Parteitag in Hamburg "Wir sind nicht die Gartenzwerg-Linke!"

Die Linke will sich neu erfinden. Auf dem Parteitag fand der Vorsitzende Bernd Riexinger die Sprachregelung: "Die Linkspartei ist jetzt erwachsen geworden." Das ist ein wenig optimistisch.

SPIEGEL ONLINE

Hamburg - Irgendwann in der Nacht verschwand der Marx-Gartenzwerg. "Der ist begehrt, der ist sexy", weiß Olaf Präger, deshalb hatte er ihn extra beklebt: "Reich macht Arm" klebte dem knallroten, verzwergten Karl Marx auf der Brust. Und unter den Füßen versteckt hieß es "Macht macht korrupt", was wohl nur der Dieb gesehen hat, der ihn vom Stand des "Neuen Deutschland" mitgehen ließ. Marx-Klau unter Sozialisten? Präger schüttelt den Kopf: "Muss ja kein Genosse gewesen sein, hier laufen ja auch andere rum."

Die Episode zeigt die beiden Themen, die beim Parteitag der Linken zwar nicht auf der Tagesordnung standen, aber das Treffen in Hamburg doch wie einen roten Faden durchzogen. Schuld sind immer die Anderen, lautet das eine. Und dann gab es die Debatte: Sind wir eine Gartenzwerg-Partei? Diese ganz grundlegende Frage brachte ein Bundestagsabgeordneter auf, dazu gleich mehr.

Eigentlich ging es beim Europaparteitag um andere Themen: den Europakurs der Partei und die heikle Kandidatenaufstellung. Heraus kam dabei: Nach wochenlangem Streit findet die Linke die EU doch nicht "neoliberal, militaristisch und weithin undemokratisch", bemängelt aber, dass Brüssel "Menschenrechte mit Füßen" trete.

Die Kandidatenaufstellung verlief ohne das ganz große Zerwürfnis, für Linken-Verhältnisse also reibungslos. Die Reformer setzten die meisten ihrer Kandidaten durch, aber ein Mitarbeiter von Sahra Wagenknecht gewann gegen einen Realo-Liebling, also hatten auch die linken Linken was zu feiern.

Anders als bei anderen Parteitreffen tönten diesmal keine Schmähgesänge, sprach niemand von "Hass in der Fraktion". Ein schöner Erfolg wäre das für die alte Linkspartei. Doch die Partei will sich ändern, ja ein Stück weit neu erfinden. Den ersten Nachweis wollte man in Hamburg erbringen.

Erwachsen? Eher ein Teenager auf Identitätssuche

Parteichef Bernd Riexinger fand am Sonntagmittag, als die Kandidatenwahlen noch liefen, die Sprachregelung: "Die Linkspartei ist jetzt erwachsen geworden." Man habe alle Konflikte bei Programm und Kandidaten reif und unaufgeregt gelöst. Das ist die Losung, die die Parteispitze ab Montag offiziell verbreiten will. In Hamburg zeigte sich die Partei allerdings eher noch mal selbstversunken wie ein Teenager auf Identitätssuche.

Riexinger und viele andere sind stolz, dass sie die uralten Konflikte nicht haben eskalieren lassen. Anderen schmeckte die ganze Debatte nicht. Der pragmatische Bundestagsabgeordnete Jan Korte hielt eine vierminütige Rede, in der er gegen die "Vokabeln des 20. Jahrhunderts" wetterte und mahnte: Niemand frage sich, was die Leute "da draußen" über die Streitthemen der Partei denken. Korte forderte wohl die Abkehr dieser introvertierten Diskussionskultur, als er den Delegierten zurief: "Wir sind nicht die Gartenzwerg-Linke! Wir sind nicht die Volksmusik-Linke! Wir müssen die Rock-Linke sein!"

Die meisten Delegierten reagierten darauf allerdings eher regungslos. Fast jeder zweite von ihnen war älter als 55, wie die Delegiertenstatistik ergab. In Hamburg rockte die Linke in etwa so sehr, wie ein CDU-Parteitag groovt.

Dabei traf Korte einen wunden Punkt: Das Interesse "da draußen" an der Frage, ob die Linke in einer Präambel nun die EU als militaristisch definiert oder nicht, ist überschaubar. Parteichef Riexinger gestand später abseits der Bühne ein, dass ihm selbst in der Partei Landeschefs zugeraunt hätten: Unsere Leute verstehen gar nicht, worüber ihr da streitet. Und Gregor Gysi rief den Delegierten zu, endlich die "Kleinkariertheit" zu überwinden.

