Sebastian Fischer

Die Lage: Superwahljahr 2021 Mal im Ernst: Können Sie sich eigentlich noch einen SPD-Kanzler vorstellen?

Sebastian Fischer
Von Sebastian Fischer, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute fragen wir uns, was bloß in die ausgezehrte, entleerte, ermattete SPD gefahren ist – denn plötzlich scheint das Kanzleramt in Reichweite. Wir beleuchten ein neues Problem für Armin Laschet auf seinem Weg nach Berlin. Und bescheren uns gemeinsam einen Ohrwurm.

Batterien leer, Kanzlerchance da

Politik kann überraschend ironisch sein. Vier Wochen vor der Bundestagswahl ringen Unionsparteien und Sozialdemokraten in den Umfragen um die Spitzenposition, Olaf Scholz könnte es tatsächlich werden: Kanzler. Hey, ausgerechnet die SPD. Eine Partei, die seit Jahren im Niedergang ist. Entkräftet, ausgelaugt, orientierungslos.

Und doch bald wieder Kanzlerpartei? Ironie der Geschichte.

Wer hätte das – außer Olaf Scholz selbst natürlich – gedacht? Stoisch hat der 63-Jährige die SPD-Kanzlerkandidatur angestrebt, und stoisch hat er den Anspruch seiner Partei aufs Kanzleramt noch verteidigt, als manche dies wiederum als ironische Volte eines ewigen Juniorpartners deuteten, darunter anscheinend auch die eigene Vorsitzende Saskia Esken.

Der Politikwissenschaftler Franz Walter hat mal vom »langen sozialdemokratischen Heimatverlust« geschrieben, von den »leeren Batterien« nach all den Dritten Wegen, Neuen Mitten und Sozialreformen. Identität weg, Wähler weg, Zukunft weg.

Für mich war Olaf Scholz stets ein Symbol dieser entkräfteten, entleerten Partei. Der Mann, der einst als Gerhard Schröders Generalsekretär scheiterte bei der Verkaufe der Agenda-2010-Politik, verspottet als »Scholzomat«, ein Polittechniker. Eben kein mitreißender Erzähler.

Aber jetzt plötzlich passt der Scholzomat in die Zeit? Es grenze an ein Wunder, meint mein Kollege Christian Teevs, der bei uns im Hauptstadtbüro über die SPD schreibt.

Was ist da los? Die gemeine Antwort sei: »Er hat nicht wirklich viel gemacht«, sagt Christian. So konnte Scholz nichts falsch machen. Das reicht bei zwei schwachen Gegenkandidaten wie Armin Laschet und Annalena Baerbock offenbar für knapp über 20 Prozent – und die realistische Chance aufs Kanzleramt.

Dann sein nicht unkluger Versuch, sich als Merkel 2.0 zu inszenieren und so die entsprechenden Wählerinnen und Wähler von der Union abzuziehen. Jüngst hob das »SZ Magazin« Scholz aufs Cover, seine Hände bilden die Merkel-Raute. Der letzte SPD-Kanzlerkandidat auf dem Cover war übrigens Peer Steinbrück, auch bei ihm ging es um die Hände. Der Mann zeigte allerdings den Stinkefinger. So ändern sich die Zeiten.

Nur wird Scholz jetzt liefern müssen: Das Scheitern des Westens in Afghanistan, der beschämende Umgang mit den afghanischen Ortskräften, das politische Missmanagement der Großen Koalition in der Coronapandemie, der bislang allzu verzagte Kampf gegen den Klimawandel – wer vorne um die Kanzlerschaft mitspielt, der muss überzeugende Antworten liefern und kann nicht mehr nur auf die Fehler der anderen lauern.

Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder – die drei bisherigen SPD-Kanzler holten bei ihren ersten Wahlsiegen jeweils knapp über 40 Prozent der Stimmen. Zieht der nächste Sozialdemokrat mit 20 Prozent ins Kanzleramt ein? Warum nicht. Der Weg ins Amt verläuft selten einfach und gerade.

Angela Merkel rettete sich nach ihrem äußerst knappen Wahlsieg 2005 gerade so in die Große Koalition. Willy Brandt schaffte es erst im dritten Anlauf und konnte mit einer beinahe aus dem Parlament geschrumpften FDP eine knappe sozialliberale Mehrheit bilden. Helmut Kohl stürzte Vorgänger Schmidt über ein konstruktives Misstrauensvotum. Jedem Machtwechsel wohnt ein Ruckeln inne.

Streiten am Wochenende

Noch bevor am Sonntagabend das erste von insgesamt drei TV-Triellen zwischen Laschet, Scholz und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock steigt, können Sie auf SPIEGEL.de eine Wahlkampfdebatte zwischen jenen beiden verfolgen, die im Rennen um die Kanzlerkandidatur unterlegen sind – was mittlerweile nicht wenige in den jeweiligen Parteien schmerzhaft bedauern.

DER SPIEGEL

SPIEGEL, »t-online« und »VICE« moderieren gemeinsam ein Streitgespräch mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder und Grünenchef Robert Habeck und strahlen es am Samstag um 20 Uhr zeitgleich auf den drei Internetauftritten aus.

