Linke im Bundestag Mohamed Ali und Bartsch bleiben Fraktionsvorsitzende
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch
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Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali bleiben Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag. Die Abgeordneten bestätigten sie bei einer Sitzung in Berlin. Auf beide entfielen 76,9 Prozent der Stimmen, wie die Fraktion mitteilte.
Nach der Schlappe der Linken bei der Bundestagswahl war über eine Ablösung der bisherigen Fraktionsspitze spekuliert worden. (Lesen Sie hier mehr.) Aber Mohamed Ali und Bartsch wurden dann doch von den Parteichefinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow für eine Wiederwahl vorgeschlagen. Dieses Verfahren sehen die Regularien der Linken vor.
Die Linke war bei der Wahl vom 26. September von 9,2 Prozent im Jahr 2017 auf 4,9 Prozent abgerutscht. Obwohl sie die Fünfprozenthürde verfehlte, ist sie aber wegen dreier Direktmandate trotzdem in Fraktionsstärke im neuen Bundestag vertreten. Die neue Fraktion zählt noch 39 Abgeordnete – 30 weniger als in der abgelaufenen Legislaturperiode.
Mohamed Ali hatte vor der Abstimmung gesagt, die Linke müsse in der neuen Legislaturperiode um ihre Existenz kämpfen. Sie sagte ihrer Fraktion für die kommenden vier Jahre im Bundestag eine schwere Zeit voraus. »Wir müssen unsere wichtige Oppositionsarbeit jetzt mit deutlich weniger Mitteln gestalten. Das ist eine Herausforderung. Wir müssen dafür noch effizienter werden und uns auf Kernthemen konzentrieren.«
Seit der Wahlnacht war innerhalb der Partei kontrovers über die Ursachen für die Niederlage debattiert worden. Häufig zu hören war die Einschätzung, das Abstimmungsverhalten zum Afghanistan-Evakuierungseinsatz habe Wählerstimmen gekostet.
Parteilinie ist, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich abzulehnen sind. Im konkreten Fall hatten sich die Abgeordneten mehrheitlich enthalten, ein paar hatten aber auch mit Ja, andere wiederum mit Nein gestimmt.