Stressreaktionen bei Fragen zum Zustand der Partei

Die neue Linke soll Schluss machen mit der so perfekt eingeübten Selbstbeschäftigung und dem Fokus auf routinierte Empörung. Weniger Anklage, mehr eigene Vorschläge, sagt Riexinger. Schließlich war auch die EU-Debatte von der Argumentationslinie "Schuld sind immer die Anderen!" durchzogen. In Hamburg gab es fast immer Mehrheiten für diese pragmatische Richtung.

Gysi dürfte das freuen, er sagt, als Oppositionsführer müsse man neue Aufmerksamkeit nutzen und Verantwortung zeigen. 2014 soll es zehn Prozent bei den Europawahlen geben und womöglich gar den ersten Linken-Ministerpräsidenten. Alle wissen: Dazu muss man ein besseres Bild abgeben.

Fragt man Linken-Vertreter, wie es der Partei geht, löst man kleine Stressreaktionen aus. Gabi Zimmer etwa, frisch zur Spitzenkandidatin gekürt, sagt "Puh" und holt erst einmal tief Luft. "Besser", sagt sie dann, "besser als vor anderthalb Jahren." Eine Anspielung auf den Parteitag in Göttingen, der die Partei fast zerrissen hätte.

Die 58-Jährige, früher mal PDS-Chefin, ist Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, wo sie einen guten Job macht. Und in den letzten Wochen verbrachte sie ihre Zeit damit, mit einem Kompromiss den elenden Streit um die Präambel zu schlichten. Über Zimmer kursieren zwar hämische Spitznamen wie Zonen-Gabi und Konsens-Tante, aber sie ist eben für beide Strömungen irgendwie okay. Auch so wird man Spitzenkandidatin in einer Partei, die immer die heikle Balance aus Reformern und Linken, Ost und West, Vergangenheit und Gegenwart erreichen muss.

Der Marx-Gartenzwerg war übrigens nicht wieder aufgetaucht, als die Partei zum Abschied einig die Internationale schmetterte.

