Hoeneß und die CSU-Amigos Habt ihr denn euren Machiavelli nicht gelesen?

Der Mensch tut alles, um an sein Ziel zu gelangen - so ist er eben: Figuren wie Hoeneß und die Amigos im bayerischen Landtag hat Macchiavelli schon vor 500 Jahren beschrieben. Aber der Philosoph mahnte auch: Wer sich über die Verhältnisse der Zeit hinwegsetzt, wird zugrunde gehen.
Von Helmut Däuble
Bayern-Chefs Hoeneß und Seehofer: Machiavelli nicht gelesen?

Bayern-Chefs Hoeneß und Seehofer: Machiavelli nicht gelesen?

Foto: ? POOL New / Reuters/ REUTERS

Niccolò Machiavelli, einer der großen Menschen- und Politikkenner, sah den Fall Hoeneß und die Umtriebe der Amigos kommen. 1513, also exakt vor 500 Jahren, beschrieb er in seinem wohl berühmtesten Buch "Der Fürst" genau das, was wir gegenwärtig beobachten können:

"Man sieht, dass die Menschen verschieden vorgehen, um zu dem Ziel zu kommen, das ihnen vorschwebt, nämlich zu Ruhm und Reichtum: Der eine geht mit Zurückhaltung vor, der andere feurig, ein dritter braucht Gewalt, wieder ein anderer List, ein weiterer wendet Geduld an, ein anderer das Gegenteil davon; man kann also mit den verschiedensten Methoden zum Ziel kommen."

Ob man Steuern hinterzieht oder seine teilweise noch minderjährige Verwandtschaft auf Staatskosten beschäftigt, die Methoden, um zu Ehre und Vermögen zu kommen, scheinen so mannigfaltig zu sein, wie die Wege des Herrn unergründlich sind.

Aber wehe, wenn die Winde des Schicksals ihre Richtung wechseln, dann kann es ganz schnell gehen mit dem Verblassen von Ansehen und Wohlhabenheit. Hoeneß und die parlamentarischen Preller lernen das gerade am eigenen Leibe. Ob man nämlich zum Ziel kommt, so Machiavelli, hängt allein davon ab, "ob man sich den Zeitverhältnissen mit seiner Handlungsweise anpasst oder nicht". Nur wem das gelingt, der kann vorwärts kommen, "doch wenn sich die Zeiten und die Verhältnisse ändern, so geht er zugrunde, weil er seine Methode nicht ändert".

Herrgott, haben diese Leute, die sich zur Elite zählen, denn ihren Machiavelli nicht gelesen? Haben sie ihre Methode denn nicht der Zeit angepasst? Man denkt doch, dass sie gerade in Bayern, wo die Leute so stolz auf ihr Abitur und ihr gutes Abschneiden in der Pisa-Studie sind, diesen Klassiker gelesen haben und ihn auch berücksichtigen. Aber nein. Sie scheinen lernunfähig und beratungsresistent zu sein. Ganz nach dem Motto: Erwischt werden doch immer nur die anderen, nämlich die Blöden.

Opfer seines eigenen Erfolgs

Auch Machiavelli war skeptisch, dass die wohlstandsgierigen und reputationsbesessenen Menschen in der Lage wären dazuzulernen:

"Es gibt kaum einen so klugen Menschen, der es verstünde, sich den Zeiten anzupassen; denn niemand kann gegen seine natürliche Anlage handeln, und ferner kann sich niemand entschließen, von einem Weg abzugehen, den er stets mit Erfolg begangen hat."

Kluger Mann, dieser Machiavelli. Hoeneß war demnach also Opfer seines Erfolgs, machte Millionen durch Aktien- und Devisengeschäfte, zahlte dafür über viele Jahre keine Kapitalertragsteuer, weil er in der Schweiz einen vermeintlich sicheren Kapitalfluchtort sah, und konnte von diesem Muster nicht abweichen. Ebenso die Abgeordneten, die Staatssekretäre und die Minister, die den Hals nicht voll bekommen konnten und auch noch Eheleute, Kinder und Verwandtschaft für sich arbeiten und bezahlen ließen, um die kärgliche Diät oder das Ministergehalt ein wenig aufzubessern. Auch sie Leidtragende ihres Wohlgelingens?

Das Gelingen gibt einem also so lange recht, bis es - siehe Machiavelli - zu spät ist. Während sich Hoeneß nächtens im Bette wälzt und darüber nachdenkt, ob er jemals wieder zu einer Tasse Tee bei seiner Beichtkanzlerin eingeladen werden wird, schlafen die anderen, die noch nicht ertappt wurden, den Schlaf der Gerechten und sind sich sicher, dass sie es niemals sind, die überführt werden: "Da begann die Hölle für mich" gilt nicht für sie. "Riesenmist" bauen immer nur die anderen. Solche Leute wie Hoeneß eben. Und den kann man jetzt beschimpfen als Oberversager, als jemanden, der es noch nicht einmal schaffte, seine Penunsen noch rechtzeitig auf die Cayman-Inseln zu verschieben.

