Krisenkanzlerin Merkel Alternativlos

Zum Ende ihrer Zeit im Kanzleramt wird Angela Merkel noch einmal zur unangefochtenen Krisenmanagerin. Das Urteil über sie wird auch davon abhängen, wie Deutschland durch die Pandemie kommt.
Kanzlerin Merkel

Kanzlerin Merkel

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Selbst Friedrich Merz muss es in diesen Tagen eingestehen: "Ich finde, dass die Bundesregierung in ihrer ganzen Breite die Arbeit im Augenblick wirklich gut macht", sagte er gerade dem TV-Sender RTL. "Als Staatsbürger dieses Landes kann man trotz der Krise gut schlafen."

Sein Lob für die schwarz-rote Bundesregierung ist natürlich auch ein Lob für die Frau an deren Spitze. Dass der CDU-Politiker eigentlich nicht viel von Angela Merkel hält, ist bekannt - erst vor wenigen Monaten hatte er ihrer Koalition eine "grottenschlechte" Arbeit attestiert.

Aber im Kampf gegen Corona hellt sich - jedenfalls für den Moment - sogar der Blick der größten Merkel-Kritiker auf. Das gilt nicht nur für ihre internen Rivalen, sondern auch für weite Teile der Opposition, aus der sich zahlreiche Vertreter lobend über ihr Krisenmanagement äußerten. Und in der Bevölkerung ist die Kanzlerin im 16. Jahr ihrer Amtszeit ohnehin wieder unangefochten, Merkels Beliebtheitswerte sind so hoch wie noch nie in dieser Legislaturperiode.

Die Kanzlerin erscheint den Deutschen derzeit, um ein zumindest früher bei ihr beliebtes Krisenbewältigungswort zu benutzen: alternativlos.

Vom quälendem Abschied Merkels aus dem Kanzleramt, von dem lange die Rede war, spricht niemand mehr, die Debatten über mögliche Nachfolger aus der Union interessieren aktuell kaum jemanden. Statt ihre Amtszeit präsidial ruhig zu Ende zu bringen, steht Merkel nun wieder im Zentrum des Geschehens. Es ist das Comeback der Krisenkanzlerin. Von diesen Krisen hat sie ja schon einige durchstehen müssen: Bankenkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise - und jetzt eben Corona.

Auch im Ausland verändert das den Blick auf Merkel: Die polnische Zeitung "Rzeczpospolita" schrieb am Dienstag: "Merkel ist ins Spiel zurückgekehrt in ihrer Rolle als Mutter der Deutschen." Und die "New York Times" lobte die Kanzlerin dafür, sie habe "klar, ruhig und regelmäßig kommuniziert, als sie dem Land immer strengere soziale Distanzierungsmaßnahmen auferlegte". "No-nonsense-chancellor" hat die Zeitung Merkel getauft.

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Merkels größte politische Herausforderung

Die späte Kanzlerin Merkel steht vor ihrer wohl größten politischen Herausforderung - der Ausgang ist offen. Was Corona unter ihrer politischen Verantwortung am Ende mit und aus Deutschland macht, davon dürfte am Ende die Bilanz ihrer Kanzlerschaft maßgeblich abhängen.

Gemessen daran war zu Beginn der Krise von der Kanzlerin wenig zu sehen. Merkel überlässt zunächst Gesundheitsminister Jens Spahn und den Virologen die Aufgabe, den Bürgern die Folgen der Epidemie erklären. Auch dann noch, als die Zahl der Kranken in Deutschland steigt, als Schulen schließen, Menschen Toilettenpapier hamstern, der Dax absackt.

Anderswo in Europa wenden sich Staats- und Regierungschefs bereits mit dramatischen Worten ans Volk, Merkel aber zögert. Ihr Schweigen bringt der Kanzlerin Kritik ein. Sie sei zu ruhig, heißt es, sie müsse jetzt vorangehen.

Doch die Kanzlerin war in Krisensituationen selten die erste und lauteste in der Öffentlichkeit. Die Physikerin will die Dinge erstmal verstehen und begreifen, bevor sie agiert. Insofern bleibt sich Merkel auch diesmal treu.

Ihre TV-Ansprache am 18. März ist der Wendepunkt

Der 18. März markiert dann den Wendepunkt in der Krisenkommunikation der Bundesregierung: Die Kanzlerin meldet sich in einer TV-Ansprache zu Wort. Das gibt es normalerweise nur an Silvester.

