Landtagswahl Sachsens SPD-Chef tritt nach Wahldebakel zurück

Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Sachsen hat erste personelle Konsequenzen: Landesvorsitzender Thomas Jurk legt sein Amt nieder. Seine Partei hatte nur wenig mehr als zehn Prozent der Stimmen erhalten.

Thomas Jurk: Rücktritt mit sofortiger Wirkung
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Thomas Jurk: Rücktritt mit sofortiger Wirkung


Dresden - Thomas Jurk hat am Montag die Konsequenzen aus der Wahlschlappe der SPD am Sonntag gezogen: Der 47-Jährige tritt nach fünf Jahren an der Spitze des Landesverbandes zurück. Er übernehme damit die Verantwortung für das schwache Ergebnis von 10,4 Prozent, erklärte Jurk. "Der Wahlkampf war auf mich zugeschnitten", heißt es in einer Erklärung Jurks. Er werde dem Präsidium der Partei mitteilen, mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.

Die Entscheidung kommt nicht überraschend: Innerhalb der sächsischen SPD war schon vor der Wahl spekuliert worden, dass Jurk im Falle eines schlechten Ergebnisses abtreten würde. Das Wahlziel von 15 Prozent verfehlte er deutlich.

Jurk kündigte an, seinen bisherigen Vize Rolf Schwanitz darum zu bitten, den Landesverband kommissarisch zu führen. Als Nachfolger empfiehlt er Martin Dulig, den bisherigen Landtagsfraktionschef. Die Personalie Dulig wiederum liegt ebenfalls auf der Hand: Der 35-Jährige galt in der sächsischen SPD schon lange als kommender Mann. Dulig hatte vor zwei Jahren bereits die Führung der SPD-Fraktion übernommen. Der gelernte Maurer und studierte Pädagoge ist anders als Jurk auch in der Bundes-SPD gut vernetzt.

Jurk hatte die SPD bereits 2004 in die Landtagswahl geführt. Damals gab es mit 9,8 Prozent das niedrigste Wahlergebnis der SPD bei einer Landtagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik. In der knapp fünf Jahre währenden Koalition mit der CDU war Jurk Wirtschaftsminister. In dieser Zeit musste Jurk manche Spannungen in der eigenen Partei bewältigen. Und ein offenes Geheimnis war sein nicht gerade herzliches Verhältnis zu Ex-Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU). Mit dessen Nachfolger Stanislaw Tillich kam der SPD-Mann deutlich besser aus, nicht nur einmal verwies er auf die gemeinsame Ost-Herkunft.

Tillich sparte zuletzt nicht mit Lob für seinen Vizeregierungschef - dennoch ist es wahrscheinlich, dass er die Liberalen ins Boot holt.

Die CDU war am Sonntag mit 40,2 Prozent erneut stärkste Kraft im Freistaat geworden (2004: 41,1 Prozent). Die FDP kam laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 10 Prozent. Die Linke bleibt mit 20,6 Prozent stärkste Oppositionskraft. Grüne (6,4) und die rechtsextreme NPD (5,6) sind auch wieder im Landtag.

Am Tag nach der Landtagswahl hat sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) noch nicht auf eine Koalition festgelegt. "Drei Parteien haben die Möglichkeit, mit mir zu koalieren. Und wir werden schauen, wer das beste Angebot macht", sagte er am Montag vor einer Sitzung der CDU-Spitze in Berlin. Allerdings hatte er vor der Wahl angekündigt, eine Koalition mit der FDP anzustreben. Daher wird ein Wechsel von schwarz-rot auf schwarz-gelb erwartet.

flo/ler/ddp/dpa

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