Rassismus-Vorwurf gegen FDP-Mann Hahn Kubicki verteidigt Äußerungen über Rösler

Wolfgang Kubicki (Ende Januar im Kieler Landtag): "Keine rassistischen Äußerungen"
Foto: Markus Scholz/ dpaBerlin - Nach den Äußerungen über das Aussehen von FDP-Bundeschef Philipp Rösler erhält der hessische FDP-Landesvorsitzende und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn Unterstützung aus der eigenen Partei. Die Äußerungen Hahns zur asiatischen Herkunft Röslers seien zwar "zugegebenermaßen missverständlich" gewesen, sagte FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki der "Passauer Neuen Presse". "Ich kenne ihn aber seit langem und gut, und ich weiß, dass er keine rassistischen Äußerungen tätigen wollte."
Hahn, der auch Vize-Ministerpräsident und Integrationsminister in Hessen ist, hatte am Donnerstag die gesellschaftliche Akzeptanz eines "asiatisch aussehenden Vizekanzlers" in Frage gestellt und mit seinen Äußerungen einen Sturm der Entrüstung entfacht. Wörtlich hatte er der "Frankfurter Neuen Presse" gesagt: "Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren."
Auch der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, stärkte Hahn den Rücken. "Die Wortwahl war offensichtlich missverständlich. Es ist aber notwendig, diese Debatte zu führen", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Hahn habe das Rassismusproblem im Umgang mit Rösler ansprechen wollen. Er selbst erlebe dieses häufig: "Ich bekomme am Wahlkampf-Stand in der Fußgängerzone zu hören: Ich würde euch ja wählen, aber dafür müsste erst einmal der Chinese weg."
"Häufig offener oder versteckter Rassismus mit Blick auf Rösler"
Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth schilderte ähnliche Erlebnisse. "Als FDP-Mitglied erlebe ich häufig offene oder versteckte rassistische Äußerungen mit Blick auf Rösler. Dabei können wir stolz auf unser Land sein, in dem es möglich ist, dass ein Opfer des Vietnam-Krieges es bis in die Regierungsspitze schaffen kann", sagte Kurth der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Aus seiner Sicht stelle Hahn nicht Rösler in Frage. Vielmehr wolle dieser wissen, "ob die Bürger tatsächlich für den Fortschritt bereit sind, einen 'asiatisch aussehenden Deutschen' als Vizekanzler zu akzeptieren. Das ist ein Appell an das schlechte Gewissen der Deutschen."
Rückendeckung bekam Hahn auch von Ausländerbeiräten. "Er ist nicht rassistisch eingestellt", sagte der Vorsitzende der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. Im Gegenteil: "Ich sehe die Äußerungen des Integrationsministers unmissverständlich positiv." Unsere Gesellschaft sei wohl noch nicht so weit, dass man es als selbstverständlich ansehe, dass Menschen mit Migrationshintergrund Führungspositionen besetzen, sagte Di Benedetto. Hahn habe dieses Thema angesprochen, "es ging dabei keineswegs um Rösler".
SPD und Linkspartei hatten Hahns Äußerungen als rassistischen Ausfall gewertet. Hahn wies die Kritik hingegen zurück. "Ich habe darauf hinweisen wollen, dass es in unserer Gesellschaft einen weit verbreiteten, oft unterschwelligen Rassismus gibt", erklärte er. "Dieses gesellschaftliche Problem darf man nicht totschweigen, sondern muss es offen ansprechen, um es zu bekämpfen." Wer in seine Äußerung etwas anderes hineinlese, verstehe ihn falsch.