Bundestag Lammert empfiehlt längere Legislaturperiode

Fünf statt vier Jahre? Bundestagspräsident Lammert hat sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages ausgesprochen - für eine entsprechende Neuregelung würde es eine Mehrheit im Parlament geben, sagte der CDU-Politiker laut einem Zeitungsbericht.
Bundestagspräsident Lammert: "Virtuelle Mehrheit im Bundestag"

Bundestagspräsident Lammert: "Virtuelle Mehrheit im Bundestag"

Foto: dapd

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert hält die vierjährige Legislaturperiode des Bundestages für zu kurz und hat sich für eine Verlängerung auf fünf Jahre ausgesprochen.

Die fünfjährige Wahlperiode sei "längst der Regelfall in den meisten Bundesländern und in Europa", sagteLammert dem "Hamburger Abendblatt". Auch das Europäische Parlament werde für fünf Jahre gewählt. Das politische Interesse bei den Bürgern werde durch das häufige Abhalten von Wahlen überfordert, hier sehe er "auch eine Erklärung für die rückläufige Wahlbeteiligung", fügte Lammert hinzu.

Für eine Verlängerung der Legilaturperiode gebe es seit vielen Jahren "eine virtuelle Mehrheit im Bundestag", sagte Lammert. Er habe "überhaupt keinen Zweifel" am Zustandekommen der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, um eine entsprechende Neuregelung zu beschließen.

Gegen die Linie vieler Unionspolitiker forderte Lammert zudem eine gesetzliche Frauenquote für Führungspositionen. "Appelle allein helfen offenkundig nicht. Ich halte deshalb eine verpflichtende Frauenquote für richtig", sagte Lammert. Das Geschlecht dürfe alllerdings nicht zum herausragenden Kriterium bei der Auswahl von Mitarbeitern werden.

Familienministerin Kristina Schröder sperrt sich bislang gegen eine einheitliche Quote. Zuletzt hatte die CDU-Politikerin erklärt: "Ich halte es für absurd, ganz unterschiedlichen Unternehmen, von der Stahlbranche bis zu den Medien, eine einheitliche Quote vorzuschreiben."

hen/dpa
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