Machtpoker in NRW FDP will mit SPD und Grünen sondieren

Ist das die Lösung im Machtpoker in Nordrhein-Westfalen? Die FDP hat eine Einladung von SPD und Grünen zu Sondierungsgesprächen über eine Ampel-Koalition angenommen. Die Liberalen hatten ein solches Treffen bislang abgelehnt.


Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen wird eine Ampelkoalition wahrscheinlicher. Die FDP akzeptierte eine Einladung von SPD und Grünen zu Gesprächen über eine gemeinsame Regierungskoalition. Das Treffen soll nach Angaben der Liberalen am kommenden Dienstag stattfinden, teilte die FDP am Donnerstag in Düsseldorf mit. "Es ist gut, dass sich jetzt die Parteien im direkten Gespräch über Inhalte austauschen können", sagte Landeschef Andreas Pinkwart. "Der FDP ist daran gelegen, die Gespräche ernsthaft, vernünftig und auf Augenhöhe zu führen."

Die FDP hatte Gespräche über eine Koalition mit SPD und Grünen in NRW lange Zeit strikt abgelehnt, weil diese beiden Parteien auch mit den Linken gesprochen hatten. Nachdem den Linken jedoch eine Absage erteilt wurde, zeigte sich der FDP-Landesvorstand wieder offen. Der Kurswechsel ist im Landesverband allerdings nicht unumstritten.

Die Sondierungen von CDU und SPD zur Bildung einer Großen Koalition waren am Mittwoch gescheitert. Zwar sagte der amtierende CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, es gebe mehr als nur ein Minimum an Gemeinsamkeiten. Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft jedoch vermisste bei der CDU die Bereitschaft zu einem politischen und personellen Neuanfang. Strittig sind vor allem die Schulpolitik und die Frage, welche Partei den Regierungschef stellen kann.

Die Parteien in Nordrhein-Westfalen sind seit der Landtagswahl vom 9. Mai auf der Suche nach einer Koalitionsmehrheit. Das derzeit regierende CDU-FDP-Bündnis unter Rüttgers hat im neuen Landtag keine Mehrheit mehr. Für ein rot-grünes Bündnis reicht es aber auch nicht.

als/dpa/Reuters/AFP

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weltoffener_realist 20.05.2010
1.
Zitat von sysopDie Gespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sind geplatzt, jetzt will die SPD mit der CDU verhandeln. Wie geht es weiter?
Das ist die erste frohe Botschaft seit vielen Wochen. Wie auch immer es nun weiter geht - es kann nur besser werden. Herzlichen Glückwunsch zu dieser reifen Entscheidung
yogtze 20.05.2010
2. Sch...
Oh nein, bitte nicht mit der CDU! Es kann nicht sein, dass sich Thüringen wiederholt!
Agent K 20.05.2010
3.
Zitat von sysopDie Gespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sind geplatzt, jetzt will die SPD mit der CDU verhandeln. Wie geht es weiter?
Es gibt nun nur noch 2 Optionen GroKo oder Minderheitsregierung...
MarkH, 20.05.2010
4. ooo
Zitat von sysopDie Gespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sind geplatzt, jetzt will die SPD mit der CDU verhandeln. Wie geht es weiter?
schon klasse, wie man sich so durchs Leben mogeln kann
pontifactor 20.05.2010
5. Nrw
Zitat von sysopDie Gespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sind geplatzt, jetzt will die SPD mit der CDU verhandeln. Wie geht es weiter?
Große Koalition, mit Wechsel der Ministerpräsidentschaft zur Halbzeit
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