Wiederwahl als Fraktionschef Gysi allein an der Linken-Spitze

Die Linke hat Gregor Gysi als alleinigen Fraktionschef bestätigt - sein Ergebnis war allerdings schlechter als bei der letzten Wahl. Vize wird erneut Sahra Wagenknecht. Gysi musste seinen Anspruch als Solist in der Partei erst mühsam durchboxen.

Fraktionschef Gysi: Allein am Teich, allein an der Spitze
DPA

Fraktionschef Gysi: Allein am Teich, allein an der Spitze


Bersteland - Am Ende stand doch noch ein akzeptables Ergebnis: Gregor Gysi bleibt wie erwartet allein an der Spitze der Linken-Fraktion - zuvor hatte es jedoch heftigen Streit über die Solo-Rolle des 65-Jährigen gegeben. Der Fraktionschef wurde am Mittwoch mit 80,6 Prozent der Stimmen auf einer Klausurtagung der Fraktion im brandenburgischen Bersteland im Amt bestätigt. Dies teilte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim mit.

Gysi erhielt demnach 50 von 62 abgegebenen Stimmen. Das entspricht 80,6 Prozent, etwas weniger als bei der letzten Wahl im Jahr 2011. Damals hatte Gysi noch 81,3 Prozent erhalten, 2009 sogar 94,7 Prozent. Zu seiner ersten Stellvertreterin wurde erneut Sahra Wagenknecht vom linken Parteiflügel gewählt, und zwar mit gut 66 Prozent.

Es gab bei der Wahl Gysis acht Enthaltungen und vier Nein-Stimmen. Zuvor hatte die Fraktion entschieden, Gysi keine Co-Vorsitzende zur Seite zu stellen, wie es der linke Flügel der Fraktion verlangt hatte. Anspruch auf diesen Posten hatte Wagenknecht angemeldet, sie verzichtete erst nach einer langen und kontroversen Debatte.

Zu weiteren Stellvertretern sollten noch Amtsinhaber Dietmar Bartsch sowie sechs weitere Fraktionsmitglieder gewählt werden. Zur neuen Parlamentsgeschäftsführerin wurde Petra Sitte bestimmt. Sie tritt die Nachfolgerin von Dagmar Enkelmann an, die nicht mehr im neuen Bundestag sitzt.

Als Bundestagsvizepräsidentin nominierten die Abgeordneten erneut Amtsinhaberin Petra Pau. Auf sie entfielen 84 Prozent der Stimmen, wie Fraktionssprecher Thalheim mitteilte.

Zehn Euro pro Stunde als Mindestlohn

In einem auf der Klausurtagung vorgelegten 100-Tage-Programm fordert die Linke einen "kategorischen Gewaltverzicht in der deutschen Außenpolitik" und Auskunft von der Bundesregierung über die an Syrien gelieferten Chemikalien zur möglichen Herstellung von C-Waffen.

Zudem kündigte die Fraktion in dem Papier an, die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde, die Rücknahme der Rente mit 67 sowie die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen. Zudem fordert die Fraktion eine "Energiewende mit Sozialsiegel".

jok/AFP



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nemensis_01@web.de 09.10.2013
1. Die Linke
sollte sich in den nächsten vier Jahren so weit links reinknien wie nur irgend möglich. Das öffnet dann endlich Wege in neue Koalitionen. Mit den Linken als stärkste Partei und den Sozen als kleinen, dann wohl endlich in der wirtschafts- liberalen Welt angekommenen Partner. Denn das die SPD nach einer grossen Koalition nochmals über 20% kommen wird, daran glauben nur Trottel....oder das Spitzenpersonal der SPD....
Palmstroem 09.10.2013
2. Gysi machts wie immer allein
Zitat von sysopDPADie Linke hat Gregor Gysi als alleinigen Fraktionschef bestätigt - sein Ergebnis war allerdings schlechter als bei der letzten Wahl. Vize wird erneut Sahra Wagenknecht. Gysi musste seinen Anspruch als Solist in der Partei erst mühsam durchboxen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-waehlt-gysi-zum-alleinigen-fraktionschef-a-927035.html
Das Zentralkomitee hat in geheimer Wahl Gregor Gysi zum Nachfolger von Erich Honecker ernannt. Wäre auch nicht näher an der Wirklichkeit als das bedauernde SPON-Zitat - Gysi musste seinen Anspruch als Solist in der Partei erst mühsam durchboxen. - Der Arme!!!
dieter-ploetze 09.10.2013
3. 100 tage programm der LINKEN
all diese forderungen hätten von der ganz frühen SPD sein können(lang ists her);später dann von den GRÜNEN (auch schon eine zeit her)und nun nur noch von der LINKEN vertreten.die SPD und GRÜNEN haben sich von der CDU erziehen lassen und sind längst im strom der gleichheit angekommen im kampf um eine obskure mitte,die nichts weiter will,als den status quo erhalten.
Volker von Alzey, 09.10.2013
4. Der Solist
Zitat von sysopDPADie Linke hat Gregor Gysi als alleinigen Fraktionschef bestätigt - sein Ergebnis war allerdings schlechter als bei der letzten Wahl. Vize wird erneut Sahra Wagenknecht. Gysi musste seinen Anspruch als Solist in der Partei erst mühsam durchboxen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-waehlt-gysi-zum-alleinigen-fraktionschef-a-927035.html
Ohne Gregor Gysi ist die Partei Die Linke nicht überlebensfähig. Was mit Riexinger los ist, sehen wir ja an seinem dümmlichen Ausspruch, Friedrich sei ein "Hassprediger". Ob Frau Wagenknecht einmal in die Fußstapfen von Herrn Gysi passt, wage ich zu bezweifeln. Und Lafoantaine ist einfach zu alt und kränklich aber wohl auch gekränkt um bei den Linken eine Führungsrolle zu übernehmen.
serene 09.10.2013
5. optional
Dass Gysi das erstmal allein macht ist sicher ein eher pragmatischer Schritt- langfristig muss es sicher einen linken "Ausgleich" geben. Die Linke hat gute Profilierungschancen bis zur nächsten Wahl, denn die Grünen, va. aber die SPD, werden sich bis zur Unkenntlichkeit verbiegen und anpassen. Deren Existenzberechtigung steht ja jetzt schon in Frage.
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