Kurz vor Linkenparteitag
Bartsch-Kandidat zieht sich vor Kampfabstimmung zurück
Die Linken wenden kurz vor ihrem Parteitag einen Kampf in der zweiten Reihe ab. Dort wollte der Bartsch-Getreue Thomas Westphal zum Geschäftsführer gewählt werden. Nun einigte er sich mit dem Amtsinhaber.
Ehemaliger Linkenparteitag vor der Pandemie – in diesem Jahr wird er digital stattfinden
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Oliver Berg/ dpa
Vor ihrem Parteitag bemüht sich die Linkspartei um ein Signal der Einheit. So soll es um das Amt des Bundesgeschäftsführers nach SPIEGEL-Informationen doch keine Kampfabstimmung geben. Thomas Westphal, der das Vorstandsbüro der Linksfraktion im Bundestag leitet, tritt nicht mehr an. Einziger Bewerber wird demnach Amtsinhaber Jörg Schindler sein. Zuvor hatte die »Neue Osnabrücker Zeitung« darüber berichtet.
Auf dem Parteitag wählt die Linke ihre gesamte Führungsriege neu. Katja Kipping und Bernd Riexinger scheiden nach acht Jahren als Vorstand aus, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow gelten als designierte Nachfolgerinnen. Streit hatte es aber um den Posten des Bundesgeschäftsführers gegeben. Westphal, ein Getreuer von Fraktionschef Dietmar Bartsch, hatte sich gegen Schindler ins Spiel gebracht. Der aber wird von der Parteispitze unterstützt.
Nach SPIEGEL-Informationen hatte es zuletzt Gespräche zwischen den Lagern gegeben, die den Konflikt verhindern wollten. Westphal hatte bereits Vorgespräche mit mehreren Landesverbänden geführt, bei denen die Resonanz jedoch gering war.
»Vorhandene Differenzen zurückstellen«
In einer gemeinsamen Erklärung, die dem SPIEGEL vorliegt, betonen nun Schindler und Westphal den Willen zur Zusammenarbeit. Die Ausgangslage sei nicht einfach. »Aber wir sind entschlossen, uns gemeinsam mit aller Kraft für linke Erfolge im Superwahljahr 2021 einzubringen.«
Schindler und Westphal räumen ein, es habe unterschiedliche Ansichten darüber gegeben, wie die Herausforderungen der Partei organisatorisch angegangen werden sollten. Es habe sich aber »in der Zeit des parteiinternen Kampfes« um den Posten des Bundesgeschäftsführers gezeigt, dass diese Differenzen nicht unüberbrückbar seien. Dazu habe der faire Umgang entscheidend beigetragen. Beide wollen »vorhandene Differenzen zurückstellen«.
Der Parteitag der Linken wird am Freitag und Samstag erstmals komplett digital stattfinden. Im vergangenen Jahr musste ihn die Partei Corona-bedingt zweimal verschieben. Die Wahlen zum Vorstand sollen noch mal per Briefwahl bestätigt werden.
