Berlin AfD-Kandidatin Harder-Kühnel erneut als Bundestagsvize durchgefallen

Zweiter Anlauf, zweite Niederlage: Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags erneut nicht die nötige Stimmenzahl erhalten.
Mariana Harder-Kühnel

Mariana Harder-Kühnel

Foto: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX

Mehr als hundert Stimmen fehlten am Ende für ein erfolgreiches Wahlergebnis: Im zweiten Wahlgang ist AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Sie erhielt 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Jastimmen.

Die 44-jährige Harder-Kühnel erhielt bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl. Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) immer noch nicht gewählt.

Vor längerer Zeit war bereits der erste AfD-Kandidat, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Er war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Politikerin gehört zum gemäßigten Flügel

Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen kann.

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mho/AFP/dpa