Kritik an Bundeswehr Demokratiemangel hinter dem Kasernentor

Eine Kommission von Wissenschaftlern und Soldaten kritisiert die demokratische Kultur bei der Bundeswehr massiv. Es gebe eine "weitgehende Entintellektualisierung" der Streitkräfte, heißt es in dem Papier mit dem Titel "Demokratie hört nicht am Kasernentor auf".


Bundeswehr: Soldaten bei einer Übung
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Bundeswehr: Soldaten bei einer Übung

Berlin - Eine Expertenkommission am Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) bemängele die dürftige Umsetzung des Konzepts der "Inneren Führung", berichtet die "Berliner Zeitung". Die damit verbundene Chance zur Demokratisierung der Bundeswehr werde bis heute nur unzureichend genutzt, heißt es demnach in einem Positionspapier.

Stattdessen gebe es eine "weitgehende Entintellektualisierung der Streitkräfte", kritisiert die Kommission aus Soldaten und Wissenschaftlern. Der Zustand der politischen Bildung sei nach wie vor unbefriedigend, der Anteil von Berufsoffizieren mit Hochschulabschluss sinke. Bei Offizieren und Unteroffizieren sei ein "bemerkenswerter Mangel an staatsbürgerlicher Allgemeinbildung und politischer Urteilskraft festzustellen", heißt es.

Außerdem bestehe angesichts der Einbindung der Bundeswehr in multinationale Strukturen die Gefahr, dass die Kernbestände der Inneren Führung von Politikern und Militärs als disponibel betrachtet würden.

In dem Papier mit dem Titel "Demokratie hört nicht am Kasernentor auf" wird auch bemängelt, dass die Politik "ihrer Verantwortung, auf Liberalität und Pluralität in der Bundeswehr zu achten", nur unzureichend gerecht werde. Als Konsequenz werde die Armee "auf ein Motivationskonzept des Kämpfer-Kults reduziert".

Die Autoren empfehlen demnach unter anderem eine umfassende Bildungsreform und eine Stärkung des Präventionsgedankens, der sich auch im Amt des Wehrbeauftragten niederschlagen soll. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Wilfried Penner, legt an diesem Dienstag seinen jährlichen Bericht vor.



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