Linke in Hessen Frostige Stimmung nach "arktischem Wahlkampf"

Riesenstreit, Parteiaustritte - und trotzdem zieht die Linke erneut in den hessischen Landtag ein. Jetzt allerdings nicht als Mehrheitsbeschaffer, sondern als kleinste Oppositionspartei. Die Schuldigen haben die Linken schnell gefunden: SPD, Medien – und Abweichler aus den eigenen Reihen.
Von Sebastian Winter

Wiesbaden - Der Jargon war frostig bei den hessischen Linken: Einen "arktischen" Wahlkampf habe die Partei geführt nach dem Prinzip "Allein gegen alle". Nun wolle sie die soziale "Eiszeit" in der Opposition bekämpfen.

Mit 5,4 Prozent und sechs Abgeordneten sind die Linken wieder im Landtag - allerdings wesentlich weiter von der Macht entfernt als nach der letzten Wahl. "Ich freue mich, dass wir zum ersten Mal den erneuten Einzug in ein westdeutsches Parlament geschafft haben", sagt der Landesvorsitzende Ulrich Wilken pflichtgemäß, "uns allen ist aber klar, dass wir nicht mehr so viel Gestaltungsspielraum haben."

Am Wahlabend war der Parteichef nach der zweiten Hochrechnung im Raum 204 M des verwinkelten hessischen Landtags noch energisch auf das Podest gesprungen. "Das ist doch mal was", hatte er seinen Genossen zugerufen.

Der aus Berlin herbeigeeilte Parlamentarische Geschäftsführer Ulrich Maurer klatschte laut in die Hände und grinste über das ganze Gesicht. "5,5 Prozent hatte ich getippt, die bekommen wir noch." Zu jenem Zeitpunkt stand der Einzug in den Landtag noch auf der Kippe, bei der ARD waren es 5,1 Prozent, beim ZDF nur 5,0.

Als linke Hochburgen wie Kassel oder Marburg ausgezählt waren, hatte das Zittern ein Ende – und wich nach kurzem Jubel völliger Ermattung. Bei der Wahlparty im Walhalla-Theater ließ sich um 21 Uhr kaum noch jemand blicken. Allen stieß eines bitter auf: Vor nicht einmal drei Monaten galt die Linkspartei noch als Königsmacher der SPD. Sie wären an die Macht gekommen, hätte sich der mögliche Partner nicht selbst zerfleischt.

Maurer ärgert das. Die Signalwirkung einer rot-rot-grünen Landesregierung neun Monate vor der Bundestagswahl wäre groß gewesen. "Die Enttäuschung sitzt tief, wie diese historische Chance in unglaublicher Weise verspielt wurde. Das Ergebnis ist die Quittung dafür", sagt Maurer.

Die hessische Linke macht aber nicht nur die SPD für ihr im Verhältnis zu den beiden andren kleinen Parteien schwaches Ergebnis verantwortlich. "Es war ein sehr merkwürdiger, harter Wahlkampf. Der Gegenwind kam nicht nur vom politischen Gegner, sondern auch aus eigenen Reihen", sagte Wilken.

Ausgerechnet in den vergangenen Wochen waren rund 50 Mitglieder aus der Partei ausgetreten, samt dem kompletten Baunataler Ortsverein und dem Ex-Spitzenkandidaten Pit Metz. Ihre Begründung: Es herrsche "zu viel Zentralismus" und der Führungsebene gehe es nur um "Kohle und Karriere".

Die Frage, ob die Austritte die Partei spalte oder gar zerfallen lasse, weist Wilken zurück: "Das ist ein Randphänomen. Wir hatten in den letzten Wochen drei Mal mehr Eintritte."

Außerdem seien jene Mitglieder auch wegen der Berichterstattung ausgetreten. "Wir haben schon überlegt, ob wir noch inhaltliche Pressekonferenzen machen sollen", sagt Wilken. Die Medien sind also wieder schuld.

Immerhin zeigt ihr Vorsitzender inhaltliche Selbstkritik: "In der Krisenphase haben wir noch nicht das Vertrauen der Wähler für unsere Konzepte wie die Einheitsschule oder den Kampf gegen Armut." Es sei die nächste Aufgabe, dieses Vertrauen zu gewinnen. Wilken schien am Ende froh zu sein, den "arktischen Wahlkampf" hinter sich zu haben.

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