Vor Bund-Länder-Runde Söder gegen Verschärfung der Coronamaßnahmen

Vor der Bund-Länder-Runde am Montag plädiert Bayerns Ministerpräsident Söder für »Augenmaß« bei den Schutzmaßnahmen – weil sich Omikron von Delta unterscheide.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Foto: Sven Hoppe / dpa

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hat sich vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag trotz sprunghaft steigender Infektionszahlen gegen härtere Coronamaßnahmen ausgesprochen. »Es ist nicht sinnvoll, jetzt zu verschärfen«, sagte der Parteichef nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes am Freitag in München. Vielmehr müsse mit Augenmaß beobachtet werden, inwieweit sich die Omikron-Welle auf die Belastung des Gesundheitswesens auswirke.

Auf der anderen Seite gebe es auch keinen Anlass dafür, wie etwa in Großbritannien auf ein Coronamanagement völlig zu verzichten. Premierminister Boris Johnson hatte im britischen Parlament angekündigt, die Menschen in Großbritannien müssten ab Donnerstag kommender Woche keine Masken mehr tragen, sie dürften wieder ins Büro und müssten auch keine Impfnachweise mehr vorzeigen.

Lockerungen bei Profisport

Söder schlug stattdessen vor, es könne nach Lage der Dinge Erleichterungen geben. Für Bayern stellte er mögliche Lockerungen für die Zulassung von Zuschauern beim Profisport sowie für Kinder und Jugendliche bei der Beschäftigung am Nachmittag in Aussicht.

Die Maßnahmen im Kampf gegen die Delta-Variante könnten nicht einfach auf die inzwischen vorherrschende Omikron-Variante übertragen werden. Die Krankheitsverläufe seien milder, die Zahl der Boosterimpfungen steige, neue Impfstoffe und Medikamente kämen auf den Markt, sagte Söder.

Er kritisierte erneut, dass die Bundesregierung keinen eigenen Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorlegen will. Die Abstimmung über Gruppenanträge von Abgeordneten könne zu »Zufallsmehrheiten« im Bundestag führen, warnte Söder. Er plädierte dafür, die Zeitpunkte für die Einführung einer Impfpflicht für Personal von Pflegeeinrichtungen sowie einer allgemeinen Impfpflicht zusammenzulegen. Andernfalls drohten weitere Personalprobleme in der Pflege.

mfh/dpa