Bund und Länder haben sich da gerade erst auf die gravierendsten Einschnitte in das öffentliche Leben in der Geschichte der Bundesrepublik verständigt. Nach den Schulen machen auch Geschäfte, Bars, Spielplätze dicht. Die Menschen sollen Abstand halten, um das Virus auszubremsen. Das ist der Plan.

Doch es gibt Zweifel, ob sich alle daran halten. Berichte von Corona-Partys machen die Runde. In dieser Phase wird Merkels Auftritt zu einem eindringlichen Appell, zu einer Mahnung: "Es ist ernst", sagt die Kanzlerin. "Nehmen Sie es auch ernst." Die Einschränkungen seien "im Moment unverzichtbar, um Leben zu retten".

Während etwa Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von "Krieg" spricht, verzichtet Merkel auf martialische Rhetorik und überzogenes Pathos. Doch der Auftritt verändert etwas in der öffentlichen Wahrnehmung. Die CDU-Politikerin wird parteiübergreifend gelobt.

Spätestens jetzt ist klar: Die Krisenkanzlerin ist zurück.

Einfach ist die Aufgabe nicht. Nicht nur, weil die Auswirkungen der Pandemie die der Finanzkrise 2008 weit übertreffen dürften. Sondern auch, weil so viele Akteure im Spiel sind. Es gibt derzeit viele Politiker, die sich profilieren möchten: Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Armin Laschet und Bayerns Regierungschef Markus Söder von der CSU übertrumpfen sich gegenseitig mit Krisenstrategien. Tatsächlich haben Länder und Kommunen im Kampf gegen das Virus häufig das letzte Wort.

Merkel als oberste Corona-Erklärerin der Republik

Die Regierungschefin bemüht sich nun aber offensiv um die Rolle als oberste Virus-Erklärerin der Republik. Sie ist nun fast täglich präsent, selbst dann noch, als sie vorsorglich in häusliche Quarantäne muss. Von ihrer Berliner Wohnung aus gibt Merkel eine Pressekonferenz – via Telefon. Regelmäßig spricht sie in einem Podcast. Auch die Arbeitsweise der Bundesregierung stellt sie um, ein sogenanntes Corona-Kabinett unter ihrer Leitung tritt nun zweimal pro Woche zusätzlich zum normalen Kabinett zusammen.

Allerdings: So sehr Merkel plötzlich wieder im Fokus steht, umso größer ist auch der Druck, der auf ihr lastet.

Wird ihre Strategie aufgehen? Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der auf größtmögliche Isolation ausgelegten Vorgaben sind schon jetzt immens, Forderungen nach baldiger Lockerung werden immer lauter. Aber noch halten Merkel und ihre Regierung an dem Kurs fest, ein Datum für das Ende des geltenden Lockdowns will sie bislang nicht nennen. Und war es überhaupt richtig, großflächig die sozialen Kontakte der Bürger so stark einzuschränken, anstatt gezielt Risikogruppen komplett zu isolieren? Manche bezweifeln das.

Wer werden die Verlierer dieser Krise sein? Von der Antwort auf diese Frage wird abhängen, ob Merkel am Ende der Krise noch so unangefochten ist wie im Moment. Und möglicherweise sogar das Urteil über ihre Kanzlerschaft.

Dazu gehört das Schicksal Europas, das, wie Merkel selbst sagt, vor seiner "größten Bewährungsprobe" steht. Auch die besonders von Corona gebeutelten Länder Italien und Spanien sehen sich wieder mit einer längst überwunden geglaubten Kanzlerin konfrontiert. Daraus könnten für Merkel noch ernsthafte Probleme erwachsen. Der Forderung aus Rom und Madrid nach sogenannten Corona-Bonds gegen die Folgen der Epidemie verweigert sie sich bisher hartnäckig - kollabieren die südeuropäischen Krisenländer deshalb wirtschaftlich, könnte die Rechnung für Deutschland und seine Bürger erst recht teuer werden.

Zudem riskiert Merkel, die mit der Übernahme der deutschen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 ihre politische Karriere als Super-Europäerin krönen wollte, eine weitere Spaltung der EU.

Sie denke die Dinge vom Ende her, hat die Kanzlerin einst selbst behauptet. Dabei stimmte das schon immer nur bedingt, und gerade in Krisenzeiten war es auch kaum möglich. Merkel fuhr dann meist auf Sicht, und so ist es auch jetzt wieder. Das Ende hat sie nicht allein in der Hand.

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