Krise der SPD Zersetzte Partei ohne Zentrum

Die Hessen-Krise legt es schonungslos offen: Die deutsche Sozialdemokratie steht plötzlich ohne Mitte da - einzigartig in ihrer Geschichte. Zu geordneter, strategischer Politik ist sie nicht mehr in der Lage. Schuld sind Kurt Becks einsame Entscheidungen. Und seine Rivalen von der SPD-Rechten.

Von Franz Walter


Göttingen - Man hat in den vergangenen Jahren schon oft große und größte Krisen der SPD kommentieren müssen. Insofern sträubt man sich fast dagegen, abermals in Kassandrarufe zu verfallen. Aber im Moment ist die Situation für die Sozialdemokraten in der Tat ziemlich verfahren, der Zustand nahezu trostlos.

SPD-Chef Beck: Zog es in der Not zur Linken
DDP

SPD-Chef Beck: Zog es in der Not zur Linken

Natürlich, das ist nicht einfach das Ergebnis taktischer Ungeschicklichkeiten eines überforderten Pfälzer Regionalpolitikers der vergangenen Wochen. Das wird man so in den nächsten Tagen überall zwar in die Öffentlichkeit hineinposaunen - weil Beck mittlerweile geradezu als Inkarnation von Tollpatschigkeit, Provinzialismus, Überforderung herumgereicht wird und in Zeiten schwieriger komplexer Verhältnisse wunderbar als Buhmann vom Dienst taugt. Es wird für ihn schwer werden, aus diesem Klischee (das wie alle Klischees nicht grundlos zustande gekommen ist) wieder herauszufinden.

Aber die Ursachen der sozialdemokratischen Misere liegen natürlich tiefer. Der Zersetzungsprozess dieser Partei begann längst in den Jahren der Vor-Vorgänger Becks.

Vor allem in der Ära Schröder-Müntefering hat sich die Parteiorganisation, traditionell der Stolz und Rückhalt dieser Partei, in rasantem Tempo desintegriert. Und es war verblüffend, fast schmerzhaft zu verfolgen, wie sich kaum jemand in der SPD darum geschert hat, kaum jemand der Entwicklung konzeptionell entgegenzusteuern versuchte.

Heute liegt der Apparat der Partei gerade in etlichen früheren Hochburgen nahezu in Trümmern.

Der Typus des hochaktiven Funktionärs, der die Maschinerie der Organisation und Aktion virtuos beherrschte, der in seinem Umfeld einen Deutungs- und Orientierungsvorsprung besaß, auf diese Weise Kommunikator und Kampagnero zugleich war - dieser Typus ist weitgehend verschwunden. Die Zahl der Länderminister mit sozialdemokratischem Parteibuch ist in den vergangenen zehn Jahren rapide zurückgegangen.

Die CDU wird die SPD in den kommenden Monaten als stärkste Mitgliederpartei ablösen. Etliche sozialdemokratische Aktivisten sind in einer Art inneren Immigration abgetaucht.

In diese über Jahre vorangeschrittene Strukturlosigkeit konnte sich die ganze Beck-Ypsilanti-Pleite voll entfalten. Denn der Zerfall der Strukturen bedeutete zugleich die Erosion von Verbindlichkeiten, Loyalitäten, auch Disziplin.

Die SPD des Jahres 2008 ist dem amorphen Parteitypus der klassischen Liberalen nahegekommen, entspricht ihm fast. Daher geht es in der SPD mittlerweile ebenso chaotisch zu wie über 100 Jahre in den Parteisplittern des bürgerlichen Liberalismus.

In der klassischen SPD galt selbstverständlich, was in den zentralen Gremien der Partei beschlossen wurde. In der neuen SPD dauert es hingegen keine halbe Stunde, nachdem im Präsidium, im Parteirat oder Parteivorstand ein Beschluss gefasst wurde, dass irgendjemand aus der sozialdemokratischen Prominenz sich gegenüber verfügbaren Journalisten mokant zu dem äußert, was er gerade selbst noch mitgetragen hat.

Man muss sich vorstellen, wie Herbert Wehner, der legendäre Zuchtmeister der Partei der sechziger und siebziger Jahre, mit Jürgen Walter umgesprungen wäre. Jenem zweiten Mann hinter Ypsilanti in der hessischen SPD, der genüsslich Tag für Tag den Pressevertretern erzählte, dass er die Strategie seiner Chefin für durch und durch abwegig halte.

Unter Wehner hätte er das politisch nicht überlebt. In der neuen SPD dürfte dem ehrgeizigen Netzwerk-Sozialdemokraten noch eine große Karriere bevorstehen.

Beck sah sich früh von Gegnern umstellt

Fahrt nahm der innersozialdemokratische Demontageprozess schon im Sommer und Herbst des vergangenen Jahres an. Hier entstand und verschärfte sich seither Woche für Woche das Dilemma der SPD.

Denn damals bezogen die entscheidenden SPD-Minister der klassischen Kabinettsressorts, Finanzen und Äußeres, innerparteilich unmissverständlich Position. Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück traten dem Netzwerk der Parteirechten bei, verfassten außerdem mit Becks Vorgänger Matthias Platzeck ein Pamphlet, das jeder als Affront gegen den amtierenden Parteichef auffasste. Auch der Generalsekretär gehörte diesem Netzwerk an, ebenso der Bundesumweltminister; und der neue Bundesarbeitsminister bezog ebenfalls von dort essentielle Inspiration.

Kurzum: Beck in seinem fernen Mainz sah sich in der Berliner Kapitale von Gegnern umstellt, die bald kaum noch ein Geheimnis daraus machten, dass sie ihn für eine glatte Fehlbesetzung hielten.



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