Luftangriffe Grüne erwarten von Fischer Klarstellung

Die Kritik der Grünen an den Äußerungen von Joschka Fischer zu den amerikanischen Luftangriffen auf den Irak dauert an. Der Außenminister selbst hält an seiner Position fest.


Steht unter dem Druck seiner Partei: Joschka Fischer
AP

Steht unter dem Druck seiner Partei: Joschka Fischer

Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Fritz Kuhn verteidigte Fischer. Trotz der Angriffe wegen Fischers Beurteilung der Irak-Politik der USA verstehe die Partei durchaus, dass es einen Unterschied zwischen parteipolitischen Diskussionen und Regierungspolitik gebe, sagte Kuhn im Deutschlandfunk. Natürlich gebe es bei den Grünen grundsätzlich Kritik am Einsatz militärischer Mittel. Fischers Besuch in den USA sei jedoch deshalb sehr erfolgreich gewesen, weil sich die USA offen zu einer politischen Lösung im Umgang mit dem Irak bekannt hätten.

In diesem Zusammenhang sei auch Fischers Stellungnahme gefallen, die Bundesrepublik habe die jüngsten Angriffe der USA und Großbritannien auf militärische Ziele im Irak nicht zu kritisieren, sagte Kuhn. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Angelika Beer, hatte dazu gesagt, es gebe "automatisch eine Differenz" zwischen den Positionen Fischers und der Fraktion. Deswegen gebe es jedoch keinen "großen Konflikt zwischen Fischer und seiner Partei", sagte Kuhn.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele kritisierte im ZDF erneut, dass die Luftangriffe politisch falsch seien. Darüber werde die Fraktion jedoch mit Fischer nach dessen Rückkehr reden. Missverständnisse werde Fischer dann klarstellen. Er kritisiere die amerikanischen Angriffe auf den Irak, weil sie nicht gerechtfertigt seien. Die Schwächung der Militärmacht des irakischen Staatschefs Saddam Hussein sei durch Luftangriffe vor zehn Jahren nicht gelungen und werde auch jetzt nicht gelingen, sagte der dem linken Parteiflügel zugerechnete Ströbele.

Fischer selbst lehnte es ab, sich zum Streit bei den Grünen zu äußern. Er wolle von Washington aus keine Parteidebatte führen, sagte der Minister. Darüber müsse in Deutschland rational diskutiert werden.



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