Kranker Finanzminister Koalition plant die Zeit nach Schäuble

Nimmt der kranke Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seinen Abschied von der Politik? In Berlin sorgt ein "Stern"-Bericht für Aufregung, dem zufolge der Minister der Kanzlerin seinen Rücktritt angeboten haben soll. In der Union werden Szenarien für eine Kabinettsumbildung durchgespielt.

Bundesfinanzminister Schäuble: "Davon hält mich auch niemand ab"
dapd

Bundesfinanzminister Schäuble: "Davon hält mich auch niemand ab"

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Berlin - Noch sind es Gerüchte. Doch die Anzeichen, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble vor einem Rücktritt stehen könnte, verdichten sich in Berlin.

Angeheizt werden die Spekulationen von einem Bericht des "Stern". Sein Bruder Thomas, einst CDU-Innenminister in Baden-Württemberg, wird darin mit den Worten zitiert, Wolfgang Schäuble sei es in den vergangenen Wochen oft "sauschlecht" gegangen: "Das über halbjährige Wundsein hat ihn zermürbt." Schäuble soll sogar der Kanzlerin vor seinem erneuten Krankenhausaufenthalt den Rücktritt angeboten haben. Er sei aber von Angela Merkel überzeugt worden, sich noch einmal vier Wochen Schonzeit zu gönnen.

Schäubles Sprecher dementiert - der Minister persönlich ist bemüht, die Gerüchte zum Verstummen zu bringen: "Es hat weder ein Rücktrittsangebot noch eine Fristsetzung gegeben", zitiert sein Sprecher Schäuble.

Aber ist damit die Debatte ausgestanden? Wohl kaum. Gut informierte Unionspolitiker bestätigen SPIEGEL ONLINE, dass über solche Szenarien in der Partei gesprochen werde.

Seit sich der querschnittsgelähmte Schäuble vor mehr als einer Woche ins Krankenhaus begab, um eine Wunde am Gesäß ausheilen zu lassen, steht die Frage in der Koalition im Raum: Wie lange mutet sich Schäuble das Amt noch zu?

Vier Wochen will er diesmal pausieren, doch ist nicht klar, ob die Zeit für eine Erholung wirklich ausreicht. In diesem Jahr musste er schon zweimal eine Auszeit nehmen. Er hat vom Krankenbett aus regiert, auch diesmal. Er steht in engem Kontakt mit seinen Mitarbeitern. Doch bei wichtigen Terminen wird er fehlen - demnächst bei der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds in Washington und Ende Oktober in Südkorea beim G-20-Treffen der Finanzminister. In der US-Hauptstadt werden Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen und Bundesbankpräsident Axel Weber für die deutsche Seite anwesend sein, in Südkorea lässt Schäuble sich durch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vertreten.

Alle wissen: Auf Dauer ist die Abwesenheit eines Ministers in einem der wichtigsten Ämter in der Republik nicht haltbar. Irgendwann wird der Moment erreicht sein, in dem sich die Frage stellt, ob Schäubles krankheitsbedingte Abwesenheit noch für das Kabinett Merkel tragbar ist. Schon wird in der Koalition geraunt, das könne Ende Oktober sein, wenn sich entscheidet, ob er seinen Aufenthalt im Krankenhaus beendet oder verlängern muss.

Nur, es geht bei Schäuble nicht allein um Politik, um funktionale Fragen der Machtausübung. Die schwarz-gelben Koalitionäre stehen vor einem menschlichen, einem moralischen Problem. Niemand will Schäuble, der vor 20 Jahren von einem Attentäter schwer verletzt wurde und sich für die deutsche Politik wie kein anderer aufgerieben hat, zum Rücktritt zwingen. Das kann die Kanzlerin nicht, das können auch andere nicht. Es wäre menschlich unanständig.

Der Rückzug aus der Politik - darüber kann eigentlich nur Schäuble selbst entscheiden.

Thomas de Maiziere gilt als Favorit für die Nachfolge

Was geschieht, wenn er tatsächlich sein Amt aufgibt? Roland Koch, der ehemalige Ministerpräsident aus Hessen, hat diese Woche bei einer Buchpräsentation eine Rückkehr in die Politik ausgeschlossen. Viel näher liegt eine andere Variante: Innenminister Thomas de Maizière übernimmt das Finanzressort. Schon einmal, im Frühjahr, vertrat er Schäuble auf Wunsch der Kanzlerin auf dem EU-Gipfel zur Griechenlandkrise.

In Berlin wird im Zusammenhang mit Schäubles möglichem Rücktritt spekuliert: Wenn de Maizíère ins Finanzressort wechselt, könnte Unionsfraktionschef Volker Kauder Innenminister werden - auch wenn es aus der Fraktion heißt, er wolle einen solchen Posten nicht.

