»Ich habe lange nachgedacht« Söder kündigt Kurswechsel in Coronapolitik an

Mehr Leine geben: Markus Söder beim Spaziergang in Nürnberg
Foto: Daniel Karmann / picture alliance / dpaBayerns Ministerpräsident Markus Söder, sonst Verfechter besonders strenger Coronamaßnahmen, plant anscheinend einen Kurswechsel. Er wolle einen »breiteren Ansatz« in der Coronapolitik verfolgen, denn die Gesellschaft erwarte von der Politik mehr als immer neue Verordnungen, sagte er dem »Münchner Merkur« . Es werde nicht mehr ausreichen, »die Lage nur medizinisch und virologisch zu betrachten. Wir müssen auch auf die gesellschaftliche und soziale Komponente stärker achten.« Und ergänzte: »Ich habe über den Jahreswechsel lange nachgedacht.« Er habe aus den vergangenen zwei Jahren »tiefe Lehren gezogen«.
Die Gesellschaft sei nicht in zwei gleiche Teile gespalten, aber sie sei geteilt. Es gebe »eine kleine Gruppe ›Querdenker‹ mit sehr abstrusen Argumenten, eine große Gruppe an sehr vorsichtigen Menschen«. Aber es gebe auch eine andere Gruppe, um die man sich stärker bemühen müsse, sagte der CSU -Chef: »Menschen, die einfach verunsichert und beschwert mitlaufen. Mit ihnen müssen wir wieder ins Gespräch kommen. Denn nicht jeder, der skeptisch ist, ist ein Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker oder Rechtsradikaler.«
Mehr hinhören sei der erste Schritt zum Heilen. Er wolle das Gespräch mit den Kritikern suchen. »Wir müssen erkennen, dass die Gesellschaft mehr von uns erwartet, als jeden Tag nur neue Verordnungen zu erlassen. Wir müssen künftig genauer und verständlicher begründen, was wir tun.«
Impfpflicht als Weg »raus aus dieser Coronaendlosschleife«
Er wolle »Team Vorsicht« und »Team Augenmaß« zusammenbringen. Gegen die rechtsradikale Szene jedoch, die die Demokratie zu destabilisieren versuche, müsse man weiter hart vorgehen. »Hass und Hetze müssen bekämpft« werden.
Söder hält auch an einer allgemeinen Impfpflicht fest. Sie hänge nicht nur mit der neuen Coronavariante Omikron zusammen. Auch alle künftigen Mutationen sollten so überwunden werden, um »raus aus dieser Coronaendlosschleife« zu kommen »und endlich wieder mehr Freiheit« zu haben. Frei und unbeschwert von Corona zu leben, gehe nur über das Impfen. Die Pflicht dazu sei daher besser »als dauerhaft Hunderte von einzelnen Regeln und Verordnungen in allen Lebensbereichen«.
Bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar solle überlegt werden, bei den Regeln nachzusteuern und beispielsweise mit der Bundesliga darüber zu sprechen, wieder Zuschauer in die Stadien zu lassen.
Für Bayern kündigte Söder an, mittelfristig wieder zu erlauben, jeden zweiten Platz bei Kulturveranstaltungen zu besetzen. Einen Lockdown solle es erst ab einer weit höheren Inzidenz als 1000 geben. Dabei sollten die Belegungen auf den Intensivstationen eine Rolle spielen.