SPD-Programm für Bildung Schulz-Plan würde Milliarden kosten
Martin Schulz
Foto: Peter Steffen/ dpaWenn es um das Wahlprogramm der SPD geht, verharrt Martin Schulz meistens noch im Ungefähren. Beim Thema Bildung wurde der Kanzlerkandidat allerdings schon vergleichsweise konkret: Er will im Falle eines Wahlsieges durchsetzen, dass sie von der Kita bis zum Studium gebührenfrei wird.
Was in der Bevölkerung auf breite Zustimmung treffen dürfte, ist allerdings teuer. Die Kosten könnten sich auf bis zu fünf Milliarden Euro pro Jahr belaufen. In der Parteispitze heißt es, dieser Betrag werde wohl fällig, wenn für Kita und Universität keine Kosten mehr für Eltern und Studenten anfielen und zusätzlich Berufsausbildungskurse und Meisterprüfungen für Azubis und Handwerker kostenlos würden. Schließlich hat Schulz auch versprochen, dass sich die Gebührenfreiheit nicht auf die Hochschulbildung beschränken soll. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)
Allerdings hat der SPD-Chef es dabei nicht belassen. Er kündigte auch mehr Sozialarbeiter in Schulen und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an. In der Parteispitze gibt es deshalb Befürchtungen, das gesamte Paket könnte am Ende sogar noch teurer werden.
Zumal ungeklärt ist, wer den Wegfall der Gebühren finanzieren soll. Abhängig vom Bundesland gibt es unterschiedliche Regelungen. Oft kostet ein Kitaplatz mehrere Hundert Euro pro Monat. Bislang finanzieren Kommunen und Länder den Großteil der Angebote. Es wird in der SPD damit gerechnet, dass der Bund sich bei einer Umsetzung des Vorhabens finanziell deutlich stärker als heute an den Ausgaben beteiligen müsste.
