Nach Absage wegen Corona Linke wollen neue Führung im Februar auf dezentralem Parteitag wählen

Wegen der Corona-Pandemie mussten die Linken ihren Parteitag absagen. Jetzt haben sie sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine Alternative verständigt: Der Vorstand soll von verschiedenen Orten aus gewählt werden.
Linkenparteitag in Erfurt (Archiv)

Linkenparteitag in Erfurt (Archiv)

Foto: Jens Wolf/ dpa

Es sollte ein großer Moment für die Linkspartei werden, eine Zäsur, aus der die Genossen Schwung mitnehmen wollten für die kommenden Monate – mit all den entscheidenden Wahlen auf Landesebene und im Bund. Doch wenige Tage vor dem geplanten Parteitag in Erfurt mussten die Linken Ende Oktober alles absagen. Die Corona-Pandemie hatte eine Massenveranstaltung unmöglich gemacht – und damit fürs Erste auch die Wahl der neuen Parteispitze.

Nach tagelangen Debatten und Diskussionen ist nun klar, wie die Linken weitermachen wollen. Am Samstagmittag verständigten sich die Genossen nach SPIEGEL-Informationen im Parteivorstand darauf, den Parteitag im Februar nachzuholen.

Allerdings setzen sie nun nicht auf eine einzelne Präsenzveranstaltung, sondern auf eine dezentrale Lösung. Getagt wird demnach wohl zeitgleich an verschiedenen Orten, jeweils im kleineren und pandemiegerechten Rahmen.

Streit um Alternativen

Bei dem Parteitag steht der gesamte Vorstand zur Wahl. Die amtierenden Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger hatten bereits vor Wochen erklärt, nicht erneut antreten zu wollen. Als einzige aussichtsreiche Kandidaten sind nun die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die thüringische Linkenchefin Susanne Hennig-Wellsow im Rennen. Es gilt als so gut wie sicher, dass diese beiden Frauen das künftige Führungsduo der Linken bilden werden.

Die Frage nach einer Alternative für den abgesagten Parteitag war bei den Genossen zuletzt jedoch hochumstritten. Teile der Partei, darunter auch Hennig-Wellsow plädierten dafür, die Vorstandswahl schnellstmöglich nachzuholen. Dabei ging es auch darum, den Bundestagswahlkampf in Ruhe vorbereiten zu können.

Andere wiederum, zu denen auch Wissler zählte, setzten sich für einen regulären Präsenzparteitag im März ein. Für diesen Monat hat die Partei bereits eine Veranstaltung in Bielefeld geplant, auf der die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl präsentiert werden sollten. Die Idee war, diese Veranstaltung kurzerhand für die Vorstandswahlen umzufunktionieren.

Nach SPIEGEL-Informationen votierten nun 24 Genossen in dem Führungsgremium für die dezentrale Lösung. 13 Linkenpolitiker stimmten demnach für einen Alternativantrag, der die Wahlen auf den kommenden Sommer verschoben hätte. Dieser Plan sah vor, den Parteitag, der im Juni 2021 das Wahlprogramm beschließen soll, um einen Tag für die Vorstandswahlen zu verlängern.

Das hätte jedoch bedeutet, dass erst etwa drei Monate vor der Bundestagswahl feststehen würde, mit welcher Parteispitze die Linke in die Bundestagswahl zieht – und welcher Bundesgeschäftsführer den dann schon lange laufenden Wahlkampf organisieren soll.

Der Wunsch nach einem persönlichen Parteitreffen ist bei den Linken vermutlich ausgeprägter als in den meisten anderen Parteien. Die heftig geführten Debatten, auch Streit auf offener Bühne, gehören gewissermaßen zur Parteikultur.

Allerdings haben sich die Genossen nun auch eine Hintertür für den Fall eines strengeren Lockdowns aufgrund der Corona-Lage offen gelassen. Der Parteivorstand soll im Dezember auch einen konkreten Ausweichplan beraten, für ein Szenario, in dem selbst ein dezentral organisierter Präsenzparteitag im Februar nicht möglich sein sollte. Denkbar wäre dann noch eine Kombination aus einem Onlineparteitag und Briefwahlen.

kev

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