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10. September 2006, 21:30 Uhr

Kommunalwahl in Niedersachsen

Schwache Beteiligung bei strahlendem Sonnenschein

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen zeichnet sich
eine extrem niedrige Wahlbeteiligung ab. Eineinhalb Stunden vor dem Schließen der Wahllokale lag sie unter dem historischen Tiefstand bei der Wahl 2001. Erste Stimmauszählungen ergaben in vielen Städten noch kein eindeutiges Ergebnis.

Hannover - Bis 16.30 Uhr hatten heute bei strahlendem Spätsommerwetter nur 42,13 Prozent der wahlberechtigten Niedersachsen ihre Stimme abgegeben. Fünf Jahre zuvor
waren es zu dieser Uhrzeit 43,4 Prozent gewesen. Am Ende lag die Wahlbeteiligung damals bei 56,2 Prozent. Nach ersten Auszählungen der Wählerstimmen gab es in zahlreichen Städten kein eindeutiges Ergebnis. Dort werden erst Stichwahlen in zwei Wochen eine Entscheidung über das Amt des Oberbürgermeisters bringen. Das vorläufig amtliche Endergebnis wird erst für den frühen Montagmorgen erwartet.

Rund 6,37 Millionen Bürger Niedersachsens waren aufgerufen, über die Zusammensetzung von 2352 Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen zu entscheiden. Zudem wurden 318 Bürgermeister und Landräte direkt gewählt. Das Votum der Wahlberechtigten im flächenmäßig zweitgrößten Bundesland nach Bayern gilt anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2008 als wichtiger Stimmungstest. Bei den Kommunalwahlen 2001 war die CDU mit landesweit 42,6 Prozent vor der SPD und den Grünen die stärkste Kraft geworden.

Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sagte in einer ersten
Stellungnahme, die Wähler hätten sich bei ihrer Entscheidung vor allem an örtlichen Themen orientiert. Es sei keine verkappte
Bundestags- oder Landtagswahl. Andere Politiker sahen aber einen größeren Einfluss der Bundespolitik und schrieben die geringe Wahlbeteiligung einer Enttäuschung über die große Koalition in Berlin zu.

SPD-Landtagsfraktionschef Wolfgang Jüttner sprach von einem
Mobilisierungsproblem. Die politische Landschaft sei derzeit wenig "polarisierend". SPD-Landeschef Garrelt Duin sagte, es sei regional gewählt worden. Er sprach von einem "guten Tag für die SPD in Niedersachsen".

"Es ist mehr als traurig, dass die Wahlbeteiligung so schlecht
ist", sagte der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler kurz nach Schließung der Wahllokale in Hannover. "Ich glaube, dass viele Menschen in die große Koalition (in Berlin) große Hoffnungen gesetzt haben und einfach enttäuscht sind." Auch der Landtagsfraktionschef der Grünen, Stefan Wenzel, sah als Hauptgrund für die geringe Beteiligung die Unzufriedenheit der Wähler über die große Koalition in Berlin. Die Bundesebene habe "durchgeschlagen."

Stichwahlen für das Amt des Oberbürgermeisters sind in den Städten Osnabrück, Oldenburg, Goslar, Göttingen und Wolfsburg nötig. Eine erste Überraschung zeichnete sich nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen ab: In Hannover schaffte der SPD-Kandidat Stefan Weil mit über 50 Prozent der Stimmen die Wahl zum Oberbürgermeister bereits im ersten Wahlgang. Weil wird damit Nachfolger seines Parteifreundes Herbert Schmalstieg. Das dienstälteste Stadtoberhaupt Deutschlands war nach mehr als 34 Jahren an der Spitze der Landeshauptstadt nicht wieder angetreten.

In Braunschweig, der zweitgrößten Stadt des Landes, steuert Amtsinhaber Gert Hoffmann (CDU) auf einen Sieg im ersten Wahlgang zu. Laut einem Zwischenergebnis lag er mit 56
Prozent vor seinem Herausforderer Friedhelm Possemeyer von der SPD mit knapp 28 Prozent.

kai/dpa/AFP/Reuters

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