SPD und Neuwahlen Genossen fordern Umdenken von Schulz

Kommt doch noch die GroKo? SPD-Chef Martin Schulz ist eigentlich für Neuwahlen - viele Genossen halten das für den falschen Weg. Im SPIEGEL machen sie Druck auf ihren Parteichef.
Martin Schulz

Martin Schulz

Foto: HANNIBAL HANSCHKE/ REUTERS

In der SPD wächst der Druck auf Parteichef Martin Schulz, seinen Neuwahl-Kurs zu überdenken.

"Ich finde im Grundgesetz keinen Artikel, der Neuwahlen vorschreibt, wenn der FDP-Vorsitzende Sondierungsgespräche abbricht", sagte Achim Post, Chef der Landesgruppe NRW, dem SPIEGEL: "Im Gegenteil: Parteien und Fraktionen sind in der Pflicht, gerade in einer schwierigen Lage wohlüberlegt Schritt für Schritt vorzugehen." (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Schulz hatte am Montag gemeinsam mit dem Rest der Parteispitze noch einmal betont, nicht für eine Große Koalition zur Verfügung zu stehen. "Jetzt irgendwelche hektischen Entscheidungen zu treffen, bringt gar nichts", kritisierte der Chef des Seeheimer Kreises Johannes Kahrs den Kurs: "Bevor wir vor den Wähler treten, müssen wir alle Möglichkeiten ausloten." Kritik kam auch von den pragmatischen "Netzwerkern". "Neuwahlen sind nicht der richtige Weg", betonte deren Sprecher Martin Rabanus.

In einer Sitzung der Bundestagsfraktion der SPD gab es ebenfalls Ärger über Schulz' kategorisches Ausschließen einer Großen Koalition. Rund 20 Abgeordnete hielten Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles vor, die SPD in eine strategische Bredouille zu bringen. So beschwerte sich Teilnehmern zufolge unter anderem der bayerische Abgeordnete Florian Post darüber, dass die SPD seit der Wahl nur mit Postengeschacher auffalle: "Wenn wir nochmal so einen genialen Wahlkampf führen wie im Sommer, dann landen wir bei einer Neuwahl bei 20,5 minus x, nicht 20,5 plus x", sagte er in Richtung des Parteivorsitzenden.

Treffen mit Steinmeier

Vielen Sozialdemokraten fürchten eine Neuwahl, weil unklar ist, mit welcher Machtoption und welchem Programm die Partei eigentlich in einen Wahlkampf zöge. Zudem schwant den Kritikern des Schulz-Kurses, dass die SPD nach einer Neuwahl in einer ähnlichen Situation stünde wie jetzt. Auch ein Kanzlerkandidat drängt sich derzeit nicht auf.

Schulz will sich auf dem Parteitag Anfang Dezember erneut zum Parteivorsitzenden wählen lassen. Bislang galt seine Wahl als sicher. Die überraschend offene Kritik an seinem Kurs steht beispielhaft für die Unzufriedenheit vieler Genossen mit der Gesamtsituation der Partei. Schulz will sich am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, um die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche zu diskutieren.

vme
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