Linksbündnis PDS will ihren Namen ändern

Die PDS steht wegen eines möglichen Bündnisses mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit für die Bundestagswahl vor einer Namensänderung. Laut einem Zeitungsbericht hat sich die Partei die Rechte an den Namen "Wahlalternative – PDS" sowie "Demokratische Linke – PDS" gesichert.


PDS-Chef Bisky: Rasche Entscheidung über Bündnis
DDP

PDS-Chef Bisky: Rasche Entscheidung über Bündnis

Berlin - Parteichef Lothar Bisky bestätigte den Bericht der "Thüringer Allgemeinen". Seine Partei werde bis zum Wochenende eine Lösung zum Zusammengehen mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) finden, sagte Bisky.

Wahlkampfleiter Bodo Ramelow skizzierte das Modell für ein gemeinsames Antreten bei Neuwahlen. Mit der Namensergänzung sei demnach eine Öffnung der Wahllisten für Dritte verbunden, zu denen auch die WASG zähle.

Die WASG sieht in der möglichen Umbenennung einen Beleg für einen Neuanfang der PDS. Bei einem informellen Gespräch mit dem Bundeswahlleiter Johann Hahlen am Mittwoch sollen wahl- und parteienrechtliche Möglichkeiten für ein Linksbündnis erörtert werden.

Die Umbenennung einer Partei sei "nicht problematisch", sagte Heinz-Christoph Herbertz vom Büro des Bundeswahlleiters in Wiesbaden. Laut Parteiengesetz sei der Name in der Satzung festgehalten, er könne über eine Satzungsänderung geändert werden. Dies kann die PDS auf einem Parteitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschließen.

Für Donnerstagabend haben die Spitzen beider Parteien Medienberichten zufolge die entscheidende Verhandlungsrunde angesetzt. Die Chancen auf eine Einigung mit der WASG schätzte Ramelow auf 70 zu 30 Prozent.. Strittig ist vor allem noch, ob das Kürzel "PDS" im gemeinsamen Namen vorkommen darf. Die WASG lehnt dies bislang ab. Am Wochenende kommen die Vorstände von PDS und WASG zu abschließenden Beratungen zusammen.

Den kürzlich aus der SPD ausgetretenen, früheren Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine forderte Ramelow auf, "sich endlich zu erklären", ob er bei der Bundestagswahl für das Bündnis antreten wolle. Ohne Lafontaine werde es kein Zusammengehen mit der WASG geben. Ein längeres Zögern Lafontaines werde die PDS nicht mitmachen, stellte Ramelow klar. Ex-PDS-Chef Gregor Gysi hatte sich bereits als PDS-Spitzenkandidat zur Verfügung gestellt.



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