Kommentar zur SPD-Krise Einstürzende Neubauten

Die Niederlage von Parteichef Müntefering stürzt die Sozialdemokratische Partei in die größte Krise ihrer Nachkriegsgeschichte. Selbst in ihren schlimmsten Zeiten haben sich die Grünen nicht so chaotisch geriert wie heute die SPD. Die Folgen: unabsehbar, auch für die Union.

Von Claus Christian Malzahn


Berlin - Es gibt sie doch noch, die alte, linke Lust am Untergang. Binnen weniger Stunden hat sich die bei den Neuwahlen glimpflich davon gekommene gute alte Tante SPD heute selbst entleibt. Sie steht jetzt mit einem Kanzler auf Abruf und einem kastrierten Parteichef mitten in Koalitionsverhandlungen da - soviel politischen Dilettantismus erlaubten sich selbst die Grünen in ihren wildesten Zeiten nicht. Umso fassungsloser steht das politische Berlin heute vor diesem Scherbenhaufen und fragt sich: Warum? Ist diese Partei verrückt geworden?

Angesichts des klaren Votums gegen Müntefering von 23 zu 14 Stimmen bei einigen Enthaltungen muss man davon ausgehen, dass es heute nicht nur um Frau Nahles oder Herrn Wasserhövel ging. Der Parteichef sollte eine Quittung bekommen. Bloß wofür? Für das passable Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl? Für die komfortable Vertretung der SPD mit acht Ministern in einer großen Koalition? Für seine Begabung, noch jede Niederlage in einen Sieg verwandeln zu können?

Offenbar war der Wunsch nach Abrechnung im Vorstand übermächtig. Mit der Ankündigung von Neuwahlen zwangen Schröder und Müntefering die Sozialdemokraten im Mai noch einmal in die Parteidisziplin, die aufgestaute Wut über den Reformkurs des Kanzlers fand wieder kein Ventil. Auch nach der Wahl fiel die Bartholomäusnacht aus, die sich so mancher frustrierter Genosse in der Opposition gewünscht hatte.

Denn die SPD hatte sich am Tag nach der Bundestagswahl gegen alle Prognosen in eine unerwartet glückliche Position gerettet, das Spitzenduo Müntefering/Schröder holte politisch raus, was überhaupt rauszuholen war. So stark, wie Schröder und Müntefering in den vergangenen Wochen waren, werden Nahles und Co. nie werden. Aber vielleicht wollen die Parteilinken der SPD das auch gar nicht. Wie so oft ziehen sie den innerparteilichen Beißkrampf der Realpolitik vor. Dass sie für diesen offensichtlichen Unfug aber Unterstützung auch vom gemäßigten Netzwerker-Flügel erhalten haben, das ist neu.

Franz Müntefering hat mit seinem Beharren auf Kajo Wasserhövel und seiner Ablehnung der SPD-Linken Andrea Nahles ein sozialdemokratisches Gewohnheitsrecht in Anspruch genommen: Der Parteichef wählt den Generalsekretär beziehungsweise den Bundesgeschäftsführer aus. Punkt. Keine Diskussion, jedenfalls keine echte. Willy Brandt hatte Peter Glotz, Oskar Lafontaine hatte Ottmar Schreiner, Gerhard Schröder hatte, freilich nach seinem Verzicht auf den SPD-Vorsitz, zum Schluss als Kanzler immerhin noch seinen alten Freund Klaus Uwe Benneter auf dem Generalsposten. Glotz und Benneter waren in der SPD umstrittener, als Wasserhövel es vermutlich je sein wird. Aber gegenseitiges persönliches Vertrauen war eine Grundvoraussetzung dieser Kombinationen, denn Geschäftsführer/General und SPD-Chef müssen fast symbiotisch agieren und können sich eine Arbeitsteilung nach dem Motto: "Ich mach die Regierung, du machst die Opposition" nicht leisten.

Wenn es dabei bleibt, dass Müntefering den Parteivorsitz hinwirft und möglicherweise aus dem komplizierten Machtgebilde der großen Koalition verschwindet, dann werden wir Einstürzende Neubauten in Berlin erleben. Nichts wäre sicher, die Regierungsbildung um Angela Merkel ebenfalls nicht. Stoibers Erwägung, ohne Müntefering nicht nach Berlin zu gehen, ist ein Beleg dafür.

Die SPD steht vor ihrer größten Krise der Nachkriegsgeschichte. Selbst beim Rücktritt von Willy Brandt als Bundeskanzler war die Lage nicht so dramatisch, denn damals gab es einen Helmut Schmidt, der das Amt übernahm - und es auch konnte. Wer sollte denn heute Parteivorsitzender nach Müntefering werden? Kurt Beck? Matthias Platzeck? Die beiden wären derzeit eher Konkursverwalter als politische Leitfiguren, und es wäre nicht mal ihre Schuld.

Der Zustand der agitierten Depression, in den der Parteivorstand die SPD heute ohne Not gestürzt hat, kann kaum noch kuriert werden. Dazu wäre ein Aufstand der Basis nötig - sehr wahrscheinlich ist das allerdings nicht. Vielleicht ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands heute doch dort angelangt, wo die größten Pessimisten sie vor der Wahl am Abend des 18. September gewähnt haben: Am Ende ihrer Kräfte, im linken Fiebertraum.



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