Machtpoker in Berlin Merkels Chancen steigen

Nach dem 18. September sah es so aus, als könnte Angela Merkel zwischen den Machtblöcken zerrieben werden. Doch der knappe Ausgang der Wahl könnte ihr beim Kampf ums Kanzleramt am Ende sogar nutzen - weil auch ihre Kontrahenten in CDU und CSU geschwächt wurden.

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Berlin - Vor rund einer Woche, als die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit fast 99 Prozent Angela Merkel als Fraktionschefin im Amt bestätigte, wurde bei der SPD gefrotzelt. Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ging mit einem Journalisten eine Wette über zwei Flaschen Spätburgunder ein. Wer länger durchhalte, der Kanzler oder Merkel, war Tauss gefragt worden. "Das müssen Sie schon die andere Seite fragen", gluckste der SPD-Parlamentarier.

Angela Merkel: Ein Putschversuch gegen die CDU-Chefin wäre für jeden ihrer Rivalen ein gewaltiges Risiko
AP

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Doch wer in der SPD darauf gehofft hatte, die Union würde sich alsbald selbst zerfleischen, der sah sich getäuscht. Darüber herrscht sogar in Unionskreisen ein gewisses Erstaunen. Ein führender Unionspolitiker erklärte dieser Tage, er habe selbst bei einem Wahlsieg von Schwarz-Gelb mit kritischen Stimmen aus dem eigenen Lager gerechnet.

Bislang aber hat noch kein maßgeblicher Politiker von CDU und CSU öffentlich das Anrecht der Union - und damit Merkels - auf die Kanzlerschaft in Frage gestellt. "Die Frage ist eindeutig entschieden worden. Wer sich bei der CDU gegen sie stellt, wird unweigerlich unter die Dampfwalze kommen", heißt es aus Unionskreisen. Selbst interne Kritik am Wahlkampf ist derzeit nicht angesagt. "Wenn man schon im Wahlkampf windschnittig sein musste, gilt das jetzt umso mehr", heißt es aus der Bundestagsfraktion.

Solange mit der anderen Seite gerungen wird, wird geschwiegen - diese Einschätzung hört man immer wieder.

Wichtig ist: Weder Roland Koch noch Edmund Stoiber sind von dieser Linie abgewichen. Im Gegenteil. Als Günther Beckstein Anfang der Woche in einem Radiointerview auf die verfängliche Frage, ob er eine Kanzlerschaft Stoibers ausschließen könnte, erklärte, man könne nichts ausschließen, war die bayerische Staatskanzlei um sofortige Richtigstellung bemüht. Das sei "abwegig", ließ sie unter Journalisten kurze Zeit später verbreiten, Merkel habe die volle Unterstützung Stoibers und der CSU. Auch die bayerische Staatskanzlei macht derzeit nicht den Eindruck, das Sturmgeschütz der Unions-internen Opposition gegen Merkel zu sein.

Merkel-Schröder-Karten: Wer sticht am besten?
DPA

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Merkels Chance, sich oben zu halten, stehen derzeit gut. Die Konkurrenten, heißt es aus dem Kreis der Merkel-Unterstützer in der Union, würden sich gegenseitig beobachten und dabei "gegenseitig neutralisieren". Denn niemand könne sich sicher sein, "dass er es wird, wenn Angela Merkel fällt". In Gesprächen mit Unionspolitikern wird dieser Tage auch immer wieder darauf hingewiesen, dass sich die Union auf gar keinen Fall das Personaltableau von der SPD diktieren lasse. Das gehöre sich nicht und werde die SPD begreifen müssen. Im Merkel-Lager setzt man auf das Prinzip der langsamen Gewöhnung - und damit der Abnutzung. Noch aber hält sich die Wirkung bei der SPD in Grenzen. Die Stimmen derer, die die Kanzlerschaft Schröder offen lassen wollen, sind sehr überschaubar.

Außer Bremens Bürgermeister Henning Scherf haben andere schnell wieder klarstellen lassen, dass sie zu Schröder auch als Person stehen. So korrigierten Klaus Wowereit, Heiko Maas und Kurt Beck in den letzten Tagen ihre Äußerungen, die als vorsichtiges Abweichen von der SPD-Linie interpretiert wurden.

Auch der Wahlausgang in Dresden am Sonntag wird an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag nichts Wesentliches ändern. Sollte die CDU gar das Direktmandat gewinnen, steht Merkel ohnehin gestärkt da - und kann dies auch als Unterstützung ihrer Kanzlerschaft interpretieren. Selbst bei einer Niederlage würden CDU und CSU immer noch die stärkste Fraktion bilden - und könnte daraus weiter den Regierungsauftrag ableiten.

Gespannt wird in der Union dennoch auf die Reaktion des Kanzlers nach Dresden gewartet. Zieht Schröder sich schon Anfang nächster Woche zurück oder wartet er das Ende der Sondierungsgespräche mit der Union ab, um dann aufzugeben? Oder wagt er alles und geht in einen dritten Wahlgang nach dem Motto: Die SPD bin ich? Die Unsicherheit auf Seiten der Union ist vorhanden, doch rechnen manche damit, dass Schröder die Sache - und damit das Gewicht der SPD in der Großen Koalition - über seine Person stellt.

Im großen Rechenspiel bleibt der Kanzler für Merkel die eigentliche Unbekannte. Aus den Reihen der CSU hingegen dürfte ihr kaum noch Ungemach drohen. Stoiber ist mit seinem Ergebnis von unter 50 Prozent geschwächt - die CSU liegt mit 7,4 Prozent im Bundesvergleich hinter den Grünen und der FDP. Stoiber könnte nur an die Spitze einer Großen Koalition gelangen, wenn er Unterstützung von Seiten der CDU-Ministerpräsidenten erhielte.

Es ist aber unwahrscheinlich, dass die Ministerpräsidenten Christian Wulff aus Niedersachsen oder Koch aus Hessen dem CSU-Chef jene Schützenhilfe für das Amt des Kanzlers geben. Weil das Verhältnis zwischen CDU und CSU schon immer schwierig war, würde an der Basis der CDU ein Verzicht auf Merkel auch als faktische Niederlage eines an sich für die Union enttäuschenden Wahlergebnisses begriffen werden. Zumal dann auch Merkels Position als Fraktions- und Parteivorsitzende gefährdet wäre. Die Folgen wären fatal: Statt in Ruhe in eine Große Koalition unter Stoiber hineinzugehen, würde die CDU in Turbulenzen gestürzt.

 Merkel, Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger: Die Kontrahenten neutralisieren sich
AFP

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Je länger der 18. September zurückliegt, umso deutlicher wird, welchen Nutzen Merkel aus der Fast-Niederlage doch noch ziehen kann. Ihre internen Widersacher sind durch den knappen Wahlausgang zumindest nicht entscheidend gestärkt worden. Ein Putsch gegen Merkel ist theoretisch zwar immer noch denkbar, hätte praktisch aber die Folge, dass sich die SPD als stabiles Schiff dem Lande präsentieren könnte.

In der Wahlnacht hat Schröder hoch gepokert, als er in der Elefantenrunde Merkel das Recht absprach, eine Regierung bilden zu können. Zehn Tage später zeigt sich, die zeitweise angeschlagen wirkende CDU-Chefin kann wieder mithalten. Der knappe Wahlausgang wird möglicherweise Merkels größter Trumpf. Und die SPD scheint jene Erfahrung nachzuholen, die Merkels interne Widersacher in der Union längst hinter sich haben: Auch sie unterschätzten ihr Durchhaltevermögen.

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