Leitkulturdebatte Habermas und Lederhose

Schon wieder Streit um die Leitkultur. Dabei ist "Wir sind nicht Burka" genauso unsinnig wie "Wir haben das Grundgesetz". Wann werden die Deutschen endlich normal?

Männer mit Lederhosen auf dem Oktoberfest (Archivbild)
DPA

Männer mit Lederhosen auf dem Oktoberfest (Archivbild)

Eine Kolumne von


Thomas de Maizière hat das schlimme L-Wort in den Mund genommen: Leitkultur. Da geht gleich die Post ab. Weltende. Dem Bürger fliegt vom spitzen Kopf der Hut. In allen Lüften hallt es wie Geschrei.

De Maizière wollte eine Debatte darüber anstoßen, wer wir sind. Das ist ja ein deutscher Lieblingssport. Aber die Sache ging schon wieder schief. Muss das so sein? Wie sehr das Thema die Deutschen immer noch in Rage versetzt, deutet auf einen nach wie vor bestehenden Mangel an nationaler Normalität hin.

Tun wir einmal so, als sei es dem Minister wirklich um die deutsche Identität gegangen - und nicht um sein Schicksal nach der anstehenden Bundestagswahl. (Das sieht nämlich düster aus, weil die CSU schon Ansprüche auf das Amt des Innenministers angemeldet hat.) Mal angenommen also, der Minister wollte sich als der Wertbürger zeigen, für den ihn manche Journalisten einst hielten - dann hat Thomas de Maizière seinem Anliegen, dem guten Gespräch über die deutsche Identität, einen schlechten Dienst erwiesen.

Er hat seine zehn Thesen zur deutschen Leitkultur in der "Bild am Sonntag" veröffentlicht - und in der "Bild" schrieb Franz Josef Wagner dazu, die ministerielle Vorlage sei "... Verzeihung, altmodisch." De Maizières Versuch, nationale Identität auf zehn Reinheitsgebote einzudampfen, reicht von: "Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand." Bis zu: "Wir sind Teil des Westens. Kulturell, geistig und politisch. Die Nato schützt unsere Freiheit."

Aber der ministerielle Leitkulturkatalog ist leicht als Mogelpackung zu durchschauen: "Wir sind nicht Burka" steht da, und dann weiß auch schon jeder, wer der Adressat des Papiers ist - der muslimische Migrant. De Maizière weiß natürlich, dass sein Satz auch für die bei weitem überwiegende Mehrzahl der deutschen Muslime gilt: Die sind nämlich auch nicht Burka. Allein diese Formulierung entlarvt das Projekt als das, was es wohl ist: eine antimuslimische Finte im Wahlkampf.

Das ist unwürdig. Denn die Debatte über die Identität einer Einwanderungsgesellschaft tut bitter not. Wie sehr, das zeigt schon das geifernde Entsetzen, das de Maizière bei den Gutmeinenden auslöst. De Maizière sagt "Wir sind nicht Burka", und der Chor entgegnet ihm: "Wir haben das Grundgesetz." Dabei ist beides gleichermaßen unsinnig.

Niemand geringerer als Jürgen Habermas, der im Alter zusehends dazu übergeht, sich selbst zu spielen, hat dem Minister geantwortet: "Eine liberale Auslegung des Grundgesetzes ist mit der Propagierung einer deutschen Leitkultur unvereinbar. Eine liberale Verfassung verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten Mehrheitskultur von einer allen Bürgern gleichermaßen zugänglichen und zugemuteten politischen Kultur. Deren Kern ist die Verfassung selbst."

Das soll es also sein: Wer das Grundgesetz hat, der braucht keine Leitkultur. Das Grundgesetz. Es besteht aus Präambel, den Grundrechten, grundrechtsgleichen Rechten und Staatsorganisationsrecht. 146 Artikel, darunter nicht nur, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, sondern auch die Bestimmung, dass der Bund Eigentümer der bisherigen Reichswasserstraßen ist oder dass alle deutschen Kauffahrteischiffe eine einheitliche Handelsflotte bilden.

Das Gesetz steht geschrieben, aber jede Generation liest es neu

Habermas hin oder her - das Grundgesetz ist als Ausdruck der deutschen Leitkultur untauglich. Dieses Gesetz gilt seit dem 23. Mai 1949. Die Vorstellung, dass Deutschland seither ein und dieselbe Leitkultur besäße, für die das Grundgesetz steht, ist abenteuerlich.

