Linke Lafontaine fordert schärferen Kurs

Wir sind auf einem guten Kurs - aber das reicht noch nicht. So in etwa liest sich das Papier von Linke-Chef Lafontaine, das er seiner Partei zum Auftakt ihrer Fraktionsklausur vorlegte. Lafontaine wünscht sich von der Linken eine klarere Sozialpolitik.


Hamburg - Linke-Chef Oskar Lafontaine ruft seine Partei zu einem schärferen Kurs in der Sozialpolitik auf. "Noch sind die Ergebnisse bescheiden", schreibt Lafontaine in einem Papier, das er der Bundestagsfraktion in Kassel zum Auftakt einer zweitägigen Klausurtagung vorlegte. Die Linke habe zwar bereits die deutsche Politik verändert, betonte Lafontaine, der auch Fraktionschef der Linken im Bundestag ist: "Aber wir sind erst am Anfang."

Linke-Fraktionschef Lafontaine, Gysi: "Noch sind die Ergebnisse bescheiden"
AP

Linke-Fraktionschef Lafontaine, Gysi: "Noch sind die Ergebnisse bescheiden"

Der zweite Parlamentarische Geschäftsführer Ulrich Maurer sagte der dpa, die Linke werde in dieser Woche im Bundestag eine aktuelle Debatte zur Riester-Rente beantragten. Es grenze an "Anlagenbetrug", wenn Berichte zuträfen, wonach Riester-Auszahlungen im Alter mit der Grundsicherung verrechnet würden. "Das trifft gerade die, die ohnehin schon wenig haben."

Schwerpunkte am ersten Tag der Klausur sollten die Themen Kinderarmut, Arbeit und Steuerpolitik sein. Für den Abend waren eine Reihe von Wahlkampfveranstaltungen in Hessen und Niedersachsen vorgesehen.

Die Linke hofft bei den anstehenden Wahlen auf den Einzug in beide Länderparlamente. Sowohl Lafontaine als auch sein Ko-Fraktionschef Gregor Gysi treten heute in Hessen auf: Gysi in Kassel, Lafontaine in Langenselbold bei Hanau.

flo/dpa/AP



© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.