Kompromiss Koalition einigt sich auf Familienförderung

Die Koalition hat ihren Streit über die Neugestaltung der Familienförderung beigelegt. Künftig soll es bei der steuerlichen Absetzbarkeit demnach keinen Sockelbetrag mehr geben. Die Union setzte sich mit ihrer Bedingung durch, auch Alleinverdiener zu fördern.


Berlin - Die Kosten für die Kinderbetreuung sollen künftig vom ersten Euro an steuerlich absetzbar sein - aber nur zwei Drittel der tatsächlich angefallenen Beträge. Davon sollen auch Alleinverdienerfamilien profitieren, teilte das Büro der SPD-Familienexpertin Nicolette Kressl mit. Allerdings sollen diese Familien nach Informationen des "Handelsblatts" nur die Betreuungskosten für Kinder von drei bis sechs Jahren absetzen können. Maximal solle bis zu einer Grenze von 4000 Euro gefördert werden.

Die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, wollen die Einigung am späten Nachmittag im Bundestag vorstellen.

Ursprünglich war nach dem bei der Kabinettsklausur in Genshagen verabschiedeten Koalitionskonzept vorgesehen, dass für Kinder bis zu sechs Jahren die Betreuungskosten erst ab einer Schwelle von 1000 Euro absetzbar sein sollten.

Die Union hatte darauf bestanden, dass die geplante Förderung auch für Familien mit nur einem berufstätigen Elternteil gilt - was sich als Knackpunkt in dem Koalitionsstreit herausgestellt hatte. Zudem wollten CDU/CSU die Steuervorteile für die Betreuungskosten der Eltern erst ab einem Sockelbetrag gewähren. Die SPD hingegen hatte sich dafür stark gemacht, die Kosten schon ab dem ersten Euro abzugsfähig zu machen und dies nur bei Familien, in denen Vater und Mutter berufstätig sind. Als jährliche Obergrenze für die Kosten der Förderung hatte Finanzminister Peer Steinbrück 460 Millionen Euro festgelegt - der Kompromiss mache das Förderprogramm nun um 100 Millionen teurer, berichtet das "Handelsblatt" weiter.



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