen gibt, als dass sie eine gelbe Jacke anhat. Der Ostfriesen-Nerz als Markenzeichen? Wo die Macht auf der Straße liegt, reicht das für ein Ergebnis deutlich über der Fünf-Prozent-Marke.

Scholz, der große Sieger, konnte sich einerseits an enttäuschten Unionswählern stärken, die Grünen waren auf der anderen Seite für ihn keine Konkurrenz. Die GAL - wie das alternative Bündnis in Hamburg heißt - hat zwar leicht gewonnen, bleibt mit ihrem Ergebnis aber weit unter dem hohen Ansehen, das Grün laut Umfragen bei den Wählern bundesweit genießt. Das Bündnis mit den CDU hat der GAL nichts als Pleiten gebracht: keine Stadtbahn, keine Primarschulen, kein Schutz für die Elbe, kein Stopp für das Steinkohlekraftwerk. Dass diese Truppe nach dem Platzen von Schwarz-Grün gleich wieder mit in die Regierung kommen sollte, schien vielen Wählern allzu verquer - dann schon lieber ein absoluter Olaf.

Scholz hat von Schröder gelernt

Der hatte es entsprechend leicht. Dass Politik bei Wahlen nur stört, hatte einst schon sein Ex-Chef Gerhard Schröder erfolgreich gegen Edmund Stoiber im Wahlkampf um die Kanzlerschaft vorgemacht: "Er oder ich", war damals der Schlachtruf.

Olaf Scholz hat heute in Hamburg gezeigt, dass es sogar noch schlichter geht. "Ich oder ich" war das Motto der Hamburg-Wahl. Für die westdeutsche Demokratie ein Novum: Wer Regierungschef im Stadtstaat an der Elbe werden würde, war von vornherein klar - es gab in dieser Situation gar keine Alternative. Ich oder ich: Scholz ist in den letzten Wochen in Hamburg als jemand aufgetreten, dem Wahlen als reine Formalie gelten. Weil er ja sowieso demnächst das Rathaus übernimmt, schloss er beispielsweise schon mal eine verbindliche Vereinbarung mit dem Landeselternrat über die künftige Kita-Politik - ein Akt der vorauseilenden Staatsgewalt.

Für viele Wähler nährte solche Präpotenz die bange Frage, ob es nicht billiger und einfacher wäre, auf die Wahlen, in denen jeder Bürger mit 20 Stimmen auf vier Stimmzetteln ausgestattet war, gleich ganz zu verzichten. Wozu noch Politik, wenn die Macht auf der Straße liegt.

Ein Signal von der Elbe für Berlin? Hoffentlich nicht.

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