Machtwechsel in Hamburg Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister

Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Machtwechsel vollzogen. Die Bürgerschaft hat SPD-Spitzenkandidat Scholz zum neuen Bürgermeister gewählt - sogar mit einer geschenkten Stimme aus der Opposition.
Machtwechsel in Hamburg: Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister

Machtwechsel in Hamburg: Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister

Foto: dapd

Olaf Scholz

Hamburg - ist Hamburgs neuer Bürgermeister. Der 52 Jahre alte Sozialdemokrat erhielt am Montag im Landesparlament 62 der 118 abgegebenen Stimmen und damit eine Stimme mehr als nötig. Zwar verfügt die SPD-Fraktion über 62 der 121 Mandate. Allerdings fehlte ein SPD-Parlamentarier, so dass ein Abgeordneter der Opposition für Scholz gestimmt haben muss.

Christoph Ahlhaus

Bürgerschaft

Der frühere Bundesarbeitsminister nahm die Wahl an und tritt nun die Nachfolge von (CDU) an. Er legte den Amtseid ab und nahm anschließend als Erster auf der Senatsbank Platz. Zunächst muss er jedoch ohne Senatsmannschaft auskommen. Er wird seine Regierungsmannschaft erst am 20. März auf einem SPD-Parteitag absegnen und dann am 23. März in der bestätigen lassen. Bis dahin übernehmen die im Amt verbliebenen Staatsräte die Geschäftsführung. Bislang stehen Frank Horch als Wirtschaftssenator und Barbara Kisseler als Kultursenatorin (beide parteilos) fest. Am 23. März will Scholz zudem seine erste Regierungserklärung abgeben.

Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl am 20. Februar hatte die SPD mit 48,4 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate erreicht. Die CDU mit dem bisherigen Bürgermeister Christoph Ahlhaus an der Spitze brach ein; ihre Fraktion wurde auf 28 Mitglieder halbiert. Auch die Grünen (GAL), die bis zum vergangenen November mit der CDU die erste schwarz-grüne Regierung auf Landesebene geführt hatten, landeten in der Opposition.

Superwahljahr 2011

Die Sozialdemokraten hatten damit nach knapp zehn Jahren die CDU in der Regierung abgelöst. Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem das bundesweit erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene Ende November 2010 vorzeitig zerbrochen war. Die Stimmabgabe der Hamburger eröffnete das mit insgesamt sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen.

ler/dpa/dapd
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