SPD und Neuwahlen Genossen fordern Umdenken von Schulz

Kommt doch noch die GroKo? SPD-Chef Martin Schulz ist eigentlich für Neuwahlen - viele Genossen halten das für den falschen Weg. Im SPIEGEL machen sie Druck auf ihren Parteichef.

Martin Schulz
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In der SPD wächst der Druck auf Parteichef Martin Schulz, seinen Neuwahl-Kurs zu überdenken.

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Heft 48/2017
Land ohne ...Richtung, ...Einigkeit, ...Kanzlerin?

"Ich finde im Grundgesetz keinen Artikel, der Neuwahlen vorschreibt, wenn der FDP-Vorsitzende Sondierungsgespräche abbricht", sagte Achim Post, Chef der Landesgruppe NRW, dem SPIEGEL: "Im Gegenteil: Parteien und Fraktionen sind in der Pflicht, gerade in einer schwierigen Lage wohlüberlegt Schritt für Schritt vorzugehen." (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Schulz hatte am Montag gemeinsam mit dem Rest der Parteispitze noch einmal betont, nicht für eine Große Koalition zur Verfügung zu stehen. "Jetzt irgendwelche hektischen Entscheidungen zu treffen, bringt gar nichts", kritisierte der Chef des Seeheimer Kreises Johannes Kahrs den Kurs: "Bevor wir vor den Wähler treten, müssen wir alle Möglichkeiten ausloten." Kritik kam auch von den pragmatischen "Netzwerkern". "Neuwahlen sind nicht der richtige Weg", betonte deren Sprecher Martin Rabanus.

In einer Sitzung der Bundestagsfraktion der SPD gab es ebenfalls Ärger über Schulz' kategorisches Ausschließen einer Großen Koalition. Rund 20 Abgeordnete hielten Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles vor, die SPD in eine strategische Bredouille zu bringen. So beschwerte sich Teilnehmern zufolge unter anderem der bayerische Abgeordnete Florian Post darüber, dass die SPD seit der Wahl nur mit Postengeschacher auffalle: "Wenn wir nochmal so einen genialen Wahlkampf führen wie im Sommer, dann landen wir bei einer Neuwahl bei 20,5 minus x, nicht 20,5 plus x", sagte er in Richtung des Parteivorsitzenden.

Treffen mit Steinmeier

Vielen Sozialdemokraten fürchten eine Neuwahl, weil unklar ist, mit welcher Machtoption und welchem Programm die Partei eigentlich in einen Wahlkampf zöge. Zudem schwant den Kritikern des Schulz-Kurses, dass die SPD nach einer Neuwahl in einer ähnlichen Situation stünde wie jetzt. Auch ein Kanzlerkandidat drängt sich derzeit nicht auf.

Schulz will sich auf dem Parteitag Anfang Dezember erneut zum Parteivorsitzenden wählen lassen. Bislang galt seine Wahl als sicher. Die überraschend offene Kritik an seinem Kurs steht beispielhaft für die Unzufriedenheit vieler Genossen mit der Gesamtsituation der Partei. Schulz will sich am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, um die Lage nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche zu diskutieren.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL-Magazin - am Kiosk erhältlich ab Samstagmorgen und immer freitags bei SPIEGEL+ sowie in der digitalen Heft-Ausgabe.

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insgesamt 257 Beiträge
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Seite 1
darthmax 22.11.2017
1. Weltensicht
Die SPD muss sich fragen, wo sie ihre Priorität setzt. Partei oder Deutschland. Die gleiche Frage stünde nach einer Neuwahl an, wenn es dann noch zu einer Mehrheit mit der CDU reicht. Auf der linksaussen Seite stehen die Linken, auf der industriefeindlichen Seite die Grünen, von beiden diesen Parteien sind kaum Wähler in grösserem Umfang zu gewinnen. Bleibt also die Mitte. Die arbeitende Bevölkerung, die unter hohen direkten und indirekten Abgaben leidet. Die unseren Staat aber am Laufen hält.
buerger2013 22.11.2017
2. Ich wäre
für eine GroKo. Allerdings ohne Merkel und Schulz. Diese Beiden haben hauptsächlich Europa im Kopf. Rückblickend auf den Wahlkampf hat sich von diesen Beiden keiner für die Probleme des eigenen Volkes interessiert. Rente, Pflege, Bildung, prekäre Arbeit und Infrastruktur z.B. wurde nur am Rande mit Flosskeln und Allgemeinplätzen bedient. CDU und SPD müssen sich auf die jeweilige Klientel besinnen und Politiker ranlassen, die auch was anderes können, als Stiefel lecken.
rexromanus 22.11.2017
3. Andere Ausgangslage
Vor dem Hintergrund der gescheiterten Jamaika-Sondierungen ist die Verhandlungsposition der SPD natürlich eine andere. Wenn man es jetzt schafft, in einer neuerlichen GroKo einen ordentlichen roten Stempel drauf zu setzen, dann könnte ich mir durchaus vorstellen, dass die SPD hier als Sieger herausgehen könnte. Erst recht deshalb, weil die Galionsfigur Merkel in 4 Jahren nicht mehr zur Verfügung stehen wird und sich der Wähler ach so sehr an den Außenminister Gabriel gewöhnt hat (der dann womöglich, gestützt durch hohe Beliebtheitswerte und fehlender bisheriger Kandidatur - doch noch Kanzler werden könnte :D).
klausbrause 22.11.2017
4.
Wann endlich ist die Verzweifelung der Genossen groß genug, daß sie an sowas exotisches einen programmatischen Neuanfang denken? Es reicht allerdings nicht, zaghaft links zu blinken (Genosse Schulzens Wort von der Kapitalismuskritik), es müsste schon etwas fundiertes sein. Dabei bietet die Geschichte der spd genug Inspiration (kleiner Tipp an die netzwerkenden Kanalarbeiter; Es gab auch vor Gerhard Schröder und Otto Lambsdorff, den beiden Vätern der heutigen spd, eine politisch wirksame SPD).
Tauschwert 22.11.2017
5. Natuerlich es gibt Genossen mit Posten
Etwas anderes haette ich von den etablierten Genossen nicht erwartet. Wer will schon seinen Posten raeumen? Die SPD braucht einen Erneuerungsprozess. Die SPD laesst sich ausspielen, wenn es um den Erhalt der Mactverhaeltnisse geht. Bitte nicht noch einmal GroKo.
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