Bundestag Ex-Bundesrichter Neskovic verlässt Linksfraktion
Künftig wird Wolfgang Neskovic nicht mehr Teil der Linksfraktion im Bundestag sein. Er will als Unabhängiger kandidieren. Nach internen Querelen habe er sich zu diesem Schritt entschieden: "Ich möchte endlich wieder frei atmen können."
Rechtsexperte Wolfgang Neskovic: Kandidatur als Unabhängiger
Berlin - Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic verlässt die Fraktion der Linken mit sofortiger Wirkung. Er ist parteilos und teilte jetzt mit, er wolle zur Bundestagswahl 2013 als unabhängiger Kandidat antreten. Er habe daher Linken-Fraktionschef Gregor Gysi seinen Austritt erklärt. Die Fraktion kam am Mittag zu einer Sondersitzung zusammen.
Seinen Schritt begründete Neskovic mit Anfeindungen, nachdem er die rot-rote Landesregierung in Potsdam kritisiert hatte. Er habe sich gewehrt, wolle nun aber seine Kräfte "nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie auf Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden", so Neskovic in einem offenen Brief an die Bürger in seinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße. Er war von 2002 bis 2005 Richter am Bundesgerichtshof und sitzt seit 2005 im Bundestag.
Fraktionschef Gysi bedauerte den Schritt. "Ich hätte sehr gehofft, dass sich die Widersprüche zwischen ihm und den verantwortlichen Genossen im Landesverband Brandenburg und im Kreisverband Lausitz auf andere Art und Weise lösen lassen."
Neskovic selbst zeigte sich dagegen erleichtert und schrieb: "Ich will endlich wieder frei atmen können."
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, Neskovic habe die rot-rote Landesregierung in Berlin kritisiert. Es handelt sich aber um die rot-rote Landesregierung in Potsdam, Neskovics Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße-Kreis liegt in diesem Bundesland. In Berlin regiert ein schwarz-rotes Bündnis. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
kgp/heb/dpa/dapd
