Linkspartei WASG-Mitglieder stimmen Bündnis mit PDS zu
Fürth - Das Ergebnis des Votums teilte WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst mit. Bei der Urabstimmung ging es um die Frage, ob die Mitglieder eine Kandidatur der WASG-Bewerber auf den offenen Listen der künftigen Linkspartei bei der vorgezogenen Bundestagswahl akzeptieren.
Ernst appellierte an die PDS, mit der Umbenennung in "Linkspartei" am Wochenende ihrerseits den Weg für das Bündnis und damit für eine starke politische Linke im nächsten Bundestag frei zu machen. Darüber will am Sonntag ein PDS-Bundesparteitag in Berlin entscheiden.
Ein Bundesparteitag der WASG hatte am 3. Juli in Kassel dem Bündnis mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Beschluss war aber ausdrücklich an eine Bestätigung in der Urabstimmung aller Mitglieder der Wahlalternative gebunden worden.
Kurz vor dem Parteitag am Sonntag warben führende PDS-Politiker eindringlich für eine Umbenennung in Linkspartei. Der Arbeitsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, zeigte sich zuversichtlich, dass die dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werde. Innerhalb der PDS sehe er sowohl Skepsis als auch Zuversicht. Er gehe aber davon aus, "dass wir einen programmatischen Kompromiss finden, der dann deutlich macht, dass diese Linkspartei auf Dauer in Deutschland Bestand hat", sagte Holter im Radio Eins des RBB. Er warnte davor, das Projekt mit Grabenkämpfen doch noch scheitern zu lassen.