Lafontaine und die Linke Retter in Lauerstellung

Kommt er wieder, oder sind entsprechende Ankündigungen nur heiße Luft? Die Linke rätselt über ein mögliches Comeback ihres Ex-Chefs Lafontaine. Manche Genossen fragen sich jedoch, ob ihre kriselnde Partei nicht besser über Themen diskutieren sollte.

Linken-Politiker Lafontaine: Kein Kommentar zu Spekulationen über eine Führungsrolle
DDP

Linken-Politiker Lafontaine: Kein Kommentar zu Spekulationen über eine Führungsrolle

Von


Hamburg - Er ist weit weg von der Parteizentrale der Linken in Berlin. "Empfang der Betriebs- und Personalräte" in der Turnhalle Saarbrücken-Brebach - solche Termine nimmt Oskar Lafontaine dieser Tage wahr. Und dennoch sprechen auch die Genossen in der Hauptstadt jetzt nur über ihren früheren Chef, der sich wegen einer Krebserkrankung vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurückgezogen hatte. Zwei kurze Sätze von Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi genügten. "Er wird jetzt nicht kommen. Aber ich denke, wenn es eine Notsituation gibt, kann er sich eine Rückkehr vorstellen."

Eine Rückkehr des Saarländers an die Spitze der kriselnden Partei? Seine verstärktes Engagement war zuletzt jedem aufgefallen: In den Wahlkämpfen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz legte er etliche Auftritte hin, war immer wieder in Polit-Talkshows zu sehen, äußerte sich optimistisch über seine Genesung.

Gysis Vorstoß aber will Lafontaine nicht kommentieren. Es gebe für ihn keinen Grund, sich "immer wieder zum selben Thema zu äußern", sagte der 67-Jährige zuletzt und setzte dazu vor laufenden Fernsehkameras ein Lächeln auf, das man maliziös nennen könnte. Auch ein Sprecher der saarländischen Linken äußerte sich am Donnerstag betont zurückhaltend: Es gebe nichts Neues zu dem Thema. Ein hartes Dementi klingt anders.

Im Umfeld Lafontaines heißt es, er sei über Gysis Worte nicht amüsiert gewesen. Das ist sozusagen die halboffizielle Lesart. Genossen, die die Angelegenheit nüchtern betrachten und beide Spitzenpolitiker gut kennen, sehen es anders: Sie halten es für unwahrscheinlich, dass Gysi ohne Wissen Lafontaines vorpreschte.

"Wir haben uns noch nie beschissen"

In ihrer gemeinsamen Zeit als Fraktionschefs arbeiteten die beiden stets vertrauensvoll zusammen. Lafontaine wusste, was Gysi macht. Gysi kannte die Pläne Lafontaines, ihre Büros lagen direkt nebeneinander. Der Berliner prägte einst diesen Satz über sein Verhältnis zu Lafontaine: "Wir haben uns noch nie beschissen." Sie telefonieren weiter fast täglich miteinander.

Warum also sollte Gysi Lafontaine jetzt ins Spiel bringen, wenn dieser gar nicht will? Etliche Linke vermuten deshalb, dass die beiden gezielt einen Testballon steigen ließen. Andere verstehen Gysis Worte als Drohung gegen reformorientierte Kräfte, die die Linke für Bündnisse mit der SPD öffnen wollen und auf Distanz zur umstrittenen Parteiführung um Gesine Lötzsch und Klaus Ernst gehen. Die Botschaft: Wenn ihr Ernst und Lötzsch absägen wollt, gibt es jemanden, der euch das Leben noch schwerer machen könnte - Lafontaines Attacken gegen Grüne und Sozialdemokraten sind auch heute noch so scharf, als würden die beiden Parteien die Regierung stellen.

Die Empörung in der Partei über Gysis jüngste Volte ist deutlich spürbar: "Es ist ein Ausdruck von Hilflosigkeit, wenn jetzt über eine Rückkehr von Oskar Lafontaine diskutiert wird. Wir müssten vielmehr über unsere strategische Ausrichtung debattieren", sagt Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag. Bodo Ramelow, Fraktionschef im Thüringer Landtag, spricht von einer "völlig deplatzierten Debatte". Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte findet: "Bizarr und absurd."

Denn eigentlich wollte die Partei in den kommenden Monaten alles Mögliche, nur eines nicht: eine Personaldebatte. Gysi selbst hatte noch in der Fraktionssitzung am Dienstag deutlich davor gewarnt. Vielmehr wollte die Linke über ihr künftiges Programm debattieren - und politische Akzente setzen, denn damit war die Partei zuletzt nicht mehr aufgefallen.

