Proteste in Sachsen Leipzig untersagt Legida-Demonstration

Die Sicherheit könne nicht gewährleistet werden, weil die nötigen Polizeikräfte fehlten, informiert Leipzigs Oberbürgermeister. Deswegen hat die Stadt nun die für Montag geplante Demonstration der Legida-Bewegung untersagt.
Legida-Anhänger in Leipzig: Keine Demonstration am Montag

Legida-Anhänger in Leipzig: Keine Demonstration am Montag

Foto: JENS SCHLUETER/ AFP

Leipzig - Eigentlich hätten am Montagabend zwei islamkritische Protestbewegungen demonstriert: die Pegida in Dresden und die Legida in Leipzig. Ein Verbot macht dieser Dopplung nun einen Strich durch die Rechnung: Die Stadt Leipzig hat die geplante Demonstration der "Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida) untersagt.

Die polizeiliche Absicherung sei nicht zu gewährleisten, weil die notwendigen Polizeikräfte nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, teilte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung mit. Dies sei ihm vom sächsischen Innenministerium mitgeteilt worden.

Jung erklärte: "Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten." Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei gezwungen, die Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

Die Leipziger Stadtverwaltung hatte am Donnerstag angegeben, der Veranstalter habe mit einer Teilnehmerzahl "von 5000 bis 10.000" Demonstranten gerechnet.

Legida ist der deutlich radikalere Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung. Bei der dritten Kundgebung am 31. Januar waren rund 1500 Teilnehmer gekommen und damit deutlich weniger als in den Wochen davor. Zu Gegenprotesten versammelten sich rund 5000 Menschen.

vek/AFP
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