Nachfolge von Anne Spiegel: Lisa Paus wird neue Familienministerin

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Lisa Paus soll nach SPIEGEL-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Sie folgt damit Anne Spiegel, die am Montag ihren Rücktritt bekannt gegeben hat.

Lisa Paus

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Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Lisa Paus soll nach SPIEGEL-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Sie folgt damit Anne Spiegel, die am Montag ihren Rücktritt bekannt gegeben hat, nachdem ihr Krisenmanagement nach der verheerenden Flut in Rheinland-Pfalz als Landesministerin in die Kritik geraten war. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.

Paus, 53, sitzt seit 2009 im Bundestag. Die studierte Volkswirtin hat sich eigentlich als Finanzpolitikerin einen Namen gemacht und ist keine ausgewiesene Familienpolitikerin. Sie hat aber intensiv am zentralen grünen Projekt der Kindergrundsicherung gearbeitet. Paus gehört dem linken Parteiflügel an. Sie kommt aus dem Landesverband Berlin und sitzt seit 2009 im Bundestag. Sie hat jahrelange Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik gesammelt, gilt aber auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

Deren Einführung wird auch für die neue Familienministerin das wichtigste Projekt sein. Sie ist eines der zentralen Vorhaben der Ampel-Koalition. In der Kindergrundsicherung sollen die bisherigen finanziellen Unterstützungsleistungen des Staates für Kinder gebündelt und durch einen Grundbetrag für alle Kinder ab der Geburt ersetzt werden. Wegen der Komplexität des Themas - es geht um Kindergeld, Hartz IV, Steuerfragen und vieles mehr – wurde zunächst eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus dem Familienministerium und den Bundesministerien für Finanzen, Justiz, Arbeit, Bildung und Wohnen gebildet. Sie soll die Details erarbeiten.

Parteichefin Ricarda Lang hatte im Vorfeld klargemacht, dass eine Frau auf Spiegel folgen solle und Kompetenz ein wichtiges Kriterium sei. Für die Grünen ist allerdings auch die Zugehörigkeit zu einem der Flügel, Realos oder Linke, ein wichtiges Kriterium. Drei der fünf grünen Bundesminister sind nun auch künftig Realos, zwei gehören damit ebenso wie Spiegel dem linken Flügel an.

jos/fin/til/dpa