Co-Fraktionschefin: Amira Mohamed Ali sieht Linke vor Existenzkampf

Nur wegen dreier Direktmandate kam die Linke in Fraktionsstärke wieder in den Bundestag. Für die Partei gehe es jetzt um alles oder nichts, warnt Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali.

Amira Mohamed Ali

Foto: DPA/Carsten Koall

Die Linkspartei muss in der neuen Legislaturperiode um ihre Existenz kämpfen. Das glaubt die Co-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali. »Ja, da gibt es kein Vertun«, sagte sie der »Rheinischen Post« und dem »General-Anzeiger«. »Wir müssen ehrlich zu uns selbst sein und das Wahlergebnis kritisch aufarbeiten«, forderte sie.

Die Linke war bei der Bundestagswahl auf 4,9 Prozent abgestürzt. Nur dank dreier Direktmandate scheiterte sie nicht an der Fünfprozenthürde. Mohamed Ali bewirbt sich am Montag gemeinsam mit Dietmar Bartsch wieder um den Co-Vorsitz der Linken-Bundestagsfraktion (lesen Sie hier mehr).

Sie sagte ihrer Fraktion für die kommenden vier Jahre im Bundestag eine schwere Zeit voraus. »Wir müssen unsere wichtige Oppositionsarbeit jetzt mit deutlich weniger Mitteln gestalten. Das ist eine Herausforderung. Wir müssen dafür noch effizienter werden und uns auf Kernthemen konzentrieren.«

Mohamed Ali riet ihrer Partei, bei der Aufarbeitung der Wahlschlappe auf »Zeit und unabhängige Expertise« zu setzen. »Hanebüchene Schuldzuweisungen, die am Tag nach der Wahl oder wenige Tage danach einfach aus dem Hut gezaubert werden, helfen da nicht weiter.«

Nur noch 39 Abgeordnete in der Fraktion

Seit der Wahlnacht wird innerhalb der Linken kontrovers über die Ursachen für die Niederlage debattiert. Häufig zu hören war die Einschätzung, das Abstimmungsverhalten zum Afghanistan-Evakuierungseinsatz habe Wählerstimmen gekostet. Die Linke hatte sich mehrheitlich enthalten, ein paar Abgeordnete hatten aber auch mit Ja, andere wiederum mit Nein gestimmt.

Ansonsten sind die Analysen von Partei- und Fraktionsmitgliedern uneinheitlich: Manche kritisieren, die Linke habe versucht, grüner als die Grünen zu sein, andere finden, die Partei habe sich im Wahlkampf zu sehr SPD und Grünen für ein mögliches Regierungsbündnis angedient. Wieder andere sehen eine Vernachlässigung von Ost-Themen oder von bestimmten Wählergruppen.

Die auf 39 Abgeordnete geschrumpfte Fraktion muss sich nach Ansicht der stellvertretenden Fraktionschefin Gesine Lötzsch auf eine wesentliche Aufgabe konzentrieren: »Es kommt jetzt darauf an, dass wir sehr genau und sehr deutlich klarmachen, was in der Ampel-Koalition an Unsozialem geschehen wird. Die Fraktion muss ihre gemeinsame Kraft darauf verwenden, sich dem Widerstand entgegenzusetzen.« Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP verhandeln derzeit über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung.

als/AFP/dpa