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Seite 1
ernstmoritzarndt 16.02.2014
1. Neuerindung?
Zitat von sysopSPIEGEL ONLINEDie Linke will sich neu erfinden. Auf dem Parteitag fand der Vorsitzende Riexinger die Sprachregelung: "Die Linkspartei ist jetzt erwachsen geworden." Doch ganz soweit ist es noch nicht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-parteitag-in-hamburg-unter-gartenzwergen-a-953831.html
Die Linkspartei bleibt solange SED - Nachfolgerin, wie sie sich nicht zu ihrer Geschichte bekennt: den Morden an der Innerdeutschen Grenze, den Morden und Folterungen in den Haftanstalten. Erst dann, wenn sie sich zu diesen Untaten bekennt, sie klar und eindeutig, ohne Einschränkungen verurteilt, wird sie in "unserer" Demokratie ankommen.
garfield 16.02.2014
2.
Zitat von sysopSPIEGEL ONLINEDie Linke will sich neu erfinden. Auf dem Parteitag fand der Vorsitzende Riexinger die Sprachregelung: "Die Linkspartei ist jetzt erwachsen geworden." Doch ganz soweit ist es noch nicht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-parteitag-in-hamburg-unter-gartenzwergen-a-953831.html
Äh, ja natürlich. An was, bitteschön, ist denn die LINKE schuld? Wie schaaade. Und dabei war DAS doch das Einzige, wonach sich die Journaille gesehnt hatte. Orakelte nicht gestern noch SpOn höchstselbst von sich "abzeichnendem Ärger" und einer "Kampfabstimmung"? Und nun so eine Enttäuschung. Nein, dazu muss die sPD ihre kindische Ablehnung eines roten MP ablegen, was sie ja nun wohl gerade tut. Denn es hätte bereits einen solchen geben können in Thüringen - und das lag nun wahrlich nicht am "Bild", was die LINKE abgibt. Nun, Lanz und Jörges hat das Interesse ja zu "großer Form" auflaufen lassen, so sehr verbissen sie sich in diese Frage. Schon, um diese Clowns sich derart blamieren zu sehen, hat diese inzwischen gekippte Formulierung ihren Zweck erfüllt. Ansonsten ein Artikel, wie man ihn von der Mainstreampresse nicht anders gewohnt ist: Wenig Information über die diskutierten Themen, dafür krampfhafte Suche, wem man das Mikro vor die Nase halten konnte, der nicht ein paar unzufriedene Äußerungen von sich gibt. Zerreißprobe oder CDU-Groove. Zwischen solchen Erwartungen bzw. Charakterisierungen hätte KEINE Partei eine Chance auf ausgewogene Berichterstattung.
hei-nun 16.02.2014
3. Wozu !?
Wozu braucht man diese Linken ? Die Träumer von kommunistischer und sozialistischer Sozial-Romantik hoffen auf ihre Populismus-Spezialisten Gysi und Wagenknecht. Völlig unrealistische Parolen werden überall beklatscht, auch wenn sie Deutschland in den Abgrund schicken würden. Gottseidank ist dies alles nur "Spruch-Akrobatik", die jede Talk-Runde "horrorartig" belebt und dem Rest der Talk-Gäste wunderbare Ansätze liefert. Insofern: Macht ruhig so realitätsfern weiter, aber lasst Deutschland in Ruhe ! Schönen Tag noch !
hei-nun 16.02.2014
4. Wer hat sich blamiert ?
Zitat von garfieldÄh, ja natürlich. An was, bitteschön, ist denn die LINKE schuld? Wie schaaade. Und dabei war DAS doch das Einzige, wonach sich die Journaille gesehnt hatte. Orakelte nicht gestern noch SpOn höchstselbst von sich "abzeichnendem Ärger" und einer "Kampfabstimmung"? Und nun so eine Enttäuschung. Nein, dazu muss die sPD ihre kindische Ablehnung eines roten MP ablegen, was sie ja nun wohl gerade tut. Denn es hätte bereits einen solchen geben können in Thüringen - und das lag nun wahrlich nicht am "Bild", was die LINKE abgibt. Nun, Lanz und Jörges hat das Interesse ja zu "großer Form" auflaufen lassen, so sehr verbissen sie sich in diese Frage. Schon, um diese Clowns sich derart blamieren zu sehen, hat diese inzwischen gekippte Formulierung ihren Zweck erfüllt. Ansonsten ein Artikel, wie man ihn von der Mainstreampresse nicht anders gewohnt ist: Wenig Information über die diskutierten Themen, dafür krampfhafte Suche, wem man das Mikro vor die Nase halten konnte, der nicht ein paar unzufriedene Äußerungen von sich gibt. Zerreißprobe oder CDU-Groove. Zwischen solchen Erwartungen bzw. Charakterisierungen hätte KEINE Partei eine Chance auf ausgewogene Berichterstattung.
Wer sich hier wirklich blamiert hat, ist wohl klar: Die Linke, die nicht mal in der Lage war, einen einheitlich in der Partei akzeptierten "Spruch" über Europa zu entwickeln und ihren ersten veröffentlichten Entwurf jetzt zurückgenommen hat. Lanz hat das super erkannt und aufgegriffen ! Tolles Selbsttor der Linken ! Schönen Tag noch !
Takapuna 16.02.2014
5. Erwachsen????
Der Traum der LINKEN ist so veraltet wie der Glauben an den Imperialismus des Great Empires. Wo in der Welt wurde schon ein real funktionierendes sozialistisches System aufgebaut, dass ohne Säuberungen, ohne Arbeitslager, ohne politische Gefangene, ohne Staatsüberwachung und ohne Morden ausgekommen ist? Unter den 3 größen Massenmördern des vergangenen Jahrhunderts befinden sich 3 Kommunisten, Stalin & Mao. Wie viele sozialistische / kommunistische Experimente müssen noch durchgeführt werden, bis diese Traumtänzer realisieren, dass es diese Traumwelt á la soziale Gleichheit nie geben wird. Sie spielen sich als die Retter auf, was aber haben sie bisher geleistet? 40 Jahre Deutsch Diktatorisches Regime? Mit den beiden Klassen Politbonzen, den es gut geht, und Arbeiter, die Schlange stehen dürfen? Diese Partei mit ihrer gestrigen Ideologie kann nie erwachsen werden, da sie nie über Stadium der rebellischen Pubertät hinauskommen.
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