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Markus Feldenkirchen

Kampf ums Kanzleramt Lob der Ampel

Markus Feldenkirchen
Ein Kolumne von Markus Feldenkirchen
Eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP hätte laut Umfragen eine Mehrheit. Bislang scheiterte ein Ampel-Bündnis vor allem an den Liberalen. Das könnte in diesem Wahljahr anders sein.
aus DER SPIEGEL 15/2021

Deutschland steht vor dem spannendsten Wahljahr seit der Wiedervereinigung. Alles scheint möglich, selbst eine bis vor Kurzem irrwitzig anmutende Neuerung: ein Machtwechsel. Mitten in Deutschland. Allen, die im Lauf der Jahrzehnte vergessen haben, dass Bundeskanzlerinnen oder Bundeskanzler nicht zwingend Mitglieder von CDU und CSU sein müssen, sei gesagt: doch, das geht. Das Grundgesetz macht da keine Vorgaben.

Dass es so spannend ist, liegt vor allem an der Möglichkeit einer Ampel. Eine Koalition aus FDP, SPD und Grünen mag theoretisch schon länger möglich sein. Bislang wurde aber alles dafür getan, sie unmöglich zu machen. Der FDP sei Dank.

Schon bei der Wahl 2005 hätte es eine Ampelkoalition, damals noch unter sozialdemokratischer Führung, geben können. Aber die Liberalen wehrten sich, als ginge es darum, den Weltuntergang abzuwenden. »Herr Schröder bekommt von uns nicht eine Stimme«, erklärte der damalige FDP-Chef Westerwelle. Nicht mal zum Schnuppergespräch mochte er sich treffen. Die Annäherungsversuche der SPD grenzten an »Stalking«, so Westerwelle. »Und das ist in Deutschland verboten.« Der Witz mit dem Stalking gefiel ihm so gut, dass er ihn in den folgenden Jahren konsequent wiederholte, wann immer er das Wort »Ampel« vernahm.

Vor den Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 brachte die SPD eine Ampel jedes Mal wieder ins Spiel. Meist dauerte es nur wenige Tage oder Wochen, ehe die jeweiligen FDP-Chefs jegliche Hoffnung erstickten und ein solches Bündnis ausschlossen. 2017 kamen die drei Parteien zudem gerade mal auf 40 Prozent.

Es scheint, als hätten die Liberalen ihre infantile Phase allmählich überwunden.

In diesem Jahr ist die Lage eine andere. In den meisten Umfragen kommen Grüne, SPD und FDP inzwischen auf 48 Prozent. In Rheinland-Pfalz bildet die Ampel seit fünf Jahren eines der aktivsten und zugleich harmonischsten Regierungsbündnisse. Das wäre auch im Bund möglich. Würde jede Partei der anderen den Raum lassen, sich auf ihre Stärken zu fokussieren, könnte Deutschland ab Herbst von einem progressiven, zeitgemäßen Bündnis regiert werden: Mit einer beherzten Klimapolitik, einem wachen Blick für den sozialen Zusammenhalt bei gleichzeitigem Fokus auf die Wirtschaftszweige der Zukunft und einer modernen Digitalpolitik.

Den größten Schritt müsste die FDP machen, insbesondere wenn eine Ampelkoalition von den Grünen angeführt würde. Immerhin scheint es, als hätten die Liberalen ihre infantile Phase allmählich überwunden. Die Zeiten, in denen jeder FDP-Wahlkämpfer mindestens zwei Witze über grüne Krötenretter unterbrachte, sind vorbei. Nach der höchst unreifen Flucht vor den Jamaikaverhandlungen und der Wahl eines FDP-Manns mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen scheinen sich die Liberalen allmählich gefangen zu haben. Sollten sie im Herbst, mitten in der größten Krise der Bundesrepublik, für ein Regierungsbündnis gebraucht werden, werden die Liberalen nicht noch einmal vor der Verantwortung flüchten. Habeck hin, Baerbock her. Da lege ich mich fest.

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