Fusionsdebatte bei SPD und Linken Schäfer-Gümbel lästert über Lafontaine

Sollten Sozialdemokraten und Linkspartei zusammengehen? Der kommissarische SPD-Chef Schäfer-Gümbel findet zu den angeblichen Gedankenspielen aus dem Umfeld Oskar Lafontaines klare Worte.
Thorsten Schäfer-Gümbel

Thorsten Schäfer-Gümbel

Foto: Boris Roessler/DPA

"Das ist ein schlechter und verspäteter Aprilscherz": So hat der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel auf Mutmaßungen zu einer Fusion der Linken mit den Sozialdemokraten reagiert. Zu Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine sagte er dem "Tagesspiegel": "Den will ich nicht zurück."

Hintergrund ist ein Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Das hatte unter Berufung auf Heinz Bierbaum, einen langjährigen Vertrauten des Linken-Mitbegründers Oskar Lafontaine, berichtet, entsprechende Überlegungen lägen bei diesem "sehr nahe". Lafontaine bedauere als früherer SPD-Chef, in welchem Zustand die Partei sei.

In einer Erklärung stellte Lafontaine jedoch klar, dass es ihm vor allem um die von ihm initiierte Bewegung "Aufstehen" und neue Bundestagsmehrheiten gehe - "für bessere soziale Leistungen, eine friedliche Außenpolitik und eine Umweltpolitik, die sich nicht auf kosmetische Korrekturen beschränkt". In den zurückliegenden Jahren habe es im Bundestag immer nur eine Mehrheit für Sozialabbau gegeben.

Oskar Lafontaine, Ex-SPD-Chef und Mitbegründer der Linken

Oskar Lafontaine, Ex-SPD-Chef und Mitbegründer der Linken

Foto: Becker&Bredel/ imago images

Lafontaine war 2005 aus der SPD ausgetreten und hatte zwei Jahre später die Linke mitgegründet. Der Ex-SPD-Chef hatte sich mit seiner Partei wegen der Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder überworfen. Linke Sozialdemokraten lehnen diese Reformen bis heute ab, weil sie darin eine Abkehr der SPD von ihrer traditionellen Politik für Arbeitnehmer sehen.

Kritisch äußerte sich auch die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. "Wenn man die SPD, von der die Wähler aktuell nicht wissen, wofür sie eigentlich steht, mit der heutigen Linken, in der wichtige Strategiefragen ebenfalls ungeklärt sind, einfach zusammenwirft, kommt ganz sicher kein Erfolgsprojekt heraus", sagte sie dem RND. Aktuell bringe eine Fusionsdebatte aber nichts. Die SPD brauche einen "echten Neuanfang" und müsse sich von der Agenda 2010 verabschieden. "Dann kann man über vieles nachdenken", erklärte Wagenknecht.

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aev/AFP
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