Genannt wird als möglicher Innenminister auch Peter Altmaier, der Fraktionsgeschäftsführer. Er war schon einmal unter Innenminister Schäuble parlamentarischer Staatssekretär, doch ist er vielen in der Union zu liberal. Mitunter fällt auch der Name von Schäubles Schwiegersohn, dem baden-württembergischen CDU-Generalsekretär Thomas Strobl. Er wäre ein klassischer Liberalkonservativer für das Innenressort.

Die Koalition ist im Wartestand. Der Artikel des "Stern" wird von manchen in der Koalition gelesen, als sei der Prozess weit fortgeschritten, als wolle der Betroffene selbst signalisieren: Ich habe verstanden. Denn in dem Bericht wird Schäuble mit einem Satz zitiert, der - wenn er so gefallen sein sollte - die Sache beim Namen nennt. "Wenn ich nach vier Wochen merke, es geht nicht mehr, ich kann die Aufgabe als Finanzminister nicht mehr verantwortlich wahrnehmen, ziehe ich die Konsequenzen. Davon hält mich auch niemand ab."



insgesamt 54 Beiträge
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in.sasse 06.10.2010
1. Nach Schäubles Rücktritt beendet er seine Karriere
im christlichen Merkel-Hass-Club (CMHC). Den Vorsitz führt dort Abuka Kohl, Schäuble wird unbesehen Vize, Protokollbevollmächtigter ist Merz. Auf dem Stuhl von Kohl sitzt eigentlich schon der Koch, aber den hat Helmut übersehen und sich glatt draufgesetzt. Auf dem Flur sucht Köhler immer noch den Sitzungssaaleingang, aber Beust hat den Horst bereits hilfreich am Ärmel gepackt und geleitet ihn schräg über den Flur zur richtigen Tür. Ab und zu lässt auch Leyen schon mal 'ne Haartolle durch den Türspalt blinken. Nur Wulf stolziert noch etwas unschlüssig vor dem Gebäude auf und ab und auf und ab ...
archie, 06.10.2010
2. Passt schon.
Der neue Finanzminister wird natürlich Mappus. BW wird doch von Merkel geopfert, als Preis für die Verschärfung und Steigerung der Lobbypolitik. Deswegen hat man Oettinger versorgt und Mappus, der nur die Stellung hält bis er von Grün-Rot abgelöst wird, einen Kabinettsposten versprochen.
Hubert Rudnick, 06.10.2010
3. Kranker armer Mann
Zitat von sysopNimmt der kranke Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seinen Abschied von der Politik? In Berlin sorgt ein "Stern"-Bericht für Aufregung, dem zufolge der Minister der Kanzlerin seinen Rücktritt angeboten haben soll. In der Union werden Szenarien für eine Kabinettsumbildung durchgespielt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,721591,00.html
----------------------------------------------------------- Der Herr Schäuble hat doch eine erfülltes berufliches Leben gehabt, warum denkt er denn nicht mal an sich und seiner Familie und nimmt freiwillig den Rücktritt aus dem aktiven Berufsleben in Anspruch? Glauben immer bestimmte Leute, dass es ohne sie nicht mehr weitergeht, oder was wollen sie und damit sagen?
therude 06.10.2010
4. Kranker Schäuble-schwindsüchtige CDU
Die CDU sollte mal lieber für die Nachmerkelzeit planen. Aber lasst euch nicht solange Zeit dafür, denn, wenn die Dame so weitermacht, bleibt niemand mehr in der Union übrig. Wer könnte denn im Notfall der Nachfolger werden? Pofalla? Kauder? Mappus? Man könnte lachen, wenn es nicht so tragisch wäre. Die CDU hat keine Köpfe mehr, alle enthauptet von Frau Merkel. Herbert Wehner zöge anerkennende den Hut.
Iggy Rock, 06.10.2010
5. Berufspolitiker
Zitat von Hubert Rudnick----------------------------------------------------------- Der Herr Schäuble hat doch eine erfülltes berufliches Leben gehabt, warum denkt er denn nicht mal an sich und seiner Familie und nimmt freiwillig den Rücktritt aus dem aktiven Berufsleben in Anspruch? Glauben immer bestimmte Leute, dass es ohne sie nicht mehr weitergeht, oder was wollen sie und damit sagen?
Schäuble ist Politiker aus Berufung und lebt für die CDU, mit allen Höhen und Abgründen. Es war Schreiber der sich einmal in einem Interview verwundert darüber äußerte, wie so ein Vollzeitpolitiker, trotz seiner Behinderung, sich noch nach Feierabend um die Parteifinanzierung in Kofferform kümmern müsse. Es gibt allerdings auch ähnliche Beispiele von Politikern, die trotz schwerster Krankheiten und täglichen Schmerzen, nicht von ihrem Amt lassen wollten, spontan fällt da wohl fast jedem John F. Kennedy ein. Solange Schäuble kann, wird er weitermachen, weil die Politik sein Leben ist, die Frage wäre eher, wie steht es wirklich um ihn? Chronische Entzündungen sind eine widerliche Erkrankung, die das ganze Immunsystem enorm schwächen, da ist seine Sicht der Dinge durchaus ernst zu nehmen.
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