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02. Juni 2019, 09:01 Uhr

Markus Söder

"Wir müssen dieser digitalen Welt mit mehr Respekt begegnen"

Gestreamte Parteisitzungen, ein eigener YouTube-Kanal und ein Influencer-Preis - Bayerns Ministerpräsident hat Pläne zur Digitalisierung der CSU öffentlich gemacht. Womöglich auch, um sich von der CDU abzuheben.

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder will einem Medienbericht zufolge die Digitalisierung seiner Partei vorantreiben. "Ich kann mir vorstellen, dass wir auch mal eine Parteivorstandssitzung in Echtzeit streamen und die Menschen auffordern mitzukommentieren", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Welt am Sonntag" .

"Wir könnten die Menschen so auch an Entscheidungen beteiligen. Die Menschen wollen eine Every-Day-Democracy, also jeden Tag mitbestimmen und nicht nur ab und zu an einem Wahltag."

Söder sagte weiter: "Wir müssen dieser digitalen Welt mit mehr Respekt begegnen. Sie ist unsere reale Welt. Man geht nicht ins Internet, sondern man ist immer drin." Social Media bezeichnete der CSU-Vorsitzende als die "fünfte Gewalt" und die schnellste Form der Kommunikation. Söder will dem Bericht zufolge in Bayern deshalb einen "YouTube- oder Influencer-Preis" ausschreiben und einen eigenen YouTube-Kanal etablieren. Am Montag war bekanntgeworden, dass die CSU ihr Parteiorgan, den "Bayernkurier", als Druckerzeugnis einstellen wird.

Die Schwesterpartei CDU hatte nach dem Video "Die Zerstörung der CDU" des YouTubers Rezo lange um eine Reaktion darauf gerungen. (Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelgeschichte "Greta Thunberg, Rezo und 'Fridays for Future': Der Protest, den wir verdienen"). Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zog Kritik auf sich, weil sie den Wunsch nach Regulierung für "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten angedeutet hatte.

Unterdessen hat die CSU die Bedingungen der bayerischen SPD für eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund zurückgewiesen. "Was der SPD-Landesverband Bayern formuliert, kann kein Maßstab für erfolgreiches Regieren sein. Die bayerischen Genossen sind chronisch links und anhaltend erfolglos", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume. Die von Teilen der SPD geführten "Enteignungsfantasien" und Steuererhöhungsdebatten seien schuld am schlechten Ansehen der Bundesregierung.

Zuvor hatte die bayerische SPD die Umsetzung der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und ein Klimaschutzgesetz zur Voraussetzung für den Fortbestand der Großen Koalition im Bund gemacht.

bbr/dpa

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