Langzeitarbeitslose Tiefensee hält an Patrouillen-Idee fest

Der Vorschlag Wolfgang Tiefensees, Hartz-IV-Empfänger könnten künftig als Anti-Terror-Patrouillen im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt werden, stieß auf heftige Gegenrede. Doch der Verkehrsminister hat seinen Vorschlag nun verteidigt.


Berlin - Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte vorgeschlagen, Hartz-IV-Empfänger könnten in Bussen und Straßenbahnen nach dem Rechten sehen. Ein solcher Einsatz Langzeitarbeitsloser würde nach Ansicht des Verkehrsministers kaum zusätzliche Kosten verursachen, die Sicherheit und den Service aber erhöhen.

Nun erklärte er, es gehe darum, eine weitere sinnvolle Tätigkeit zu schaffen. Sein Sprecher Dirk Inger verwies auf ein Pilotprojekt, das in dieser Woche in Leipzig vorgestellt werden solle. Dort sollten Langzeitarbeitslose in Bussen und Bahnen mitfahren und „etwas tun für die Verbesserung der Servicequalität“.

Tiefensees Vorschlag war am Wochenende auf heftige Kritik gestoßen, nachdem aus seinen Worten herausgelesen wurde, „dass Hartz-IV-Empfänger künftig die al-Qaida bekämpfen“, wie Inger die „außergewöhnlich absurde“ Interpretation zusammenfasste.

Der Minister selbst erläuterte seinen Vorschlag mit dem Beispiel, Arbeitslose könnten beim Ein- und Aussteigen behilflich sein, wie es früher Schaffner gemacht hätten. „Es geht um mehr Sicherheit und mehr Service“, sagte Tiefensee.

Inger sagte, wenn die Service-Helfer dann in Bussen und Bahnen mitführen, könnten sie auch darauf achten, dass dem Vandalismus und den Graffiti-Sprayern mehr Einhalt geboten würde und das Sicherheitsgefühl vor allem in den verkehrsarmen Tagesrandzeiten gestärkt werde.

asc/AP



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