Vorsitz der Linksfraktion Amira Mohamed Ali will Wagenknecht beerben
Seit einiger Zeit schon galt sie als mögliche Anwärterin für das Amt an der Spitze der Linken im Bundestag, jetzt ist es offiziell: Amira Mohamed Ali will Fraktionschefin werden. Am Sonntagnachmittag erklärte sie in einer E-Mail an die Abgeordneten ihre Kandidatur für die Wahl am 12. November. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.
Fraktion und Partei befänden sich "in einer herausfordernden Situation", schreibt Mohamed Ali. Es gebe in der Fraktion "immer wieder hohe Reibungsverluste, die mit dafür verantwortlich sind, dass die Wahrnehmbarkeit unserer Arbeit geschwächt wird". Die sei ein Grund dafür, dass die Linke bei vielen Menschen nicht mehr als politische Kraft wahrgenommen würde, die zu den großen gesellschaftlichen Diskussionen etwas beizutragen habe, so Mohamed Ali. "Das ist verheerend."
Die 39-Jährige fordert deshalb eine bessere Zusammenarbeit, statt sich "gegenseitig zu hemmen". Ihr persönlich gehe es um Inhalte, nicht um Personen und Lager.
Allerdings ist bereits jetzt klar, dass die chronisch zerstrittene Fraktion vor ihrem nächsten Machtkampf steht. Die Wahl ist ohnehin brisant, denn es geht um die Nachfolge von Sahra Wagenknecht, die im Frühjahr angekündigt hat, nicht noch einmal kandidieren zu wollen. Wagenknecht hatte in Partei und Fraktion stark polarisiert. Doch mit ihrem Abgang ist eine Befriedung nicht in Sicht.
Als einigermaßen sicher gilt, dass Wagenknechts bisheriger Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch wiedergewählt wird. Offen ist hingegen, welche Frau an seiner Seite fortan die Fraktion führt. Und um diesen Posten gibt es nun eine Kampfkandidatur.
Lay tritt an
Bereits Mitte der Woche hatte Caren Lay ihre Bewerbung erklärt. Lay gehört zu den prominenteren Linken, war bereits Bundesgeschäftsführerin und Vizeparteichefin. Derzeit ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Zudem beackert Lay mit der Mietenpolitik eines der Themen, mit denen die Genossen in der Öffentlichkeit besonders punkten können.
Fraktionsvize Caren Lay:
Foto: Christoph Soeder/ DPAAllerdings gilt Lay noch immer als Vertreterin des Lagers der Parteivorsitzenden, auch wenn sich ihr einst enges Verhältnis zu Katja Kipping deutlich abgekühlt hat. Und es war eben der Streit zwischen Partei- und Fraktionsspitze, der die Debatten bei den Linken in den vergangenen Jahren so geprägt hat. Mit dem Reformer Bartsch und dessen Anhängern teilt Lay zwar viele politische Überzeugungen, doch persönliche und machttaktische Reibereien haben dazu geführt, dass sich die Gruppen in der Fraktion nicht mehr entlang inhaltlicher Linien formieren.
Bartsch hingegen ist 2015 mit den Wagenknecht-Linken ein Bündnis eingegangen, das durch die bisherige Doppelspitze repräsentiert wird. Und dieses Modell soll nun offenbar fortbestehen. Mohamed Ali zählt zu den Parteilinken, auch wenn sie sich als Bundestagsneuling aus den Konflikten bislang eher herausgehalten hat. Nach SPIEGEL-Informationen trägt Bartschs Umfeld ihre Kandidatur jedenfalls mit. Damit ist klar: Die Entscheidung bei der Wahl könnte am Ende sehr knapp ausfallen.
Mohamed Ali ist in der Fraktion Sprecherin für Verbraucherschutz. Sie kommt aus Niedersachsen. Damit würde sie zumindest formal ein für die Genossen wichtigste Kriterium erfüllen: Neben dem Ostdeutschen Bartsch würde der zweite Spitzenposten von einer Westdeutschen besetzt. Lay stammt zwar aus Rheinland-Pfalz, sie vertritt jedoch einen Wahlkreis in Sachsen.