Es drohen weitere Wahlpleiten

Die Lage für die Linke ist prekär: Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gab es empfindliche Niederlagen, in beiden Fällen scheiterten die Genossen an der Fünfprozenthürde, auch in bundesweiten Umfragen liegt die Partei kontinuierlich deutlich unter ihrem Ergebnis der letzten Bundestagswahl. Damit nicht genug: Die Unzufriedenheit mit dem Führungsduo Lötzsch und Ernst reicht tief. Die beiden gelten nicht nur wegen der Wahlpleiten als geschwächt.

Lötzsch stand bereits vorher wegen der von ihr ausgelösten Kommunismus-Debatte in der Kritik, der Porsche fahrende Ernst wegen seines Lebensstils und wegen doppelter Bezüge aus Partei und Fraktion. Mit seiner Lafontaine-Spekulation hat Gysi die beiden weiter beschädigt. Er selbst soll mit der Arbeit von Lötzsch und Ernst höchst unzufrieden sein, das Verhältnis zwischen den drei Spitzengenossen gilt als ausgesprochen schwierig. Nur: Zukunftsweisende Personalalternativen für die Parteispitze hat auch Gysi nicht.

"Die Notsituation haben wir doch längst", witzelt ein führender Genosse über die jüngsten Worte des Fraktionschefs. Aber es könnte für die Linke noch schlimmer kommen. Drei Landtagswahlen hat die Partei in diesem Jahr noch zu bestehen, sollte es Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen geben, wären es vier - und nirgendwo sind nennenswerte Erfolge zu erwarten. Im Gegenteil: Es droht der weitere Abstieg.

In Bremen hoffen die Parteistrategen zwar auf einen Wiedereinzug in die Bürgerschaft, rechnen aber mit einem schlechteren Ergebnis als 2007. In Mecklenburg-Vorpommern dürfte nichts aus dem Wunsch nach einer Regierungsbeteiligung werden. In Berlin droht der Linken angesichts der Stärke der Grünen das Ende der rot-roten Regierung, es sprechen alle nur noch von SPD und Grünen. Auch Nordrhein-Westfalen könnte für die Genossen zu einem Desaster werden, sollte es zu Neuwahlen kommen. Eine aktuelle Umfrage sieht die Partei bei vier Prozent, damit würde sie aus dem Landtag fliegen.

Die dauerhafte Verankerung der Linken im Westen wäre endgültig gescheitert.

Lafontaines Worte hatten nicht immer Bestand für die Ewigkeit

Eben diese Sorge treibe auch Lafontaine um, heißt es in Parteikreisen. Eine führende Genossin, die nicht namentlich genannt werden möchte, rechnet deshalb damit, dass Lafontaine eingreifen würde, sollte die Linke in Bremen den Wiedereinzug verpassen. "Dann wäre der von Gysi skizzierte Notfall gegeben. Oskar als Retter in der Not? Da würde er nie nein sagen."

Regulär ist die nächste Vorstandswahl für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Aber es dürfte eben auch von den nächsten Wahlergebnissen abhängen, ob Lötzsch und Ernst so lange durchhalten.

Schon einmal gab es bei den Genossen ein spektakuläres Comeback. 2003 ließ sich Lothar Bisky noch einmal zum Vorsitzenden der damaligen PDS wählen, zuvor hatte sich die glücklose Gabi Zimmer zurückgezogen. Die Partei hatte Bisky allerdings zur Rückkehr gedrängt.

Aber will die Linke Lafontaine zurück? Der Saarländer war in der Linken nie unumstritten, aber stets wegen seiner politischen Erfahrung und seiner Erfolge geachtet. Bislang sind die Reaktionen eher gespalten. Vor allem im Osten signalisierten führende Genossen ihre Ablehnung - dort stößt Lafontaine wegen seiner rigiden Oppositionspolitik auf Vorbehalte. "Ich glaube, dass es nicht nötig ist, dass Oskar Lafontaine wieder ein Amt in der Bundespartei übernimmt", sagte etwa Steffen Bockhahn, Linke-Chef in Mecklenburg-Vorpommern. Positive Reaktionen kamen dagegen etwa aus Nordrhein-Westfalen oder von Parteivize Sahra Wagenknecht.

Ob sein Abschied aus der Bundespolitik endgültig sei, wurde Lafontaine kürzlich in einem Interview gefragt. "Ich mache doch weiter, nur ohne Amt", lautete die Antwort.

Seine Worte hatten nicht immer Bestand für die Ewigkeit. Als er sich 1999 spektakulär von seinem Posten als Finanzminister und SPD-Chef zurückzog, gab Lafontaine später zu Protokoll, dass er sich "jetzt eben nach vielen Jahren für das Privatleben entschieden" habe.

Sein Dasein als Polit-Rentner währte nicht lange.

zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.