Meine Kollegin Melanie Amann, die den Talk mitmoderieren wird, geht davon aus, dass dieses Gespräch eine Entscheidungshilfe für alle Wählerinnen und Wähler sein wird, »die sich in diesem Wahlkampf der Nebensächlichkeiten Orientierung und klare Standpunkte wünschen«.

Schauen Sie am Samstagabend auf SPIEGEL.de vorbei – und lesen Sie als Appetitanreger noch mal jenes Doppelinterview mit Söder und Habeck, das wir im Dezember 2020 geführt haben und das ich Ihnen hier gern verlinke.

Liste Laschet

Bei der Union brennt vier Wochen vor der Wahl die Hütte. Sollten CDU und CSU am 26. September im 20-Prozent-plus-X-Turm gefangen bleiben, bedeutete das eine Pleite historischen Ausmaßes. Den Negativrekord hält bisher Konrad Adenauer aus dem Jahr 1949 (31 Prozent), knapp gefolgt von Angela Merkel 2017 (32,9 Prozent).

Die Unruhe wächst von Tag zu Tag. Beim sogenannten Wahlkampfauftakt am vergangenen Wochenende in Berlin rief Markus Söder a.k.a. der »Kanzlerkandidat der Herzen« (CSU-Generalsekretär Blume) den eigenen Truppen zu: »Lasst uns endlich vernünftig Wahlkampf machen!« Ex-Laschet-Rivale Friedrich Merz wiederum empörte sich bei einem Wahlkampfauftritt laut »Tagesspiegel« über die Ansagen des CSU-Chefs: Er erwarte, so Merz, »dass Markus Söder jetzt mal aufhört und dass er auch den gemeinsamen Wahlsieg mit uns will und er kämpft«.

Das sind mehr als nur die üblichen Nickligkeiten zwischen den Schwesterparteien. Die eher abstrakte Sorge vorm Verlust des Kanzleramts hat sich zur echten Angst entwickelt – und längst geht es auch um die Schuldfrage. Klar ist: Mit Angst und Schuldzuweisungen lässt sich nicht gut wahlkämpfen. Ich bin sehr gespannt auf Söders Antworten in unserem Talk am Samstag.

Laschet dräut schon das nächste Problem, das bislang ebenfalls eher abstrakt erschien: Sein Einzug in den Bundestag ist gefährdet. Da der Kandidat auf einen eigenen Wahlkreis verzichtet hat und nur auf Listenplatz eins der CDU-Liste in Nordrhein-Westfalen steht, könnte ihm ein allzu schlechtes Zweitstimmenergebnis zum Verhängnis werden. Und genau danach schaut es – siehe Umfragen – zumindest gegenwärtig aus.

Warum ist das so? Weil aus NRW erwartungsgemäß viele CDU-Direktkandidaten in den Bundestag einziehen. Bei der Wahl 2017 waren es 38 Abgeordnete, die NRW-Landesgruppe der Unionsfraktion hat derzeit 42 Mitglieder. Vier sind also über die Liste reingekommen – weil das Zweitstimmenergebnis entsprechend gut war.

Wir haben bereits im Mai über diese Gefahr für Laschet berichtet, nun ist sie konkreter geworden. Das Berliner Beratungsunternehmen Johanssen + Kretschmer hat jetzt eigenen Angaben zufolge Wahlumfragen zu Erst- und Zweitstimmen zusammengeführt und kommt so für NRW auf 37 Direktmandate für die CDU: »Damit wird die CDU-Landesliste nicht zum Tragen kommen«, Laschet werde die Wahl zum Abgeordneten verfehlen.

Zugegeben, das klingt mir etwas zu apodiktisch, in vier Wochen kann sich noch viel ändern. Nichtsdestotrotz werden sich die Unionsstrategen jetzt ihre Gedanken machen.

Natürlich kann Laschet ohne Bundestagsmandat Kanzler werden, hat auch Kurt Georg Kiesinger so gemacht. Aber Oppositionsführer, also Unionsfraktionschef, könnte Laschet ohne Sitz im Parlament eben nicht werden. Wäre ein verpasster Einzug in den Bundestag bei gleichzeitigem Verlust des Kanzleramts also gar das Rückfahrticket nach Düsseldorf? Hat Laschet eigentlich ausgeschlossen. Was bleibt? Ein direkt gewählter CDU-Abgeordneter könnte für Laschet auf seinen Sitz verzichten. Aber wer würde schon für einen gescheiterten Kanzlerkandidaten verzichten, damit ausgerechnet der Oppositionsführer werden kann?

Keine guten Aussichten, wie man es auch wendet.

Was die Umfragen sagen

Union und SPD gleichauf, die Grünen knapp dahinter. Und alles ist möglich. Das ist das Ausgangsszenario für die heiße Phase des Wahlkampfs.

In der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL liegen sowohl die Unionsparteien als auch die SPD bei rund 22 Prozent, die Grünen folgen mit 18 Prozent. FDP und AfD liegen mit jeweils 12 Prozent im Mittelpunkt, die Linke ist abgeschlagen mit 7 Prozent.

