Kuweit Bei Angriff Fuchs-Einsatz

Das Bundesverteidigungsministerium hat angekündigt, dass es im Falle eines Irak-Krieges auch zu Einsätzen der in Kuweit stationierten deutschen Fuchs-Spürpanzer kommen kann.

Berlin - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Hans Georg Wagner (SPD), sagte der "Saarbrücker Zeitung", bei einem Angriff auf das US-Lager, in dem sechs Füchse der Bundeswehr untergebracht sind, werde man die Spürpanzer einsetzen. "Das Lager, in dem die Spürpanzer untergebracht sind, ist ein amerikanisches Lager. Sollte es direkt angegriffen werden, ist es ein Angriff auf einen Bündnispartner. Dann kommen unsere Kräfte selbstverständlich zum Einsatz."

Wagner betonte, dass die Panzer mit den 52 deutschen Soldaten nicht abgezogen würden. "Sie bleiben im Lager vor Ort. Es könnte ja sein, dass der Irak in Kuweit die Amerikaner angreift, dann muss man sehen, dass sie zum Einsatz kommen. Überdies sind die Voraussetzungen für einen Abzug derzeit überhaupt nicht gegeben. Denn die latente Gefahr von terroristischen Angriffen ist nach wie vor vorhanden. Deswegen muss die Abwehrbereitschaft auch da sein."

Möglicherweise wird die deutsche Kuweit-Einheit sogar noch verstärkt. Es gebe Überlegungen, das Kontingent gegebenenfalls auszubauen. Wagner: "Es kann ja in kürzester Zeit auf 800 Soldaten ausgebaut werden. Die Pläne existieren, dass bei einem Ernstfall sehr schnell eine Verstärkung vorgenommen werden kann."

Der Staatssekretär betonte, die Bundesregierung habe ihre Haltung gegen die Beteiligung an einem Irak-Krieg nicht geändert. Die Bundesregierung hatte Anfang der Woche eine Anfrage aus den USA zur Unterstützung im Falle eines Krieges gegen den Irak erhalten. Am Freitagabend äußerte sich dazu Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) beim Nato-Gipfel in Prag. Er sagte, das Ersuchen werde sorgfältig geprüft. Basis dieser Prüfung sei, "dass es eine militärische Beteiligung Deutschlands nicht geben wird". Die in Kuweit stationierten Spürpanzer seien dort nur im Rahmen des internationalen Anti-Terror-Kampfs ("Enduring Freedom"), sagte der Kanzler.

Hans-Ulrich Klose, stellvertretenden Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, schloss einen Einsatz der deutschen Panzer im kuweitisch-irakischen Grenzgebiet nicht aus. Der Zeitung "Die Welt" sagte er: "In einer Notsituation werden die Soldaten helfen - ob nun Kuweitis betroffen sind oder Soldaten anderer Nationalität." Klose sagte außerdem: "Wenn biologische oder chemische Waffen im Grenzbereich von Kuweit oder dem Irak eingesetzt werden, müssen die deutschen Spürpanzer helfen." Da die Bundeswehr über kein entsprechendes Mandat verfüge, könne der Bundessicherheitsrat einen solchen Einsatz jedoch kurzfristig genehmigen.

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