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16. Januar 2018, 23:12 Uhr

SPD-Chef auf GroKo-Tour

Schulz hält Ergebnis für "schwer abzusehen"

Martin Schulz hat in NRW erneut für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben - und stellt eine Überprüfung der GroKo nach zwei Jahren in Aussicht. Sigmar Gabriel mahnt die SPD: Die Welt schaut auf uns.

SPD-Chef Martin Schulz hat sich nach dreieinhalbstündiger Diskussion mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf hoffnungsvoll geäußert. Schulz ist derzeit auf parteiinterner Werbetour für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen, sagte Schulz. "Ermutigend" sei gewesen, "dass wir durch den Austausch der Argumente mehr zusammenkommen als auseinandergehen".

Er habe ähnlich wie in Dortmund am Vortag viel Nachdenklichkeit am Ende der Diskussion gespürt. "Das lässt mich hoffen, dass wir in großer Geschlossenheit auf dem Parteitag mit einem Mandat ausgestattet werden, in diese Koalitionsverhandlungen einzutreten."

Schulz betonte aber auch, es sei "schwer abzusehen", wie es am Ende bei der Abstimmung auf dem Bundesparteitag in Bonn aussehen werde. Kritiker und Befürworter einer Großen Koalition hielten sich in Düsseldorf laut Schulz die Waage.

Der SPD-Sonderparteitag stimmt am Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU ab. Der nordrhein-westfälische Parteivorsitzende Michael Groschek gab eine optimistische Prognose ab: "Ich glaube, es wird eine überzeugte Mehrheit geben", sagte er. Es müsse bis dahin noch viel Vorarbeit geleistet werden. "Aber wir schaffen das."

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel erinnerte seine Partei an ihre staatspolitische Verantwortung bei der seit Monaten stockenden Regierungsbildung. Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung: "Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag."

Weltweit sei die Hoffnung groß, dass die SPD dafür sorge, dass Deutschland Frankreich die Hand reiche zur Erneuerung und Stärkung Europas. "Denn alle haben gesehen, das CDU/CSU, Grüne und FDP dazu nicht bereit und in der Lage waren. Viele sehen jetzt die Chance, dass Europa in einer immer aggressiveren Welt ein Ort der Hoffnung und eine starke Stimme der Freiheit und der Demokratie ist." Und die SPD könne dafür der Garant werden.

"Nie wieder GroKo"

Schulz traf in Düsseldorf rund 65 NRW-Delegierte vom Nieder- und Mittelrhein. Rund zwei Dutzend Jungsozialisten bereiteten ihm bei seiner Ankunft in einem Hotel einen lauten Empfang. "Nie wieder GroKo", "GroKo ist Mist" und "Zwergenaufstand" war auf Transparenten zu lesen. "Ich vermisse das große sozialdemokratische Projekt", sagte der nordrhein-westfälische Juso-Chef Frederick Cordes. "Wir wollen einen Neuanfang."

Die NRW-SPD spielt beim Parteitag eine wesentliche Rolle. Sie stellt fast ein Viertel der insgesamt 600 Delegierten. Am Montag hatte Schulz bereits in Dortmund mit NRW-Delegierten gesprochen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die ihren Wahlkreis in Kleve hat, bezeichnete die Stimmung unter den Delegierten in Düsseldorf als "skeptisch".

Nach zwei Jahren nachbessern?

Sollte es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, will Schulz die Zusammenarbeit mit der Union nach zwei Jahren kritisch hinterfragen - und gegebenenfalls nachbessern. "Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?", sagte er laut Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Diese Mid-Term-Evaluierung ist für die SPD entscheidend, um den Koalitionsverhandlungen zuzustimmen."

Mit Blick auf die Debatte über Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse sagte Schulz: "Ich kann keine konkreten Änderungen für bestimmte Punkte versprechen." Er wolle auf der Grundlage der Sondierungsergebnisse mit der Union verhandeln.

cop/brk/dpa/Reuters

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