Damit wären diverse Koalitionen möglich: sowohl eine Ampel unter einem Kanzler Olaf Scholz als auch ein Jamaikabündnis unter Armin Laschet. Eine schwarz-rot-gelbe Deutschlandkoalition unter Scholz oder Laschet hätte ebenso eine deutliche Mehrheit. Für Rot-Rot-Grün unter Scholz würde es knapp reichen.

Heißt: Scholz hätte damit theoretisch sogar eine Machtoption mehr als Laschet. Auch das sehr ungewohnt für die Sozialdemokraten.

In der Direktwahlpräferenz hat sich Scholz weiter von Baerbock und Laschet abgesetzt und kommt nun auf 29 Prozent.

Was ist los in der Republik21?

Klimaziele gibt es viele, ob Jahreszahlen oder Temperaturlimits. Aber wie können wir sie erreichen, ohne die soziale Ungleichheit zu verschärfen? Mit dieser Frage beschäftigt sich mein Kollege Marius Mestermann im neuen Stimmenfang-Podcast. Denn ob es um den Benzinpreis oder die energetische Sanierung von Gebäuden geht: Die Politik muss aufpassen, dass bei der Transformation hin zur klimaneutralen Gesellschaft niemand auf der Strecke bleibt.

Was wir aus dem Kohleausstieg lernen können, wie wichtig der CO2-Preis ist und warum der katholische Wohlfahrtsverband Caritas den C-Parteien kritisch gegenübersteht, hören Sie ab Donnerstagfrüh hier.

Warum ist es eigentlich so schwer geworden, im Netz zu streiten? Und lässt sich unsere Debattenkultur noch reparieren? Kaum ein Fragekomplex ist in den letzten Jahren so oft – und so erfolglos – diskutiert worden. Wir nehmen einen Monat vor der Bundestagswahl einen neuen Anlauf und sprechen mit der Influencerin und Moderatorin Louisa Dellert, die sich in ihrem neuen Buch diesem Thema nähert. Sie stellt sich am Donnerstag, 26. August, um 15 Uhr live auf Instagram  den Fragen meiner Kollegin Sophie Garbe.

Social-Media-Moment der Woche

Da gibt es keinen Zweifel: Der neue CDU-Spot dominiert die sozialen Medien, auch wir kommen nicht an ihm vorbei.

Altes deutsches Liedgut neu interpretiert: »Ein schöner Land in dieser Zeit, es regt sich Aufbruch weit und breit.« Da ohrwurmt die gutbürgerliche Mitte dieses Landes vor sich hin. Lehrerin, Pfarrer, Ü60, Grillwürste.

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Nur warum bloß hat die CDU hinten die Grünenchefs Habeck und Baerbock reingeschnitten?

Das ist bestimmt diese Ironie im Wahlkampf.

Wahlkreis der Woche: #58

»Alles still hier«, heißt es. Nur von Zeit zu Zeit werde es lebendig, wenn es »draußen in der Welt zu rollen und zu grollen beginnt«. Dann rege sich was im See, »und ein Wasserstrahl springt auf und sinkt wieder in die Tiefe«.

Das hat Theodor Fontane über den See Stechlin geschrieben. Der liegt heute im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II, von Rollen und Grollen war dort allerdings lange nichts mehr zu spüren. Trotz der grollenden Zeitläufte von Corona bis Klima.

Direkt gewählt ist CDU-Mann Uwe Feiler, Parlamentarischer Staatssekretär bei Julia Klöckner im Agrarministerium. Feiler, so ist den Fotos auf seiner Homepage zu entnehmen, mag die Landwirtschaft, ist evangelisch und kommt aus dem Westen. Seine Chancen auf Wiederwahl stehen gut.

Mit Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg als Linken-Direktkandidatin hat der gemächliche Wahlkreis zudem eine Prominente aus dem Bundestag aufzubieten. Domscheit-Berg ist in Brandenburg geboren, war mal im Management von Microsoft Deutschland. Parteipolitisch ist sie nie richtig heimisch geworden, erst versuchte sie es bei den Grünen, dann bei den Piraten, 2017 zog sie als Parteilose für die Linken in den Bundestag ein, wo sie mittlerweile Mitglied ist.

Zuvor hatte sie ihr Leben entschleunigt, war wieder nach Brandenburg gezogen, zusammen mit Kind und Mann, der einst Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks war. Im Bundestag machte sie auch mit Kritik an der Arbeitsbelastung Schlagzeilen: »Fast alle Bundestagskollegen leiden unter chronischem Schlafmangel. Nach dem ersten Jahr war ich auch dem Burn-out nahe. Ich hatte Herzrhythmusprobleme und Schlafstörungen«, sagte sie 2019 im SPIEGEL-Interview.

Die Storys der Woche

Diese politisch relevanten Geschichten aus unserem Hauptstadtbüro möchte ich Ihnen besonders empfehlen:

Herzlich

Ihr Sebastian Fischer

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