Zur Erinnerung: Bis 1997 war Vergewaltigung in der Ehe laut Strafgesetzbuch nicht strafbar. Bis 1994 waren sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe gestellt, wenn einer der Partner noch nicht 18 Jahre alt war. Bis 1977 durfte eine Frau in Westdeutschland nur dann erwerbstätig sein, "soweit dies mit ihren Pflichten in Ehe und Familie vereinbar" war. Das war alles mal deutsche Leitkultur - soll es das wieder werden, weil das Grundgesetz damals damit kein Problem hatte?

Oder haben unsere Väter und Großväter das Grundgesetz ganz falsch verstanden? Im Gegensatz zu uns heutigen? Wer's glaubt, liest Habermas.

Selbst wenn wir alle dauernd mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumliefen - es würde uns nicht von der Notwendigkeit entbinden, über die uns leitenden Normen von Generation zu Generation neu nachzudenken. Das Gesetz steht geschrieben, aber jede Generation liest es neu.

Natürlich braucht Deutschland eine Leitkultur - aber die muss vor allem für die Deutschen gelten, die im Land immer noch die Mehrheit bilden. Die Sorge, ob sich auch die Migranten daran halten, spielt dazu im Vergleich eine nachgeordnete Rolle.



insgesamt 259 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Spiegelsicher 04.05.2017
1. Wow, Herr Augstein, das ist aber mal ...
... richtig gut. Besonders zutreffend ist der Passus: "Habermas hin oder her - das Grundgesetz ist als Ausdruck der deutschen Leitkultur untauglich. Dieses Gesetz gilt seit dem 23. Mai 1949. Die Vorstellung, dass Deutschland seither ein und dieselbe Leitkultur besäße, für die das Grundgesetz steht, ist abenteuerlich." So ist es, es gibt vielzuviele "unbestimmte Rechtsbegriffe" im GG. Bestes Beispiel ist direkt in Art. 1 GG die "Menschenwürde". Bezieht sich diese auch den Fötus? Wer hier ein klare Antwort gibt, dürfte das Problem überhaupt nicht verstanden haben. Diejenigen, die mit dem Grundgesetz auf KULTURfragen antworten, weichen prinzipiell nur feige den Fragestellungen aus (das hat Habermas mit seinem "Verfassungspatriotismus" bereits in den 1980ern getan). Fragen, wie z.B. der, ob ein 17jähriger Oberstufenschuler aus (vorgeblich) regligiösen Gründen, seiner Lehrerin, nicht die Hand zu geben braucht. Eine Fragestellung, die 1949 noch völlig absurd erschiene. An solchen vermeintlichen Kleinigkeiten ist aber eine Gesellschaft, ihre Kultur und Zivilisation zu messen.
rainer82 04.05.2017
2. Komisch,
dass sich immer wieder Menschen an einem Kulturbegriff abarbeiten, die mit Kultur eigentlich nichts am Hut haben. Kultur ist sicherlich auch nicht an nationale Grenzen gebunden. Mir ist z. B. manch ein vor Krieg, Terror oder Hunger geflüchteter Afghane, Somalier oder Syrer, der dort in einer großstädtischen Metropole gelebt hat, kulturell mehr verbunden, als ein deutscher Provinzler.
ohnefilter 04.05.2017
3. Leiden an der Kultur
Ich habe keinen Ausdruck der BamS-Meldung, aber kann es sein, daß der Minister nicht über Leitkultur, sondern über Leidkultur schreiben wollte? Bitte sagt mir, wenn ich etwas falsch verstehe.
asunceno 04.05.2017
4. Definieren Sie
... "normal"
thenovice 04.05.2017
5.
das Grundgesetz ist als Ausdruck der deutschen Leitkultur untauglich [...] Mit Verlaub, halte ich das für ein Gerücht. Unser GG ist DIE Erfolgsgeschichte nach dem 2. Weltkrieg. Keine andere Verfassung ist derart modern. Wäre es sie nämlich nicht, wären die Schwulenehen immer noch verboten und die Vergewaltigung in der Ehe immer noch erlaubt. Die Tatsache, dass es das eben nicht ist, zeugt von einer modernen (Rechts-)Gesellschaft, was schlussendlich ein wesentlicher Pfeiler einer wie auch immer gearteten Leitkultur sein sollte: Alleine die Fähigkeit zur Veränderung, ohne die eigene Identität zu verlieren - alles andere ist Romantik.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.