Linksbündnis WASG duldet PDS-Kürzel im Namen

Nach langem Streit über einen gemeinsamen Namen für ihr Linksbündnis haben sich die PDS und die Wahlalternative WASG geeinigt: Die WASG hat sich zu einem weitreichenden Kompromiss durchgerungen und ist jetzt doch bereit, das PDS-Kürzel zu akzeptieren.

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Hamburg - WASG und PDS würden mit dem Namen "Demokratische Linke - PDS" antreten, sagte die stellvertretende PDS-Vorsitzende Dagmar Enkelmann SPIEGEL ONLINE. "Die einzelnen Landesverbände sollen aber selbst entscheiden können, ob sie wahlwerberisch mit oder ohne PDS-Kürzel antreten." Damit gibt sich das Linksbündnis den Namen, den die WASG zuvor abgelehnt hatte.

WASG-Pressesprecher Murat Cakir sagte SPIEGEL ONLINE, es gehe nicht nur um einen Namen, sondern auch um eine wahlpolitische Alternative. Dieser Verantwortung müssten sich alle Beteiligten stellen, fügte er hinzu. "Das Bündnis soll im Namen eine Erneuerung dokumentieren. Gleichzeitig gilt, dass die PDS im Osten eine Volkspartei ist", sagte Cakir. Entsprechend sei nachvollziehbar, dass die PDS auf ihr Kürzel im Namen des Linksbündnisses aus WASG und PDS bestehe. "Und das scheint jetzt auch die Lösung zu sein", sagte Cakir.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hatten heute PDS-Parteichef Lothar Bisky und WASG-Chef Klaus Ernst per Telefon den Kompromiss erzielt.

Bis zuletzt war der Name des Bündnisses zwischen WASG und PDS umstritten. Die WASG hatte sich geweigert, das Parteikürzel PDS im Namen des Linksbündnisses zu akzeptieren. Die PDS sei im Westen nicht angekommen und erinnere an die ehemalige DDR-Einheitspartei SED, hieß es zur Begründung.

Enkelmann kritisierte die Umgangsformen zwischen WASG und PDS der vergangenen Tage. "Was da passiert ist, war nicht schön", sagte Enkelmann. Die PDS-Politikerin trat zudem Berichten entgegen, PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow habe der WASG ein Ultimatum für die Unterzeichnung des Verhandlungsprotokolls beider Parteien gesetzt. "Das ist falsch herübergekommen", sagte Enkelmann. Die Wahlalternative hatte mit scharfer Kritik auf die Äußerungen Ramelows reagiert. "Erpressung und Drohung sind keine gedeihliche Basis für eine künftige Zusammenarbeit", hatte WASG-Vorstandsmitglied Thomas Händel gestern gesagt.

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