Aus Einsicht lernen wir kaum

Und obgleich Machiavelli die Zahl derjenigen, die klug genug sind, den anderen immer eine Nase voraus zu sein, für begrenzt hielt, etwa Papst Pius II., dessen "Methode so vorzüglich zu den Zeitverhältnissen passte, dass er immer alles zu einem glücklichen Ende brachte", so zählten sich die meisten Hoeneße, Zumwinkels, Guttenbergs und wie sie noch heißen mögen zu diesen wenigen, die zu clever sind, als dass sie hochgehen könnten.

Und wer weiß, vielleicht haben sie recht. Wer weiß, welche Spitze des Eisbergs Hoeneß und Co. sind? Gibt es nicht für jeden Hochgegangenen Tausende, die nicht hops genommen werden? Ist da eine Selbstanzeige klug? Entlässt man da seine im Wahlkreis beschäftigte Frau vorschnell, die doch das Familieneinkommen so prima erhöhen konnte? Und tun es die anderen nicht auch? Warum also sollten wir unser erfolgreiches Verhalten ändern? Machiavelli hatte recht. So sind wir wohl.

Also führt kein Weg daran vorbei, dass wir öfter auffliegen müssen. Aus Einsicht lernen wir kaum. So lange die meisten ungeschoren davonkommen, können wir nicht erwarten, dass eine vermeintliche Gemeinwohlorientierung der Steuern uns zu Ehrlichkeit verführt.

"Die wichtigsten Grundlagen sind gute Gesetze"

Und hat Machiavelli eine Lösung für dieses Problem? Nein. Nicht wirklich. Was er anbietet, ist eine Erziehung zur Weitsicht und ein guter republikanischer Rechtsstaat. Hätten wir einen prophylaktischen Weitblick - etwa in der politischen Bildung - gelernt, dann könnten wir uns den Staatsanwalt an die Türe klopfend vorstellen: "Aber die Menschen beginnen in ihrer Kurzsichtigkeit eine Sache, weil sie ihnen für den Augenblick Gutes verspricht und weil sie das Gift nicht bemerken, das darin verborgen ist."

Und ein guter Rechtsstaat? "Die wichtigsten Grundlagen, die alle Staaten haben müssen, sind gute Gesetze", schreibt Machiavelli. Solange also die Habgier herrscht und das Risiko, belangt zu werden, gering ist, solange es die Möglichkeit gibt, dass eine erfolgreiche Selbstanzeige zu Straffreiheit führt, solange - kurz und allgemein gesagt - also die Risikoabschätzung zugunsten von fortgesetztem Abzocken spricht, werden viele Menschen weiterhin wohl kalkuliert lügen und betrügen. Der Rechtsstaat macht es den Bürgern hier viel zu leicht, sich davonzustehlen.

Hoeneß überlassen wir dem Rechtsstaat

Fazit: Hoeneß hat verdammten Dusel, dass er wahrscheinlich dank gewiefter Anwälte und guter PR-Leute nicht hinter Gitter kommen wird. Hier bestätigt sich zwar, dass man die Kleinen hängt und die Großen laufen lässt, aber es wäre unfair, an Hoeneß ein Exempel zu statuieren, das geltendes Recht bricht. Er scheint nun mal den legalen Freibrief zu erhalten, sich durch Nachbezahlung der Steuern und einem kleinen Extra-Obolus vor dem Gefängnis zu retten. Und das sollten wir akzeptieren. Und ebenso werden wohl die meisten Gierschlunde von bayerischem Parlament und Regierung straffrei davon kommen.

Aber wir sollten sicherstellen, dass die Straffreiheit einer Selbstanzeige eher heute als morgen abgeschafft wird und dass Abgeordneten - und uns allen - viel drastischer und strikter auf die Finger geschaut wird und nicht angenommen wird, dass unsere Repräsentanten oder wir per se dem Gemeinwohl mehr dienen würden als unserem Eigeninteresse.

Was wir aber auf jeden Fall machen sollten, ist, unsere Vertreter, die sich unangemessen bereichert haben, bei der nächsten Wahl in die Wüste zu schicken. Und Hoeneß? Wir sollten ihn ignorieren, ihn dem Rechtsstaat überlassen und dafür sorgen, dass er niemals mehr eine Öffentlichkeit bekommt, ihn also ins mediale Abseits schicken und ihn aus unserem Gedächtnis streichen.

Diese Rote Karte wäre für ihn die gerechte Höchststrafe.