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31. März 2011, 19:35 Uhr

Liberale Krise

FDP-Vize Pieper gibt alle Führungsämter auf

Cornelia Pieper gibt alle FDP-Führungsämter auf. Die stellvertretende Bundesvorsitzende und Landeschefin in Sachsen-Anhalt stellt beide Posten zur Verfügung. Als Begründung gab sie an, sich auf ihre Aufgabe als Staatsministerin im Auswärtigen Amt konzentrieren zu wollen.

Halle - Prominenter Abgang in der Führungsriege der FDP: Die Partei-Vize Cornelia Pieper gibt ihre Führungsämter in der Partei auf. Sie trete nicht mehr zu den Wahlen als stellvertretende Bundes-Vorsitzende und FDP-Landeschefin an, sagte Pieper der "Mitteldeutschen Zeitung". Sie wolle sich auf ihre Aufgabe als Staatsministerin im Auswärtigen Amt konzentrieren. Allerdings stehe sie weiter als einfaches Mitglied für den FDP-Bundesvorstand zur Verfügung.

Die FDP in Sachsen-Anhalt hatte bei der Wahl vor eineinhalb Wochen den Wiedereinzug in den Landtag klar verpasst. Die Liberalen stürzten von 6,7 Prozent auf 3,8 Prozent ab. Für den Landesvorsitz hatte bereits der bisherige Fraktionschef und Spitzenkandidat Veit Wolpert sein Interesse bekundet. Auch dem früheren Sozialminister Gerry Kley werden Ambitionen nachgesagt. Der FDP-Landesvorstand kam am Donnerstagabend in Halle zusammen, um über die Personalien zu beraten.

Die FDP sei nach der Bundestagswahl "in eine große Glaubwürdigkeitskrise geraten", sagte Pieper der Zeitung. "Unsere großen Themen, Steuersenkungen, Wirtschaftskompetenz, Bildung und Bürgerrechte haben wir nicht an die Wähler bringen können." Die Partei brauche eine Erneuerung, "und wir haben etliche Parteifreundinnen und -freunde, die nun mal zum Zuge kommen sollten".

Parteichef Westerwelle stellte die 52-Jährige aber nicht infrage: "Ich selber halte Guido Westerwelle für alternativlos, aber das entscheidet zunächst einmal er persönlich und dann der Parteitag", sagte Pieper. "Nun möchte ich aber auch für die FDP in Sachsen-Anhalt eine Erneuerung", sagte sie. Als Nachfolger schlug sie Wolpert vor. "Er kann die Truppen zusammenhalten und hat dafür schon den Beweis angetreten", sagte Pieper.

ffr/dpa/dapd

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