Machtkampf Linke-Chefin Lötzsch ergreift die Flucht nach vorn

Der Schulterschluss hielt keine zwei Tage. Demonstrierte die Linke auf dem Parteitag am Wochenende noch Einigkeit, tritt die Parteispitze jetzt selber die Personaldebatte erneut los: Chefin Gesine Lötzsch erklärte trotz Kritik an ihrer Führung vorzeitig eine zweite Kandidatur.

Linken-Politiker Gysi, Lötzsch, Ernst, Lafontaine: Die Einigkeit der Partei ist offenbar fragil
DPA

Linken-Politiker Gysi, Lötzsch, Ernst, Lafontaine: Die Einigkeit der Partei ist offenbar fragil


Berlin - Abstürzende Umfragewerte, innerparteiliche Zweifel an der Führung: Trotz des hohen Konfliktpotenzials demonstrierte die Linke auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende Einigkeit mit ihrer Spitze. Die Personaldebatte über das umstrittene Duo Klaus Ernst und Gesine Lötzsch wurde dort nicht geführt. Doch kaum sind die Genossen aus Erfurt abgereist, brechen die Diskussionen wieder los. Am Dienstag ging Lötzsch in die Offensive und erklärte vorzeitig ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit - trotz heftiger Kritik an ihrer Führung im vergangenen Jahr.

Sie trete beim nächsten Parteitag wieder an, erklärte Lötzsch in Berlin. "Ich möchte mit dieser Entscheidung Klarheit für die Mitglieder schaffen, die dieser Debatte überdrüssig sind." Gleichzeitig forderte sie alle potenziellen Kandidaten zum offenen Machtkampf auf. "Ich möchte denen Mut machen, die als Parteivorsitzende kandidieren wollen und immer noch zögern."

Bei vielen ihrer Genossen sorgte Lötzsch damit für große Verwunderung. Planmäßig soll erst ein Parteitag Anfang Juni 2012 in Göttingen einen neuen Vorstand wählen - also in mehr als sieben Monaten. Sollten sich tatsächlich jetzt schon Gegenkandidaten in Stellung bringen, dürfte die Aufmerksamkeit für das Personalthema eher noch wachsen.

Kommunismusdebatte und Castro-Kotau

Ko-Parteichef Klaus Ernst ließ die Frage einer erneuten Kandidatur hingegen offen. Ernst sagte der "Süddeutschen Zeitung" in deren Mittwochsausgabe, er respektiere die Entscheidung von Lötzsch. "Ich selbst werde mich, wie angekündigt, zu gegebener Zeit äußern." Im Interesse der Partei liege es nun, das auf dem Erfurter Parteitag am Wochenende verabschiedete Programm in den Vordergrund zu stellen.

In der Partei hingegen mehren sich offenbar Forderungen, den Wahlparteitag wegen Kritik an der jetzigen Führung vorzuverlegen. Lötzsch und Ernst werden in der Linken entscheidend mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Partei gemacht. So geriet diese etwa wegen der von Lötzsch ausgelösten Kommunismusdebatte in Bedrängnis, aber auch wegen eines umstrittenen Glückwunschtelegramms an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro zu dessen 85. Geburtstag. Bei den vergangenen Landtagswahlen musste die Linke Stimmverluste hinnehmen, in Berlin büßte sie die Regierungsbeteiligung ein.

"Wir sind verpflichtet, unsere Selbstbeschäftigung ab Montag einzustellen", hatte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, während des Parteitags am Sonnabend noch gefordert. In einer feurigen Rede hatte er seine Parteikollegen auf ein Ende der Personalquerelen eingeschworen - stattdessen sei der Moment gekommen, inhaltliche Debatten zu führen: "Wir sind verpflichtet, 90 Prozent unserer Zeit darauf zu verwenden, Politik zu machen."

Linksfraktion bekommt keine Doppelspitze

Offenbar vergebens. Mit dem Bekenntnis zu einer weiteren Kandidatur von Lötzsch sind alle Appelle zur Beendigung der Personaldebatte wieder Makulatur. Sogar Gysi selber beteiligt sich am Machtkampf der Genossen.

Durch einen Kompromissvorschlag verhinderte er, dass die Parteilinke Sahra Wagenknecht ihm als Co-Vorsitzende zur Seite gestellt wird. Damit wird die Fraktion vorerst nicht zur Doppelspitze zurückkehren, für die sie sich bereits im vergangenen Jahr entschieden hatte. Gysi, der diese Idee auch zunächst gut fand, wurde immer skeptischer, als sich abzeichnete, dass Wagenknecht die aussichtsreichste Kandidatin sein würde.

