Krieg der Sterne Keine Einigung zwischen USA und Russland

Keine Ergebnisse, aber viele Willensbekundungen. Das ist das Ergebnis der Abrüstungsgespräche zwischen Washington und Moskau. Hauptstreitpunkt ist die von den USA geplante abgespeckte Version des SDI-Programms aus Reagan-Zeiten.


Kamen sich bei ihren Gesprächen nicht wirklich näher: Igor Iwanow und Madeleine Albright
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Kamen sich bei ihren Gesprächen nicht wirklich näher: Igor Iwanow und Madeleine Albright

Washington - Nach mehrtägigen Beratungen und einem zweiten Treffen mit seiner US-Kollegin Madeleine Albright sagte der russische Außenminister Igor Iwanow in Washington, er habe das Gefühl, dass es auf beiden Seiten einen Willen zur Einigung gebe. Die USA fordern eine Änderung des gemeinsamen ABM-Vertrages. Russland will den Konflikt beim Treffen von US-Präsident Bill Clinton und dessen russischem Kollegen Wladimir Putin am 4. und 5. Juni in Moskau in den Mittelpunkt stellen.

Moskau lehnt nach wie vor jegliche Änderung des bilateralen Anti-Ballistic Missile Treaty (ABM) (Abkommen zur Begrenzung der Raketenabwehr) ab. Iwanow sagte auf einer Pressekonferenz mit Albright, der ABM-Vertrag sei ein Grundpfeiler der strategischen Stabilität auf der Welt. Albright erklärte, die USA seien weiter entschlossen, zusammen mit Russland an der Verringerung der Atomwaffen zu arbeiten und den ABM-Vertrag an die Bedingungen des neuen Jahrtausends anzupassen. Iwanow hatte am Dienstag auf einer Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York erklärt, im Falle eines Scheiterns des ABM-Abkommens wären die in den vergangenen 30 Jahren geschlossenen Abrüstungsvereinbarungen gefährdet.

Die jetzige Fassung des 1972 geschlossenen ABM-Vertrages erlaubt den USA und Russland zwei örtlich begrenzte Abwehrgürtel. Die USA planen jedoch die Errichtung eines landesweiten Raketenabwehrsystems. Dies würde gegen den Vertrag verstoßen. Die USA versuchen, Russland davon zu überzeugen, dass eine Änderung des ABM-Vertrages kein Sicherheitsrisiko in sich berge. Die USA sehen sich von Staaten wie Nordkorea und dem Iran bedroht, die ihre Raketenprogramme in den vergangenen Jahren forciert haben.

Es gebe Alternativen zum geplanten nationalen Raketenabwehrsystem der USA, sagte Iwanow am Mittwoch vor dem amerikanisch-russischen Wirtschaftsrat. So könne der Zugang anderer Länder zur Waffentechnologie eingeschränkt sowie politischer und diplomatischer Druck ausgeübt werden. Russland und die USA sollten gemeinsam die Bedrohung abwägen, die den USA zufolge von Staaten wie Iran, Irak und Nordkorea ausgeht, forderte er. Die US-Regierung reagierte verhalten auf die Rede Iwanows. US-Außenamtssprecher James Rubin nannte die Vorschläge notwendig, aber unzureichend.



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