Bereits in Erfurt hatte Gysi klar gemacht, dass er nicht mit Wagenknecht auf Augenhöhe zusammenarbeiten wolle. Eine Doppelspitze könne nur funktionieren, wenn es sich bei den Führungspersönlichkeiten um zwei "Zentristen" oder zwei Flügelkämpfer handele, hatte er gesagt. Sich selbst bezeichnete Gysi als Zentristen. Die frühere Galionsfigur der radikalen Parteiströmung Kommunistische Plattform, Wagenknecht, gilt als Flügelfrau. Jetzt erklärte Gysi, dass er Sahra Wagenknecht und Cornelia Möhring als seine neuen ersten Stellvertreterinnen vorschlagen werde. "Ich halte sie beide für geeignet", sagte er am Dienstag.

Wagenknecht, die als größtes politisches Talent in der Linkspartei neben Gysi und dem Ex-Chef Oskar Lafontaine gilt, ist damit auch wieder potenzielle Kandidatin für den Parteivorsitz. Dass tatsächlich noch sieben Monate vergehen werden, bis an dieser Stelle Klarheit geschaffen wird, glauben nur die wenigsten in der Partei. Zu groß ist die Sehnsucht, wirklich wieder mit Inhalten zu punkten und aus dem Umfragetief herauszukommen. Die Linke ist seit der Bundestagswahl 2009 von fast 12 auf etwa 6 bis 7 Prozent abgestürzt.

bos/dpa/AFP/dapd

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Seite 1
doc 123 25.10.2011
1. Ein Witz!
Zitat von sysopDer Schulterschluss hielt keine zwei Tage: Demonstrierte die Linke auf dem Parteitag am Wochenende noch Einigkeit,*tritt die Parteispitze jetzt*selber*die Personaldebatte erneut los: Chefin Gesine Lötzsch erklärte trotz Kritik an ihrer Führung*vorzeitig eine zweite Kandidatur. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,793996,00.html
Einfach unglaublich diese Selbstzerfleischung der Linken. Lötzsch und Ernst als Parteivorsitzende sind doch wohl allenfalls ein schlechter Witz. Mit Lafontaine und Wagenknecht in diesen Positionen käme die Linke auf lockerst eine Zustimmung von deutlich über 10 %! Einfach NUR unverständlich, dass man als einzige Nicht-Blockpartei diese Chance nicht besser nutzt bzw. auch ein geradezu abstruser historischer Treppenwitz der Geschichte.
nr6527 25.10.2011
2. Spon=peinlich
Zitat von sysopDer Schulterschluss hielt keine zwei Tage: Demonstrierte die Linke auf dem Parteitag am Wochenende noch Einigkeit,*tritt die Parteispitze jetzt*selber*die Personaldebatte erneut los: Chefin Gesine Lötzsch erklärte trotz Kritik an ihrer Führung*vorzeitig eine zweite Kandidatur. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,793996,00.html
Merkt Ihr noch was, die Personaldebatten und Krisen in der Linken finden allein in Eurem Spiegel Kopf statt, da könnt ihr noch hundert weitere Artikel mit Unsinn veröffentlichen. Ihr wisst es ja selbst, steht ja auch in unzähligen anderen Zeitungen, aber Euer Auftrag ist ja ein anderer. Peinlich.
caecilia_metella 25.10.2011
3. Die Kritiken an Lötzsch
kamen aber schon von ziemlich ahnungsloser Seite. Na ja. Für die Linken gilt das, was eigentlich für alle Politiker gilt. Mehr denken, weniger reden.
Cassandra105 25.10.2011
4.
Würden nicht so dermaßen viele darauf hereinfallen, wäre es amüsant, wie die Medien eine Selbstzerfleischung erfinden und sich dann nach einer Weile selbst als Historie zitieren. Die Leitmedien schreiben sich die Geschichte selbst zusammen, statt die Entwicklung zu protokollieren und aufzuzeigen. Mit ein Grund, weshalb dieses Land weiterhin auf den Abgrund zusteuert, weil wir fast nur noch noch Propaganda hören und all jene medial geschlachtet werden, die die Wahrheit aufzeigen.
wahrheitsfreund 26.10.2011
5. Feiger Artikel
Das ist mal wieder ein feiger Diffamierungsartikel, wie er im Buche steht. Wenn es keine Probleme gibt, erfindet man sie einfach selbst. Der Autor oder die Autorin versteckt sich auch noch hinter Pressestellen, einfach nur feige und widerlich. Was ist nur aus SPON geworden? Augstein (Senior) würde sich im Grabe umdrehen.
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